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Archive for the ‘Rechtslage’ Category

BUNDESWEHR SOLL MIGRANTENARMEE WERDEN – MÖGLICHST VIELE MUSLIME IN DEUTSCHLAND UNTER WAFFEN

24. November 2017 3 Kommentare

International wird die Bundeswehr kaum noch als ernsthafte schlagfertige und einsatzbereite militärische Armee wahrgenommen. So stehen am Wochenende viele Kasernen leer, es mangelt überall an technischer Ausrüstung sowie an Personal. Immerhin spielte sich die stets perfekt frisierte von der Leyen mit militärisch „hervorragenden Ideen“, wie zum Beispiel Teilzeitsoldaten, Kitaplätzen in Kasernen sowie mit schwangerengerechten Panzern, in eine völlig irritierte Öffentlichkeit.

Dass es massiv an Personal fehlt, daran ist allerdings in erster Linie die fatale Aussetzung der Wehrpflicht durch den damaligen bayrischen Gutsherrn und Pseudo-Verteidigungsminister von und zu Guttenberg schuld. Für heute freiwillig dienstleistende Mannschaftsdienstgrade ist die Bundeswehr jedoch kaum interessant, weder finanziell noch fachlich. An gutbezahlten hohen Offizieren fehlt es in der Bundeswehr nicht, aber an loyal dienenden und fachlich gut ausgebildeten Soldaten in den Mannschaftdienstgraden.

Um diesen selbstverschuldeten Mangel an Personal entgegenzuwirken hat die kesse blonde Verteidigungsminister Ministerin nun den „genialen“ Einfall, möglichst viele muslimische Migranten bei der Bundeswehr unter Waffen zu stellen. Was durchaus Sinn macht, haben doch viele muslimische Migranten eine tadellose militärische Kampfausbildung mit blutiger Praxis beim IS in Syrien durchlaufen, die man bei der Bundeswehr heute doch sehr gut nutzen könnte, so wohl die irrige Denke von der Leyens. Die naive und völlig realitätsfremde Wunschvorstellung von Flintenuschi, das diese muslimischen Migranten für die freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland mit der Waffe in der Hand eintreten würden wird sich jedoch als eine der größten Fehler der militärischen Nachkriegsgeschichte in Deutschland herausstellen. Denn, wenn die IS Führung ihrer Schläfer zum Kampf gegen den verhassten Westen und gegen die verhassten Ungläubigen aufrufen wird, dann werden diese muslimischen Schläfer in der Bundeswehr die Waffe gegen ihre Vorgesetzten und gegen das wehrlose deutsche Volk richten und ein Blutbad ungeahnten Ausmaßes anrichten.

Die scheinbar ahnungslose von der Leyen sieht das natürlich ganz anders: …..

Quelle und weiter: https://dieunbestechlichen.com/2017/11/bundeswehr-soll-migrantenarmee-werden-moeglichst-viele-muslime-in-deutschland-unter-waffen/

„Wir haben die Schnauze voll“: Linke Bar setzt Asylbewerber vor die Tür

23. November 2017 1 Kommentar

Epoch Times: Afrikanische Asylbewerber sind in einem linken Lokal in Augsburg mehrfach durch Diebstähle aufgefallen, aber auch durch Belästigungen von Frauen und aggressives Verhalten. Am Wochenende eskalierte die Situation.

In einer Augsburger Bar hat es am Wochenende massive Probleme mit Asylbewerbern gegeben.

„Wir haben die Schnauze total voll! Es macht keinen Spaß mehr bei uns. Ich bin sprachlos. Die Jungs sind beratungsresistent, hochaggressiv und für uns nicht mehr tragbar“, schrieb die Wirtin der linken Szenekneipe „Kreuzweise“ in einem mittlerweile gelöschten Facebook-Eintrag.

Tatjana Dogans Bar soll ein Ort sein, an dem jeder willkommen ist – egal welches Geschlecht, Alter, Hautfarbe oder Kleidungsstil, erklärt die Wirtin gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“. Das könnte sich nun ändern, denn am Samstag musste die Polizei anrücken.

