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Archive for the ‘Rechtslage’ Category

RA Lutz Schaefer: HILFERUF!

19. September 2017 4 Kommentare


Am 18.09.2017 erreichte uns der folgende Kommentar von RA Lutz Schaefer, welchen wir hier in aller Öffentlichkeit einstellen:

Liebes JAM-Team, dies ist ein Hilferuf!

Meine eMail-Adressen sind z.Zt. blockiert, bzw. werden diese mit tausenden „spams“ zugeschüttet, Nachrichten versenden ist z.Zt. nicht mehr möglich.

Der Zugang zu meiner Web-Seite, jedenfalls für mich selbst, ist ebenfalls blockiert, ich bitte um Weitergabe dieser Nachricht.

Liebe Grüße an unsere Leser in aller Welt, sorry, das Merkel-Menetekel will jetzt Ruhe haben und praktiziert die schönste Seite ihres ‚Rechtsstaats‘, nämlich: Zensur … ohne Ende. Möge diese Ausgeburt der Hölle dahin fahren, wo sie hergekommen ist!

An dieser ganzen Beschneidung von Kritikern, sieht man die grenzenlose Schwäche dieses erbärmlichen Menetekel-Systems, auf das die Ochsenfrösche nur warten, denn … es reicht …!

Zunächst keine weiteren Kommentare hierzu.

Wir hoffen inständig, dass die Maaßschen Kontrolleure ihre Arbeit ob ihres Gewissens dem deutschen Volk gegenüber einstellen und Herrn Schaefer weiterhin die Gelegenheit geben, dem bis heute nicht in Kraft getretenen BRD-GG Ausdruck zu verleihen (*)!

Werter Herr Schaefer, sollte dies ein andauernder Zustand sein, stehen wir, und sicherlich auch alle anderen Sie unterstützenden Netzseiten, “Gewehr bei Fuß“!

Redaktion Journal Alternative Medien

(* im GG 146 heißt es wörtlich:

“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Die „Vollendung der EInheit und Freiheit Deutschlands“ hat bis heute nicht stattgefunden (ob die AfD dies wohl endlich einmal unter das Volk bringt, damit endlich begriffen wird, worum es hier WIRKLICH geht?) und folglich ist das GG zu keiner Zeit in Kraft getreten. Alles andere, „Verfassung“, „dem deutschen Volke“, etc. ist bis dahin hinfällig. Begreift dies endlich!!!

Dies ist auch der Grund, warum mit uns so umgegangen wird, wie es tagtäglich der Fall ist. Wir sind, rein rechtlich …: IRRELEVANT!)

Quelle: http://www.journalalternativemedien.info/exklusiv/ra-lutz-schaefer-hilferuf/

Mogherini: Iran setzt alle Atom-Verpflichtungen um

TeheranDie Atom-Vereinbarung mit dem Iran funktioniert. Das hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag in New York erklärt. Nach ihren Worten setzt Teheran all seine Verpflichtungen um.

„Ich habe mehrmals davon gesprochen, dass die Vereinbarung funktioniert“, sagte Mogherini gegenüber Journalisten. „Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat sieben Mal betätigt, dass der Iran seinen Verpflichtungen gerecht wird.“

Zu einem möglichen Austritt der USA aus dem Atom-Deal mit dem Iran sagte die EU-Außenbeauftragte, dass diese Vereinbarungen nicht „mit einem gewissen Land“ getroffen worden seien. Dieser Deal gehöre „der internationalen Gemeinschaft“. Sie äußerte zudem den Wunsch, „sich von der vollständigen Umsetzung des Deals durch alle Teilnehmer persönlich zu überzeugen“.Sie erinnerte daran, dass sich am 20. September die Teilnehmer der Sechser-Gruppe Russland, Großbritannien, die USA, Frankreich und Deutschland mit dem Iran auf der Ministerebene treffen. Dabei gehe es darum, wie das Abkommen umgesetzt wird.

Am Vortag hatte der iranische Präsident Hassan Rouhani gewarnt, dass die USA im Falle des Ausstiegs aus dem Abkommen, dem „Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan“ (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), die Grundlage für einen Dialog mit Nordkorea unterbinden würden.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170919317482273-mogherini-iran-atom-verpflichtungen/

Vorladung für die edle Corinna …

18. September 2017 21 Kommentare

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.… in Begleitung von uns !!!

