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Archive for the ‘Sanktionen’ Category

Europas Nachfrage nach russischem Gas auf Rekordhoch – trotz Sanktionen

Gazprom-Mitarbeiter an einem Gas- und Öllager (Archivbild)Trotz der Sanktionspolitik gegen Moskau sind die Gas-Importe der Europäischen Union aus Russland auf einen Rekordwert gestiegen, wie die Zeitschrift „The European“ schreibt.

Nach Angaben des Energiekonzerns Gazprom flossen im vergangenen Jahr rund 195 Milliarden Kubikmeter Gas nach Mittel- und Westeuropa (inklusive der Türkei). Das sind 8,1 Prozent mehr als im Vorjahr, Deutschland bleibt weiterhin größter Abnehmer.

Der Europäische Rat habe einstimmig wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland beschlossen. Die russische Wirtschaft bekomme das zu spüren, etwa die Banken. Doch der russische Energiesektor spüre eher wenig von dem Boykott, meint der Autor des Beitrags, Wolf Achim Wiegand. Die neuen Gazprom-Verkaufszahlen würden dies belegen.

Die EU habe seit einem Jahrzehnt postuliert, die Rohstoffabhängigkeit vom „politisch unzuverlässigen“ Russland verringern zu wollen. Und doch floriere der Gashandel von Ost nach West. „Letztlich steht die EU damit düpiert gegenüber Kreml-Herrscher Wladimir Putin da“, schreibt Wiegand.

Dabei reden manche deutsche Politiker von einem Aufweichen der Sanktionspolitik. Eine Normalisierung der Geschäfte dürfe aber nur erfolgen, wenn Russland bereit sei, sich an international bindende Gepflogenheiten zu halten. Es gäbe also Einiges zu bereden in Brüssel, hieß es.

Die EU-Staaten müssen schauen, ihren Hunger nach Energie verstärkt durch eine konsequent diversifizierte Beschaffung und mit neuen Energietechnologien zu stillen, meint der Autor.  Flüssiggas (LNG) öffne dabei ein Fenster für neue Blicke aufs Gasgeschäft – es könne global via Tankschiffen quer über die Weltmeere an den Kunden gebracht werden, und damit entfalle der starre Lieferweg über Rohre von Punkt zu Punkt, den Russland und insbesondere der faktische Pipeline-Monopolist Gazprom nutze.

Die wichtigsten LNG-Exporteure seien Katar, Malaysia, Indonesien und Australien. Auch die USA drängen beim Energie-Exportnach vorne und wollen zur stärksten Energie-Supermacht der Welt werden. „In der Tat mausern sich die Vereinigten Staaten zum Energie-Selbstversorger“, so Wiegand.

Pekuniäre Aspekte seien auch wichtig und richtig. Aber zugleich dürfe sich die Wertegemeinschaft EU nicht dem möglichen politischen Druck Russlands ausliefern. „Deshalb ist das Gazprom-Gas ein gefährliches Gift für unsere Glaubwürdigkeit“, schreibt der Autor.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180116319077290-europa-gas-einkauf-rekord-russland/

Syrien ist im Spiel: Was steckt hinter „aggressiven Sanktionen“ der USA gegen Iran?

Damaskus, Syrien

 Der stellvertretende Berater des US-Außenministers für Nahost-Fragen, David Satterfield, hat auf einer Anhörung im US-Senat darüber aufgeklärt, wie Washington gegen die iranische Präsenz in Syrien kämpfen will.

Auf die Frage eines Senators, wie genau die USA die „iranische Präsenz in Syrien loswerden“ wollen, antwortete der Diplomat, dass es um eine „Kombination von Maßnahmen“ geht. Vor allem sei die Rede von „aggressiven Sanktionen“, so Satterfield.

Die USA und die von ihnen angeführte internationale Anti-Terror-Koalition agieren seit 2014 in Syrien, jedoch ohne Zustimmung der legitimen Regierung in Damaskus.

Quelle und weiter: Syrien ist im Spiel: Was steckt hinter „aggressiven Sanktionen“ der USA gegen Iran?

Adidas-Chef fordert mehr Nähe zu Russland und warnt vor „moralischem Hochmut“

7. Januar 2018 3 Kommentare

Adidas-Chef Kasper Rorsted hat sich in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) mit deutlichen Worten für eine Annäherung des Westens an Moskau ausgesprochen. Die Idee, dass mit Sanktionen nur Russland bestraft wird, bezeichnete er als Irrtum.