Nach Angaben der „Kreuzweise“-Wirtin ging der Ärger von einer Gruppe von etwa 25 afrikanischen Asylbewerbern aus. Die Männer seien in ihrem Lokal zuletzt mehrfach durch Diebstähle aufgefallen, aber auch durch Belästigungen von Frauen und aggressives Verhalten.

Als am Wochenende die Bar schloss und nichts mehr ausgeschenkt wurde, hatte der Stress dann richtig begonnen haben. Als sie das Lokal verlassen hatten, standen sich mehrere von ihnen draußen mit Glasflaschen in den Händen gegenüber. Das berichtet die Polizei.

Polizei droht mit Schusswaffengebrauch

Ein 23-Jähriger zerschlug den Boden seiner Flasche an einer Hauswand und drohte damit. Laut Polizeibericht ließ der 23-Jährige die Flasche erst fallen, als ihm der Schusswaffengebrauch angekündigt wurde. Er schlug aber einem der Beteiligten – 19 Jahre alt – noch mit der Faust ins Gesicht.

Alle Beteiligten waren nach Polizeiangaben Männer aus Gambia, die in einer Aufnahmeeinrichtung in Donauwörth leben. In der Augsburger Bar sollen sie vorerst keinen Zutritt mehr bekommen.

Nach Recherchen des Blatts sollen in den vergangenen Wochen vermehrt größere Gruppen von afrikanischen Asylbewerbern in der Stadt unterwegs gewesen sein, die Bars und Klubs besuchen wollten. Dabei komme es immer wieder zu Diskussionen mit Türstehern, weil die meisten Lokale keine größeren Gruppen von Flüchtlingen hineinließen.

(mcd)

Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wir-haben-die-schnauze-voll-linke-bar-setzt-asylbewerber-vor-die-tuer-a2275450.html

Die USA treiben weitere Keile zwischen Russland und Europa

ZEIT-Fragen: 

von Prof. Eberhard Hamer

Vor einer Woche hat das amerikanische Aussenministerium eine neue Sanktionsliste gegen Russ­land vorgelegt. Damit erfüllt es eine Vorgabe, die am 2. August unter dem Namen CAATS (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act) von Präsident Trump unterzeichnet worden war. Diese Verordnung tritt nun am 29. Januar 2018 in Kraft und bringt einen neuen Angriff des Wirtschaftskrieges gegen Russland, welcher nicht nur russische Firmen betrifft, sondern auch vor allem europäische, die mit sanktionierten russischen Betrieben Geschäfte machen.
Dieser neue verschärfte Wirtschaftskrieg liegt ganz im Trend von Trumps «Amerika zuerst». So geht es zum Beispiel bei den Sanktionen gegen die russischen und deutschen Firmen, welche sich an der North Stream-Pipeline beteiligen, erklärtermassen darum, dass man Europa vom russischen Gas abschneiden will, damit Europa das teurere amerikanische Flüssiggas beziehen muss, welches zurzeit überreichlich vorhanden und anderweitig nicht absetzbar ist. Entsprechend soll die North Stream-Leitung auf halber Strecke abgebrochen werden, indem man die beteiligten deutschen Firmen ebenfalls mit Sanktionen bedroht, um sie von der weiteren Beteiligung abzuhalten.
Alle amerikanischen Sanktionen sind nämlich in den USA beliebig bestrafbar, weil die amerikanische Justiz alle Geschäfte in der Welt unter amerikanisches Recht stellt, die in Dollar fakturiert oder mit Hilfe des Dollars durchgeführt werden. Wo also der Dollar verwendet wird, ist amerikanisches Rechts- und Herrschaftsgebiet und können deshalb die europäischen Firmen beliebig nach amerikanischem Recht verurteilt und ausgebeutet werden. Allein VW musste für die speziell gegen den Dieselmotor eingeführten US-Normvorschriften bereits 25 Milliarden Euro an die amerikanische Justiz abführen, die deutsche Bank mehr als 10 Milliarden, die anderen internationalen Konzerne Beträge in unterschiedlicher Höhe.

