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Archive for the ‘Zusammenarbeit’ Category

Trumps China-Besuch: Ein historischer Wendepunkt in den internationalen Beziehungen

Von Alexander Hartmann

Der Besuch des amerikanischen Präsidenten in China markiert nach Aussage des chinesischen Präsidenten einen „neuen historischen Ausgangspunkt“ für die amerikanisch-chinesischen Beziehungen. Schon zuvor hatte die chinesische Führung von einem „Staatsbesuch plus“ gesprochen. Die South China Morning Post (SCMP) zitierte Lu Xiang von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften: „Die Idee eines ,Staatsbesuchs plus’ ist an sich schon ein Plus für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen, weil sie ganz neu ist… Es scheint, daß der Besuch von Trump noch höher sein wird als höchstrangig.“

Welche hohe Bedeutung die chinesische Seite dem Besuch beimaß, zeigte sich auch daran, daß erstmals die gesamte „Verbotene Stadt“ – der größte Palastkomplex der Welt – geschlossen wurde, damit Präsident Trump und seine Frau sie besichtigen und sich über die chinesische Geschichte und Kultur informieren konnten. Das hatte es seit dem Bau der Verbotenen Stadt im 18. Jahrhundert noch niemals gegeben. Und Trumps feierliche Begrüßung bei seiner Ankunft wurde im chinesischen Fernsehen live übertragen – auch dies ein Novum.

In seinen Gesprächen mit Präsident Trump erklärte der chinesische Präsident Xi Jinping: „China ist bereit, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, sich gegenseitig zu respektieren, gemeinsamen Nutzen und Gegenseitigkeit anzustreben, sich auf die Zusammenarbeit zu konzentrieren und Differenzen in den Griff zu bekommen… Wir sind überzeugt, daß die chinesisch-amerikanischen Beziehungen nicht nur das Wohl unserer beiden Völker betreffen, sondern auch Frieden, Wohlstand und Stabilität auf der Welt.“

Auch Präsident Trump hob den außergewöhnlichen Charakter des Treffens hervor: „Es kann kein wichtigeres Thema geben als die chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Wir sind in der Lage, die Probleme der Welt auf viele Jahre hinaus zu lösen.“

In einer Videoerklärung, die das US-Außenministerium verbreitete, bekräftigte Trump der chinesischen Seite: „Unser Treffen heute morgen in Anwesenheit Ihrer Vertreter und unserer Vertreter, als wir über Nord-Korea diskutierten, war exzellent, und ich bin ebenso wie Sie überzeugt, daß es eine Lösung dafür gibt. Ich denke, wir werden Erstaunliches leisten, für China wie für die Vereinigten Staaten…

Ich freue mich auf viele Jahre der Freundschaft und der Zusammenarbeit, um nicht nur unsere Probleme, sondern auch Probleme der Welt und Probleme großer Gefahren und der Sicherheit zu lösen.“……..

Quelle und weiter: http://www.bueso.de/content/trumps-china-besuch-ein-historischer-wendepunkt-den-internationalen-beziehungen

Iran und Österreich wollen gemeinsame Handelskammer einrichten

Iran und Österreich wollen gemeinsame Handelskammer einrichtenTeheran (IRIB/ParsToday) – Der Leiter der iranischen Handelskammer (für Industrie, Bergbau und Landwirtschaft) Gholam-Hossein Schafei, und der österreichische Botschafter in Teheran Stefan Scholz haben bei einem Treffen in Teheran die Einrichtung einer gemeinsamen Handelskammer erörtert.
Die Leiter der iranischen Handelskammern würden bald zu Gesprächen nach Wien reisen, teilte Schafei am Mittwoch mit.

Nach seinen Angaben könnten Iran und Österreich trilaterale Beziehungen ausbauen, denn Iran habe eine bedeutende Präsenz im Kaukasus, in Zentralasien, im Irak und in Afghanistan. Teheran und Wien könnten so auf trilateraler Basis mit diesen Ländern zusammenarbeiten, fügte der Präsident der iranischen Handelskammer hinzu.

Der österreichische Botschafter in Teheran sah eine Kreditlinie im Wert von einer Milliard Dollar für die Zusammenarbeit mit Iran als ein großer Schritt in den Beziehungen zwischen Teheran und Wien an, der nicht nur ein positives Zeichen für die österreichischen Investoren sei, sondern ein Zeichen für ganz Europa. „Österreich kann ein vertrauenswürdiger Partner für Iran in verschiedenen Bereichen sein“, erklärte Scholz weiter.

Das Handelsaustauschvolumen zwischen Iran und Österreich erreichte 2016 rund 380 Millionen Euro.