Der Adidas-Chef plädierte im Gespräch mit der Zeitung dafür, die Beziehungen zu Russland in Ordnung zu bringen: „Wir können uns nicht auf Jahre feindselig gegenüber stehen.“

Rorsted übte zudem Kritik an der Politik, die die Folgen der antirussischen Sanktionen herunterzuspielen versuche: „Wer glaubt, wir bestrafen mit Sanktionen nur Russland, der irrt. Auch im Westen sind viele Arbeitsplätze dadurch verloren gegangen. Den Effekt unterschlägt die Politik nur gerne.“

Man müsse nicht alles gutheißen, was der russische Präsident Wladimir Putin mache, betonte er weiter. Es sei jedoch im Interesse Europas, eine Annäherung mit Russland zustande zu bringen.

Der Konzernchef sprach auch von seiner Sympathie für Russland: Er kenne das Land seit Jahren und habe eine Affinität dazu. „Ich mag das Land, ich mag die Menschen dort, und ich finde: Kulturell liegen die Russen Europa viel näher als andere.“

Anstatt „mit jedem auf dem Globus Streit zu suchen“, sollten Politiker laut Rorsted nach ein paar Verbündeten schauen.

Der Adidas-Chef zeigt sich zudem davon überzeugt, dass die Fußball-WM 2018 in Russland ein Erfolg sein werde. Er habe volles Vertrauen in die organisatorischen Fähigkeiten der Russen: „Das haben sie beim Testlauf mit dem Confed-Cup bewiesen. Da fallen mir etliche andere Staaten ein, denen ich solch eine Großveranstaltung weniger zutrauen würde.“

Rorsted warnte in Bezug auf die große Veranstaltung vor „moralischem Hochmut“ und einem „vorschnellen Urteil“. Zum Glück interessierten sich die meisten Fans nicht für die große Politik, sondern würden sich einfach nur auf Fußball freuen.

Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin bei einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel eine angeblich illegale Tätigkeit deutscher Firmen auf der Krim beklagt, darunter auch Adidas. Er versprach, den Firmen „politisch und rechtlich zu schaffen zu machen“.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180107318961615-adidas-chef-plaediert-fuer-gutes-verhaeltnis-zu-russland/

Die Liste der „Bad Guys“: Warum Sanktionen gegen Russland kaum Wirkung haben

25. Dezember 2017 1 Kommentar

Donald Trump bei Unterzeichen der Staatsakte im Weißen Haus

Das Weiße Haus plant wohl eine Ausweitung der antirussischen Sanktionen. Die US-Führung erstellt bereits eine Liste von russischen Politikern und Geschäftsleuten aus dem Umfeld des Kremls, die unter die nächste US-Sanktionsrunde fallen könnten, berichtet die Zeitung „Kommersant“ mit Verweis auf Daniel Fried, Ex-Koordinator der US-Sanktionspolitik.

Demnach soll der sogenannte „Kreml-Bericht“ bereits im Januar dem Kongress zur Begutachtung vorgelegt werden. Er soll eine Liste von Personen aus dem engsten Kreis um den russischen Präsidenten Wladimir Putin beinhalten, die angeblich in rechtswidrige Machenschaften involviert sind und gegen die die neuen Sanktionen aufgelegt werden könnten.

Daniel Fried, ehemaliger Hauptkoordinator der amerikanischen Sanktionspolitik, erklärte in diesem Zusammenhang, dass das Weiße Haus für den Kongress eine Liste von „schlechten Jungs“ aus Russland vorbereite.

Diese Vorgehensweise ist laut dem Politikanalysten Stanislav Byschok von der internationalen Nichtregierungsorganisation CIS-EMO ein sichtbarer Ausdruck der größeren amerikanischen Strategie zur Eindämmung Russlands auf dem internationalen Parkett.

„Im US-Kongress streiten sich Demokraten und Republikaner in vielen Fragen, aber zu Russland gibt es einen starken parteiübergreifenden Konsens – Moskau muss entgegengewirkt werden“, sagte der Politikexperte in einem Interview für das russische Nachrichtenportal rueconomics.ru.

Vor einigen Jahren seien der Vorwand für die anti-russische Aktivität die Krim und der Donbass gewesen, jetzt sei es dagegen der angebliche russische Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten im Jahr 2016…..

Quelle und weiter: https://de.sputniknews.com/politik/20171225318840657-bad-guys-russland-sanktionen-kaum-wirkung/

Nordkorea: Neue Sanktionen sind Kriegserklärung- Kräftegleichgewicht mit USA notwendig

Nordkorea: Neue Sanktionen sind Kriegserklärung- Kräftegleichgewicht mit USA notwendigDer nordkoreanische Führer Kim Jong Un hält eine Rede auf der 5. Konferenz der der Partei der Arbeit am 23. Dezember. Foto von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur (KCNA) in Pjöngjang am 24. Dezember 2017 veröffentlicht.