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Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

22. November 2017 2 Kommentare

Hurra, wir haben keine Regierung! - Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude istMit etwas Glück gehen wir ohne Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine Bundesregierung als Exekutiv-Organ der Großbourgeoisie im Dienst der Banken und Großkonzerne kann die Bevölkerung zumindest nicht noch schlimmer als bisher ausgeplündert werden.

von Rainer Rupp

Mancher Leser wird womöglich mit Befremden auf die hier ausgedrückte Freude über die blamabel gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen reagieren. Das dürfte sich ändern, sobald man sich vorstellt, was uns alles durch das Scheitern der schwarz-gelb-grünen Regierungsbildung erspart bliebt, zumindest vorerst.

Neuwahlen sind jetzt wahrscheinlicher geworden denn je. Per se garantieren diese zwar nicht, dass danach das Stimmenverhältnis wesentlich anders aussieht als zuvor. Es kann gut sein, dass man danach immer noch keine Regierungskoalition zustande bringt, und dann müsste nochmals und womöglich nochmals gewählt werden. Das würde sich hinziehen, aber genau diese Aussicht gibt dem gemeinen Volk Grund zur Hoffnung. Denn dann könnten sich auch die einfachen Leute in Deutschland auf eine längere und segensreiche Periode der Regierungslosigkeit freuen wie jene, auf die z. B. die Niederländer und vor allem die Belgier gerne zurückblicken. Denn in dieser Zeit gab es niemand, der die verbrecherisch asoziale Politik des Neo-Liberalismus fortführen und zum Schaden der Bevölkerung weiter ausbauen konnte.

Unsere Mainstreammedien und Politiker überschlagen sich derweil mit Warnungen vor Neuwahlen und einer längeren Regierungslosigkeit. Sie malen Instabilität oder gar Chaos an die Wand, sie sprechen von Verantwortung für unser Land und fordern die gescheiterten Koalitionäre dazu auf, für das Große und Ganze über ihren eigenen Schatten zu springen und einen letzten Versuch zu machen. Aber wie sich am Beispiel der Niederlande, aber vor allem Belgiens zeigt, traf die Regierungslosigkeit nur die Pläne der herrschenden Klasse. Für die Mehrheit der Bevölkerung aber, vor allem für die Arbeiter und kleinen Angestellten, war sie eine Erleichterung.

Mitte Dezember 2011 gingen in Belgien 541 Tage ohne gewählte Regierung zu Ende. Das war der bisherige Weltrekord. Nach eineinhalb Jahren Hin und Her sprach schließlich die Mehrheit des Parlaments in Brüssel dem Premierminister Elio Di Rupo das Vertrauen aus. Der wie so viele andere zum Neoliberalismus gewandelte Sozialist Di Rupo erklärte in seiner ersten Ansprache als Regierungschef: „Die Bevölkerung erwartet mit Ungeduld, dass wir uns an die Arbeit machen.“  Weiterlesen …

US-Marines angeblich bei der CIA-Zentrale in Langley gelandet

21. November 2017 3 Kommentare

US-Marines angeblich bei der CIA-Zentrale in Langley gelandet (Aktualisierung)

Aktualisierung vom 21. November 14:15 Uhr


US-Marines angeblich bei der CIA-Zentrale in Langley gelandet

Nachdem die wildesten Spekulationen im Netz kursieren, hat Turner seinen ursprünglichen Artikel am gestrigen Sonntagabend aktualisiert und einige Dinge geradegerückt:

Obwohl ich tatsächlich ein Privatleben habe und obwohl heute Sonntag und somit Familienzeit ist, habe ich eine MENGE zu dieser Story nachgegraben. Ich habe Kontakte im Pentagon und in mehreren Nachrichtendiensten angesprochen und hier ist, was ich bestätigen kann:

Diese Story ist viral gegangen und leider haben eine Reihe von Leuten, welche die Story kopiert haben, einiges an eigenen Spekulationen oder Annahmen hinzugefügt. Einige der Kopien bieten absolut wilde Variationen des obigen Berichts.

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Merkels vorgezogener Totensonntag?