Quelle: http://parstoday.com/de/news/iran-i33791-iran_und_Österreich_wollen_gemeinsame_handelskammer_einrichten

Kreml zu Erdogans Bitte um Truppenabzug aus Syrien: „Details geben wir nicht preis“

Moskauer KremlKremlsprecher Dmitri Peskow hat die Frage kommentiert, ob der jüngste Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, die russischen und US-amerikanischen Truppen vollständig aus Syrien abzuziehen, auf dessen Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zur Sprache gekommen ist.

Laut Peskow wurden bei dem Treffen der Präsidenten „weitaus kompliziertere“ Themen besprochen.

„Die Verhandlungen waren weitaus komplizierter, deren Inhalt, natürlich, nicht preisgegeben werden kann“, so Peskow.

Zudem sei bei dem Treffen die „Visumsfrage“ angesprochen worden. Die „Sorgen“ der türkischen Seite habe Russland zur Kenntnis genommen und werde daran weiter arbeiten.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20171113318282080-kreml-syrien-abzug-truppen/


Erodogan und Putin

Am Mittwoch, dem 1. November fliegt Putin nach Teheran – Bilanz seiner früheren Besuche

Russlands Präsident Wladimir Putin (L) und Irans Präsident Hassan Rohani in Teheran (Archiv)Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Iran in den siebzehn Jahren seiner Amtszeit zwei Mal besucht. Nun steht die nächste Reise dorthin bevor: Am Mittwoch, dem 1. November fliegt Putin nach Teheran. Was von dieser Visite zu erwarten ist, verrät „Sputnik“ an dieser Stelle nicht – sondern zieht die Bilanz der letzten beiden Besuche.

Kein anderer russischer oder sowjetischer Staatschef der Nachkriegszeit war jemals im Iran – Präsident Putin ist der erste. Am Mittwoch, dem 1. November, reist er wieder nach Teheran, um den iranischen Präsidenten Hassan Rohani und seinen aserbaidschanischen Amtskollegen, Ilham Aliyev, zu treffen.

Das erste Mal war Putin im Oktober 2007 im Iran gewesen, beim Gipfeltreffen der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres. Bei diesem Treffen hatten der russische Präsident Putin und der damalige iranische Staatschef Ahmadinedschad die Absicht bekräftigt, die Zusammenarbeit ihrer Länder zu vertiefen – unter anderem im Bereich der Kernenergie.

Betont hatten Putin und Ahmadinedschad in 2007, die Kontroversen um das iranische Atomprogramm auf diplomatischem Wege beizulegen. Besondere Aufmerksamkeit hatte bei dem Treffen der Zusammenarbeit im Öl- und Gassektor gegolten. Aber nicht nur. Bei dem damaligen Treffen hatten Putin und Ahmadinedschad den Verkauf von fünf russischen Passagierjets an den Iran vertraglich vereinbart.Acht Jahre später reiste Putin wieder nach Teheran – im November 2015. Die Staats- und Regierungschefs gasexportierender Länder trafen sich damals zu einer Konferenz in Teheran.

Außer dem amtierenden Präsidenten Hassan Rohani traf Wladimir Putin damals auch den iranischen Religionsführer Ali Chamenei. Worüber der Geistliche mit dem russischen Präsidenten ganze eineinhalb Stunden hinter verschlossenen Türen gesprochen hatte, erfuhren die Medien damals erst von Putins Sprecher Dmitri Peskow: Um Syrien sei es in dem „äußerst detaillierten“ Gespräch gegangen.

Mit dem weltlichen Anführer der Islamischen Republik vereinbarte Putin in 2015 eine weitere Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Und um diese auf Touren zu bringen, sicherte Moskau Teheran einen Kredit in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar zu.

35 Wirtschaftsprojekte brachten Moskau und Teheran in dem Jahr auf den Weg – darunter ein Vertrag zwischen dem russischen Bahnkonzern RZD und den iranischen Eisenbahnen über den Bau einer Nord-Süd-Bahnstrecke im Iran. Weitere in 2015 beschlossene Vorhaben: Der Bau eines Wärmekraftwerks und einer Wasserentsalzungsanlage, für die der russische Anlagenexporteur TPE die Ausrüstung liefert.

Außerdem im Gespräch zwischen dem russischen und iranischen Präsidenten: Gründung einer Freihandelszone zwischen dem Iran und der Eurasischen Wirtschaftsunion.Und nebenbei bemerkt: Das Treffen der beiden Staatschefs war derart von Bedeutung, dass die Korrespondenten sich bei der Pressekonferenz der Präsidenten um die besten Plätze fast geprügelt hätten…..

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20171031318107663-am-vortrag-der-putin-reise-nach-iran/

Verhandlungen mit EU über Nord Stream 2? – Moskau äußert sich klipp und klar

Gaspipeline Nord Stream 2Russland ist laut seinem Botschafter in der EU Wladimir Tschischow nicht gewillt, Verhandlungen mit der EU über das Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu führen.