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Die VRA hat eine Luft- und BodenkampfÜbung für den 19 und 20 September 2017 ab 08:08 hdrt. über und im Einsatzgebiet Ulm an der Donau in Baden Württemberg (19ter), Velden am Wörthersee / Klagenfurt in Kärnten (20er) angesetzt !!!

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Der RK Einsatz steht unter dem Kommando von Oberstgruppenraumführerin

Freisler mit den RaumKampfGeschwadern:

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RKG Immelmann 卐 & RKG Wittmann 卐 !!!

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DO wird der Trachtentruppe und den Richterlichen dann mal gezeigt

zu was wir in der (Luft)Lage sind zu vollstrecken !!!

 

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SIEG HEIL OGRF FREISLER, 💥 FREI & VRIL SPASS !!!🙋

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RA Lutz Schaefer vom 15.09.2017

16. September 2017 2 Kommentare

RA Lutz Schaefer

http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=317

15. September 2015, liebe Leser, liebe Wutbürger, liebe Merkel-Abwähler, liebe FDP-Abwähler und Abwähler von allem, was Merkel wieder in den Sattel hebt,

In der Politik geht es nicht um Problemlösungen und Erleichterungen oder Verbesserungen im Leben der Bürger“,

sagte Roland Baader (ausgezeichneter Volkswirt und Publibizist), „sondern um Macht von Menschen über Menschen. Macht ist die verführerischste aller Drogen. Das gilt für die internationalen Beziehungen ebenso wie für die innerstaatlichen Verhältnisse. Der Besitz von Macht ermöglicht es, andere dazu zu bringen, etwas zu tun, was sie aus eigener Einsicht nicht tun würden. Der Mächtige ist Subjekt, der Ohnmächtige wird zum Objekt und zur leichten Beute und flüchtet sich zugleich in ideologische Überhöhung und Rechtfertigung, um seinen Status zu beschönigen.

So entstehen politische und historische Schutzbehauptungen und Legenden, die verbissen verteidigt werden“.

Arme Wähler, armer Souverän, dies ist ein Auszug aus dem Buch von Bruno Bandulet (dieser Mann hat eine bemerkenswerte Vita an Kenntnissen vorzuweisen):

Beuteland: Die systematische Plünderung Deutschlands seit 1945“…..

 

Quelle und komplett als PDF: RA Lutz Schaefer vom 15.09.

Der Unterschied zwischen Adolf Hitler und Angela Merkel

16. September 2017 5 Kommentare

Am 3. September 1939 erklärten Groß Britannien und Frankreich auf Weisung des Globaljudentums dem Deutschen Reich den Krieg, weil Adolf Hitler die authentischen Völker Europas retten wollte. 77 Jahre später, im Jahr der kabbalistischen Doppelsieben, der doppelten Sabbat-Jubelzahl, war es soweit: Merkel öffnete den Invasoren am 4. September 2015 die Grenzen und erklärte damit dem gesamten Kontinent den Krieg. Und sie verspricht bis heute, diesen Krieg nicht beenden und grenzenlos fremde, feindliche Menschenhorden hereinholen zu wollen. Die Programme heißen „Umsiedlung“, „Umverteilungsplan“, „humanitäre Hilfe“, „Flüchtlingshilfe“, „Schutz vor Verfolgungen“, „Stopp des Bevölkerungsschwundes“ usw. usf.
Im 77. Sabbat-Jahr nach der Kriegserklärung an Deutschland erklärt also Angela Merkel ganz Europa im Namen „Deutschlands“ den schlimmsten Krieg in der Geschichte des Kontinents: den migrantiven Ausrottungskriegs. Merkels Kriegsanstrengungen sind unglaublich. Sie reist überall in der Welt umher, um die Massen aufzufordern, bei uns einzufallen. Sie hat gerade mit dem Rothschild-Gouverneur für Frankreich, Emmanuel Macron, verabredet, dass Hunderte von Millionen Afrika-Neger „legalisiert“ und zu uns gebracht werden sollen. Und die ganze Systembande macht mit, womit sich die Mitläufer als die schlimmsten Kriegsverbrecher aller Zeiten ausweisen. Der Abwehrkampf der AfD gegen Merkel und ihre Horden soll mit allen Mitteln abgewehrt und im Keim erstickt werden.