20. November 2017 20 Kommentare

Zum ersten Mal in der BRD-Geschichte gab es für uns Deutschgebliebene am Volkstrauertrag, an dem wir unseren Kriegshelden und unseren Millionenopfern des Weltsystems gedenken auch ein Grund zur Freude. Es könnte die Nacht gewesen sein, in der dem vielleicht grauenhaftesten Exemplar der „Reptiloiden“, BRD-Kanzlerin Angela Merkel, sozusagen mit der AXT der „Schädel gespalten“ wurde.
Noch nie wurde die Sieger-Republik in eine solche instabile, chaotische Lage geworfen. Die Handlanger der Siegermächte, vor allem die Rothschild-Willfährigen, galten als der sichere Hafen der rothschildschen Weltpolitik, das Kraftzentrum des EU-Globalismus. Ausgerechnet der FDP-Chef trat ohne Absprache mit den anderen Vertretern der bildhaften Jamaika-Republik vor die Presse und verkündete den FDP-Austritt aus den Jamaika-Verhandlungen. Während der Rothschild-Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, „sehr besorgt ist“, jubelt die freiheitliche Brexit-Presse Englands. Der EXPRESS von heute titelt„Das Ende von Angela Merkel? Der FDP-Verhandlungs-Austritt schleudert Deutschland ins Chaos.“
In einigen Hauptstädten der EU dürften in Regierungszentralen die Champagner-Korken geknallt und die Gläser geklungen haben. Die Herrschaft des absolut Bösen könnte in Europa rasend schnell auf das Ende der Schreckensherrschaft zurasen.
Deshalb ist die Wut auf FDP-Chef Christian Lindner groß, der den „Reptiloiden“ die erhoffte gemeinsame Lügenvorstellung vor der Lügenpresse vermasselte und stattdessen die Führung der Systemzerschlagung übernahm. Es soll damit nicht gesagt werden, dass Lindner ein nationaler Mann wäre, wahrscheinlich ist er das Gegenteil, aber freiwillig oder unfreiwillig hat er die Hauptrolle übernommen, das „Reptiliensystem“ mit einem symbolischen Saxt-Wurf tödlich zu verletzen, vielleicht ist ihm die „Schädelspaltung“ des Ungeheuers gelungen. Können wir jetzt den Marsch zurück zu unserem großen Zivilisations- und Kulturerbe antreten? Es könnte eine kosmische Wende sein. Heute um 10:52 forderte die AfD: „Frau Merkel ist gescheitert und es wird Zeit, dass sie als Bundeskanzlerin geht“. Anders der französische Rothschild-Präsident Emmanuel Macron, der durch den SAXT-Schlag Lindners auf den Kopf des Führungs-Reptils das Rothschildsystem vor dem Weltzusammenbruch sieht. Um 09.51 melden aufgeregt die Börsennachrichten„Auch der französische Präsident Emmanuel Macron zeigt sich besorgt. Es sei nicht in französischem Interesse, wenn die Koalitionsgespräche nicht vorankämen“.
Das Superexemplar politisch-menschlicher Abscheulichkeit, Horst „Drehhofer“ Seehofer, der Diener geheimer Mächte, zeigte sich entsetzt, zumal er zu nie dagewesenen Flutzugeständnissen bereit war. Seehofer wollte, um das Rothschild-Soros-System zu retten, die wahren Demokraten als „politisch-radikale Kräfte zurückdrängen“Seehofer wörtlich„Eine Einigung war zum Greifen nahe, auch bei der Migrationspolitik. Ich bin den ganzen Tag davon ausgegangen, dass es eine Einigung auf Koalitionsverhandlungen geben werde. Das hätte es ermöglicht, politisch-radikale Kräfte zurückzudrängen.“…..

Quelle Text und weiter: http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2017/11_Nov/20.11.2017.htm
Foto: Dr. Cartoon: Die Demokratie hat sich selbst zerstört:

Kategorien:Kommentar, Nachrichten, Politik, Rechtslage Schlagwörter:

An honest Jew speaks of the Holocaust

20. November 2017 1 Kommentar

Ein ehrlicher Jude spricht vom Holocaust

 

 

 

 

 

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Quelle und weiter: https://www.liveleak.com/view?i=afb_1511100524