„Solche Verhandlungen brauchen wir nicht. Und sie (die EU – Anm. d. Red.) wissen davon. Nord Stream 2 ist eine Unterwasser-Gasleitung, die über neutrale Gewässer verlegt wird. Die EU-Kommission ist ja ein Regler nur auf dem EU-Territorium und hat gar keine exterritorialen Rechte. Das heißt, dass jene Zone, über die die Gaspipeline verlaufen wird, nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegt“, zitiert die russische Online-Zeitschrift „Expert“ am Samstag den Diplomaten.

Ihm zufolge ist Russland bereit, das Projekt Nord Stream 2 mit allen zu besprechen, darunter „auch mit der EU, der Afrikanischen Union sowie Außerirdischen“, nicht aber, Verhandlungen zu führen. Bei der Pipeline handele sich um ein kommerzielles Projekt, dem keinerlei Regierungsdokumente zugrunde liegen würden.

Dabei betonte Tschischow, dass der Rat der Europäischen Union der EU-Kommission derweil kein Verhandlungsmandat erteilt habe.

„Worüber soll hier mit der EU-Kommission gesprochen werden? Sie will faktisch die Normen ihres Dritten Energiepakets auch auf den am Meeresgrund zu verlegenden Teil der Gasleitung ausweiten, was dem internationalen Seerecht voll und ganz widerspricht“, so Tschischow.

Vor wenigen Monaten hatte die EU-Kommission beschlossen, den Bau des zweiten Stranges der Gaspipeline Nord Stream 2 unter ihre Kontrolle zu bringen. Dabei hatte der Präsident der Behörde, Jean-Claude Juncker, am 20. Oktober gesagt, dass es in der EU keine einstimmige Unterstützung für die Gewährung des Verhandlungsmandats an die EU-Kommission gebe.

Zuvor hatte die EU-Kommission den Antrag auf ein Mandat für Verhandlungen mit Russland über die Grundprinzipien des Nord-Stream-2-Projektes an den Rat der Europäischen Union gerichtet.

Das Bauprojekt Nord Stream 2, das 2018 in Angriff genommen werden soll, sieht die Verlegung von zwei Strängen mit einer Jahreskapazität von insgesamt 55 Milliarden Kubikmeter vor. Die Pipeline, die Erdgas von Russland über die Ostsee nach Deutschland transportieren wird, soll nahe der bereits bestehenden Pipeline Nord Stream verlegt werden.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20171028318071453-russland-europa-gasleitung/

Iran und Deutschland wollen gemeinsam gegen Terrorismus, Drogen- und Menschenschmuggel kämpfen

24. Oktober 2017 1 Kommentar

Iran und Deutschland wollen gemeinsam gegen Terrorismus, Drogen- und Menschenschmuggel kämpfenBerlin (ParsToday/IRNA) – Eine Delegation des iranischen Innenministeriums sowie eine Abordnung des deutschen innenministeriums haben die Bekämpfung von Terrorismus, organisierten Verbrechen, Drogen- und Menschenschmuggel hervorgehoben und sich für den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit bei unerwarteten Unfällen ausgesprochen.

Die iranische Delegation unter Leitung von Seyed Ramazan Shojaei Kiasari und die deutsche Abordnung haben sich am heutigen Dienstag in Berlin unter Betonung des Ausbaus der bilateralen Zusammenarbeit für die Bildung eines Expertenteams zur Beobachtung der Verhandlungen und Erkundung neuer Bereiche der Zusammenarbeit zwischen beiden Ministerien ausgesprochen.

Seyed Ramazan Shojaei Kiasari ist Leiter des Informationszentrums und der Abteilung für ausländische Angelegenheiten des iranischen Innenministeriums.

Quelle: parstoday.com/de/news/iran

Schoigu trifft sich in Putins Auftrag mit Assad

13. September 2017 Kommentare aus

Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu (Archivbild)Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am Dienstag im Auftrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Damaskus eingetroffen, wo er sich mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen hat.

„Im Auftrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat am 12. September Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu eine Dienstreise nach Damaskus unternommen, wo er Verhandlungen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geführt hat“, heißt es aus dem Verteidigungsministerium.

Schoigu besprach demnach mit dem syrischen Staatschef Fragen der militärischen und militärtechnischen Zusammenarbeit im Kontext der Erfolge der syrischen Armee beim Anti-IS-Kampf.

„Zudem sind die Themen Stabilisierung der Lage in Syrien, Handhabung der Deeskalationszonen und Gewährleistung von humanitärer Hilfe für die Bevölkerung erörtert worden“, so das Ministerium.

Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu einen Brief an den UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, gerichtet, in dem er dazu aufgerufen hat, die humanitäre Hilfe für Syrien durch die Uno und andere Organisationen zu intensivieren.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170912317411298-schoigu-trifft-sich-putins-auftrag-mit-assad/