Das Außenministerium in Pjöngjang erklärte, dass es den jüngsten Sanktionsbeschluss des UN-Sicherheitsrats als "kriegerische Handlung" ansieht und gelobte, sein Nuklearprogramm zu konsolidieren.

In einer Erklärung der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA vom Sonntag sagte das Außenministerium, dass die neuen Maßnahmen der USA die Souveränität Nordkoreas verletzen und Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel gefährden.

Wir definieren diese von den USA und ihren Anhängern zurechtgebastelte „Sanktionsresolution“ als einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Souveränität unserer Republik, als einen Kriegsakt, der Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel und in der Region verletzt, und lehnen die „Resolution“ kategorisch ab“, hieß es aus dem Ministerium.

Der 15-köpfige UN-Sicherheitsrat stimmte am Freitag für die Verhängung weiterer harter Sanktionen gegen Nordkorea als Reaktion auf den jüngsten Raketentest und gelobte, Pjöngjang daran zu hindern, sein Atomprogramm voranzutreiben…..

Quelle und weiter: https://deutsch.rt.com/asien/62701-nordkorea-neue-sanktionen-sind-kriegserklaerung/

Ungarn werde jegliche EU-Strafmaßnahme gegen Polen blockieren

23. Dezember 2017 2 Kommentare
Ungarn werde jegliche EU-Strafmaßnahme gegen Polen blockieren
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Schritte der EU gegen Polen wegen Verletzung demokratischer Grundwerte als sinnlos bezeichnet. Die Kritik sei unfair und ungerecht, so Orbán. Sein Land werde jeden Versuch blockieren, Polen das Stimmrecht in der EU zu entziehen.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch in einem beispiellosen Schritt ein Verfahren gegen Polen wegen Verletzung der demokratischen Grundwerte eingeleitet. Das Brüsseler Gremium sieht in den Justizreformen der nationalkonservativen Regierungspartei PiS in Warschau eine Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Um dagegen vorzugehen, aktivierte die Brüsseler Behörde den Artikel 7 des EU-Vertrags, an dessen Ende der Entzug von Stimmrechten stehen könnte. Das setzt allerdings einen einstimmigen Beschluss voraus, der angesichts der Position Ungarns kaum möglich scheint.

„Wir müssen der EU klarmachen, dass es sinnlos ist, dieses Verfahren gegen Polen überhaupt zu beginnen, weil es keine Chance hat, durchzukommen, denn Ungarn wird da sein und eine unüberwindliche Sperre bilden“, sagte Orban……

Quelle und weiter: https://deutsch.rt.com/europa/62653-ungarn-werde-jegliche-eu-strafmassnahme-gegen-polen-blockieren/

Serbiens Präsident gibt Versprechen zu Sanktionen gegen Russland ab

Serbiens Präsident Alexandar Vučić (L) und Russlands Präsident Wladimir PutinDie Präsidenten Russland und Serbiens, Wladimir Putin und Alexandar Vučić, haben am Dienstag in Moskau Verhandlungen durchgeführt. Vučić hat nach den Gesprächen über antirussische Sanktionen sowie über russische Waffenlieferungen an Serbien gesprochen.

Der serbische Präsident bekräftigte vor allem, dass Serbien gegen Russland nie Sanktionen verhängen werde.

„Wir werden alles tun, um unsere aufrichtige und traditionelle Freundschaft mit dem russischen Volk zu behalten“, sagte Vučić.

Er betonte, Belgrads Politik sei unabhängig und werde unabhängig bleiben. „Im politischen Sinne wird Serbien Putin für viele Sachen, die für uns wichtig sind, dankbar sein“, sagte Vučić.

Serbiens Präsident unterstrich weiterhin, Serbien sei ein neutraler Staat und wolle keinen Militärbündnissen, unter anderem der Nato, beitreten. Serbien wolle sich aber bald mit Russland auf Lieferungen von Militärfahrzeugen einigen.

Vučić merkte außerdem an, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien freundlich, und äußerte seine Hoffnung, dass die Zusammenarbeit weiter gestärkt werde.

Zudem schlug er dem russischen Präsidenten vor, einen Gegenbesuch in Belgrad abzustatten.

Der serbische Präsident weilt vom 18. bis 20. Dezember zu einem offiziellen Besuch in Moskau.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20171219318767068-russland-serbien-putin-vucic-sanktionen/