Dass es sich tatsächlich bei Merkels Politik um einen grauenhaften Krieg gegen ganz Europa handelt, beweist der Brexit, denn die Briten sind nur wegen der Bedrohung durch Merkels Invasionsheere ausgestiegen. Der bekannte britische Journalist und bekannte Buchautor Ross Clark, dessen Beiträge im Spectator, in der Times und anderen gewichtigen Publikationen erscheinen, spricht Klartext:
„Gottseidank hat uns das Brexit-Votum ein für alle Mal von dieser schmerzhaften Europareise befreit. Der Brexit bedeutet, dass wir gerade noch rechtzeitig davongekommen sind.“
Aber noch mehr beweisen die jetzt zwischen Österreich und den Visegrad-Staaten abgehaltenen Militärmanöver zur Abwehr von Merkels Invasionsheeren die Kriegspolitik der BRD gegen ganz Europa. Wenn es denn um „schutzbedürftige“ Menschen, die uns „bereicherten“ ginge, müsste nicht das Militär zu ihrer Abwehr eingesetzt werden. Aber es sind Invasoren, Verbrecher, Kindesmörder, Vergewaltiger usw. Polizei reicht da nicht mehr aus. Ja, es ist Krieg.
Es ist der Krieg, den Merkel und ihre Systembande ganz Europa erklärt haben…..

Quelle und weiter als PDF: schlagzeilen_heute 16.09.

Realitätsverlust in Brüssel und Berlin – Eine Analyse von Weik und Friedrich

Wir können nur noch mit dem Kopf schütteln und sind fassungslos. Mittlerweile scheint sich der totale Realitätsverlust unter den EU-Granden in den Elfenbeintürmen in Brüssel breit zu machen. Anders lässt sich der Plan von EU-Kommissionspräsident Juncker, den Euro in der gesamten Europäischen Union einzuführen, also auch in den ärmeren osteuropäischen Ländern, nicht erklären. Ferner sollen alle EU-Länder der Schengenzone ohne Grenzkontrollen beitreten, wie EU-Diplomaten vor Junckers Grundsatzrede im Europaparlament sagten. Obendrein soll die EU weiter wachsen: Bis 2025 könnte sie um die 30 Mitglieder haben. Finanzminister Wolfgang Schäuble findet die Idee gut. „Bundesfinanzminister Schäuble unterstützt die Pläne von EU-Kommissionspräsident Juncker – knüpft eine Erweiterung der Eurozone jedoch an die Erfüllung bestimmter Kriterien.“ Moment mal: Hat man nicht schon mal „bestimmte Kriterien“ gehabt und diese rigoros gebrochen? Waren diese Kriterien nicht Grundlage für die Währungsunion? Maastrichter Kriterien? Lissabonner Vertrag? No Bail Out Klausel etc. pp . Allesamt wurden diese Gesetze und Kriterien verletzt und gebrochen. Wieso soll es dieses Mal funktionieren? Seit Jahren gibt es innerhalb der EU von oberster Stelle Vertragsbrüche am laufenden Band …

Offensichtlich haben die politischen Eliten den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt. Weder die Griechenlandkrise, noch die Banken- und Finanzkrise, der Aufstieg der populistischen Parteien in ganz Europa noch die seit Jahren schwelende Eurokrise oder der Brexit haben zu einem dringend notwendigen Umdenken geführt. Ein Blick auf die ökonomischen Fakten spricht eine deutliche Sprache und zeigt auf, dass es tatsächlich keineswegs so prächtig in der EU läuft, wie es uns Herr Juncker und Konsorten berichten. Entgegen der vielen Jubelmeldungen sehen wir die Lage in Europa keinesfalls positiv – sondern lieber realistisch. Einerseits sind die Zinsen weiterhin bei 0 und werden dort auch noch sehr lange bleiben.   Andererseits steigen die Preise. Gegenwärtig haben wir eine Inflationsrate bei 1,8 Prozent. Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert, dass sich deutsche Sparer für längere Zeit trotz Nullzinsen mit stärker steigenden Preisen abfinden sollen. Wir fragen uns jedoch, warum wir das tun sollen? Die irrsinnige EZB-Notenbankpolitik hat den deutschen Sparer bisher bereits heute über 436 Milliarden Euro gekostet und macht es den jungen Menschen immer schwerer adäquat für das Alter vorzusorgen. Nach wie vor versuchen die EZB und die nationalen Notenbanken die Krise mit der Druckpresse zu lösen. Bis Ende des Jahres hat die EZB knapp 2,2 Billionen Euro aus dem Nichts erschaffen. Mittlerweile hat die EZB – unter der Ägide von Mario Draghi‘s – von dem Volumen der Bilanzsumme selbst die US-Notenbank FED überholt und es wird fleißig weitergedruckt – momentan 60 Milliarden Euro pro Monat. Niemals in der Geschichte der Menschheit wurde eine Krise nachhaltig mit der Notenbankpresse gelöst. Sollte es in der Eurozone tatsächlich so prächtig laufen, dann könnte das Aufkaufprogramm umgehend gestoppt werden und der Leitzins erheblich erhöht werden. Beides wird jedoch nicht geschehen. Hätten wir beispielsweise einen Zinssatz von fünf Prozent, dann wäre Finanzminister Schäubles „Schwarze Null“ passe und Frankreich, Spanien, Italien, Portugal und Griechenland hätten erhebliche bis unvorstellbare Probleme sich an den Märkten zu refinanzieren……

