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Die Bundeswehr wird in Afghanistan massive Logistikprobleme bekommen

Von Peter Haisenko 

Damals, im November 2001, gab es noch einen Rest an Glauben an die Gültigkeit des Grundgesetzes, obwohl es bereits von Schröder/Fischer mit der Teilnahme am Jugoslawienkrieg gebrochen worden war. So sonderte der damalige Verteidigungsminister Struck seinen Schwachsinn ab – „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“ –, um dem grundgesetzwidrigen Einsatz in Afghanistan eine Scheinlegitimierung zu verpassen, der das Verfassungsgericht in rabulistischer Weise folgte. Heute, nach 17 Jahren, muss das Bundeswehrkontingent darum bangen, überhaupt noch mit heiler Haut da raus zu kommen. Es zeichnet sich ein massives Logistikproblem ab.

Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, auf das sich Herr Struck berief, war Art. 24 Abs. 1 des Grundgesetzes: Danach kann Deutschland durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen (= UN-Mandat). Hierzu hilft die Lektüre u.a. zu Art. 87a und Art. 35 des Grundgesetzes (Bundeswehr = Inlandseinsatz)

Von Beginn der Operation an war die Bundeswehr auf Fremdleistungen angewiesen, was den Transport von schwerem Gerät nach Afghanistan und zurück betraf. Ohne die Hilfe der Großraumtransporter AN 124 des russisch-ukrainischen Lauftransportunternehmens „Wolga-Dnjepr“ wäre der gesamte Einsatz in Afghanistan nicht möglich gewesen. Das hat sich nicht wirklich geändert und wenn diese Hilfe ausbleiben sollte, wird auch ein geordneter Rückzug kaum funktionieren können. Dieses Problem steht seit ein paar Tagen im Raum und es könnte Weiterungen geben, die wirklich fatal wären.

Die deutsche Luftwaffe verfügt nicht über strategische Transportflugzeuge

Afghanistan ist eingerahmt vom Iran im Westen, Pakistan im Osten und Süden, während an der Nordgrenze Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan die direkten Nachbarn sind. Einen direkten Zugang zum Meer gibt es nicht und hierin liegt das Problem. Um schweres Gerät nach Afghanistan zu transportieren, ist man auf den Luftweg angewiesen oder das Wohlwollen von Nachbarstaaten. Das Verhältnis USA-Pakistan ist mehr und mehr zerrüttet, das Verhältnis NATO-Russland nicht minder. Über den Iran braucht man hier gar nicht zu reden. Besonders die Logistik der Bundeswehr ist also darauf angewiesen, ihre Versorgungsflüge über Turkmenistan durchführen zu können. Das aber ist abhängig davon, dass der weitere Weg über Russland durchführbar bleibt. Das könnte sich ändern…..

…..Maas und Co. beteuern immer wieder, dass Frieden hier und dort nur mit, nicht gegen Russland möglich ist. Ihre Handlungsweise aber zielt genau auf das Gegenteil. Mit der Ankündigung Russlands, die logistische Hilfe für den Afghanistaneinsatz einzustellen, bekommen sie jetzt die Rechnung präsentiert – unter Einhaltung aller Verträge! Ich denke, besser kann man die Verlogenheit und Dummheit der westlichen und deutschen Politik nicht bloßstellen…….

Quelle und weiter: https://www.anderweltonline.com/laender/afghanistan/die-bundeswehr-wird-in-afghanistan-massive-logistikprobleme-bekommen/

GEZ – Rundfunk(zwangs)beitrag – Nein Danke

Die Meinung der Deutschen zum Rundfunk(zwangs)beitrag

„ARD, ZDF und Deutschlandradio bieten Ihnen täglich ein hochwertiges, unabhängiges und vielfältiges Programm. Deshalb hat der Gesetzgeber die Rundfunkfinanzierung zeitgemäß gestaltet.“ So beschreibt der Beitragsservice selbst die Leistung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Doch wie ist die Meinung der Beitragszahler? Kla-TV bringt Zahlen, die für sich sprechen …