Kategorien:Kommentar, Nachrichten, Politik, Rechtslage, Systemkrise Schlagwörter:

Täglich neue Rekorde der Schandtaten -Politik

14. September 2017 5 Kommentare

Im tobenden Psycho-Krieg gegen die deutsche Restbevölkerung wurde gestern lügenwirksam von der WELT verkündet: „Erstmals seit dem Attentat vom 31. Mai in Kabul gab es wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan“.
Die denkunfähigen Lügenkonsumenten denken bei dem Wort „Sammelabschiebungen“ an Tausende von Parasiten, von denen man sie befreien würde. Wie gesagt, diese Vorstellung ist etwas für das „Stimmvieh“, für die muhende Masse auf dem Weg ins Schlachthaus. Tatsächlich wurden gestern nur Schwerstverbrecher ausgeflogen, damit sie für ihre Schwerstverbrechen nicht bestraft werden müssen. Merkels Mittäter, wie ihr Bundesinnenminister Thomas de Maizière, die Innenminister von NRW und Bayern, prahlten sogar damit, dass sie diese grausigen Täter straflos ausfliegen. Im o.g. WELT-Beitrag heißt es:
„Alle acht Personen sind wegen erheblicher Straftaten verurteilt worden. Sieben sind aus der Strafhaft, in einem Fall aus der Abschiebehaft erfolgt. Der achte Straftäter lebte in Hamburg. Es handelte sich um Straftäter, die schwerer Straftaten, unter anderem schweren sexuellen Missbrauch von Kindern oder räuberischen Diebstahl, begangen haben. Drei der acht Abgeschobenen kamen Bayern. Zwei sind wegen Vergewaltigung verurteilt worden, einer wegen gefährlicher Körperverletzung.“
Richtig wäre es, alle Eingedrungenen auszufliegen und nur die Verbrecher hier zubehalten, und zwar in Spezialgefängnissen, wo ihnen das Schänden von Kindern, das Vergewaltigen und Morden ausgetrieben wird. Aber nein, im Widerhall der schreienden, von ihnen gequälten Kinder, fliegen sie aus und kommen mit neuer Identität zurück. Das Weltsystem ist sehr angeschlagen, denn der Aufstieg von China, Russland und Indien sorgt für den Abstieg des Merkel-FED-Westens. Und so trat gestern der Ober-Kalergist als Merkel-Adlatus vor das sogenannte EU-Parlament mit der Verkündung, die EU würde Geld, also Milliarden bis Billionen von Euro, bereitstellen, um die noch nicht im Euro befindlichen EU-Mitgliedsstaaten „euroreif“ zu machen. So wie Griechenland damals „euroreif“ gemacht wurde. In der heutigen WELT heißt es:
„Juncker fordert die Schaffung eines Euro-Beitrittsinstruments, das finanzielle und technische Heranführungshilfe für künftige Euro-Staaten bereitstellt. Also alle auftretenden Probleme mit möglichst viel Geld und Rettungsprogrammen heilen zu wollen.“
Doch selbst die Lügen-WELT gesteht in diesem Beitrag:
„Der Euro treibt die Mitgliedsländer auseinander. Juncker möchte die Währungsunion ausweiten. Dabei ist das Einheitsgeld schon heute ein Problem für viele Mitgliedsländer. Das größte Ziel des Euro gilt als gescheitert.“

Quelle und weiter als PDF: schlagzeilen_heute 14.09.