Schluss mit Zwangsmilliarden für einseitige Berichterstattung

Das Besondere an Kla.TV: All seine aktuell 213 Moderatorinnen und Moderatoren (auch die 670 Techniker, Coachs, Musiker…) arbeiten seit Jahren ehrenamtlich für ihre Zuschauerschaft. Alles auf eigene Kosten! Wie ist so etwas möglich? Ihre Vision ist es, den Völkern Europas die Augen dafür zu öffnen, wer genau hinter diesen Massenmedien steckt, die sich mit Zwangsgebühren (Billag, GEZ) finanzieren. Schluss mit Zwangsmilliarden für einseitige Berichterstattung.

Schlagzeilen! Das Trump-Macron-Schauspiel mit „antisemitischem“ Quellenbezug

26. April 2018 3 Kommentare

VoltaireBenjamin FranklinMacrons Vergleich mit Voltaire und Franklin ist „antisemitisch“!

Die Rede Macrons beim Gala-Dinner im Weißen Haus vorgestern überstieg die Ekelmarke anbiederischer Exzesse bei weitem. (s. Schlagzeilen gestern). Wir können davon ausgehen, dass Trump genau wusste, was Macron im Schilde führte, weshalb er seinerseits Macrons übermäßige Schmeichelleien nicht in gleichem Umfang erwiderte. Mehr noch, ganz Trump, stellte er seine Frau Melania im Hinblick auf Macrons 25 Jahre ältere Ehefrau prominent heraus. Trump„Präsident Macron, Brigitte. Melania und ich fühlen uns sehr geehrt, Ihre Gastgeber unseres ersten offiziellen Staatsdinners zu sein. Ein Wort an Amerikas absolut unglaubliche First Lady: Danke, dass du diesen Abend so gestaltet hast, dass wir uns immer daran erinnern und ihn wertschätzen können. Danke Melania.“ Nach einigen kurzen geschichtlichen Ausflügen zu George Washington, General Rochambeau und General Lafayette, mit dem Hinweis, Frankreich und die USA müssten eine „freie und glückliche Welt schaffen“, beendete Trump seine Tischrede mit dem Wunsch: „Möge die Verwandtschaft unserer Nationen noch stärker wachsen“.
Sollte Macrons Anbiederung Taktik gewesen sein, um Trump von seinem nationalen Kurs, von den Strafzöllen auf EU-Produkte, abzubringen, so war da ein sehr plumper Versuch. Klar ist, dass Macron als Globalist nach Washington reiste, um für Rothschild auf den nationalen Zug aufzuspringen und die Steuerung der Lokomotive zu erreichen. Klar ist aber auch, dass Trump versuchte, Macron aus der globalistischen Achse-Berlin-Paris herauszubrechen. Macron dürfte sein Ziel wohl kaum erreichen. Jedenfalls wurden seine plumpen Anbiederungen in Frankreich nicht als geschickte Diplomatie wahrgenommen. Vielmehr beschimpften die französischen Medien und Politiker Macron als „Trumps Schoßhündchen, das die spezielle Beziehung zwischen Frankreich und den USA in ein Spektakel der Demütigung verwandelte, in einen ersten K.-o.-Schlag im internationalen Ring. Das einzige Ziel war doch gewesen, dass Trump den Atom-Deal mit dem Iran respektiert – und das ist nicht gelungen. Macron ist von nun an eine Gefahr für den Frieden“, schäumte Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon. Im Beisein von Trump erwähnte Macron die EU nicht, kein Wort zu den Strafzöllen.
Am nächsten Tag wurde Macron“ die Ehre“ zuteil, als erster französischer Präsident seit Charles de Gaulle (1960) vor dem US-Kongress zu sprechen. Er nutzte die Redezeit für einen Appell gegen Trumps Politik. Leidenschaftlich plädierte er für die Regelwerke multilateraler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO oder der Welthandelsorganisation WTO und grenzte sich scharf von Trumps „America First-Philosophie ab: „Ich teile nicht die Illusion von Nationalismus“, sagte Macron. Natürlich sind Trump die wahren Ziele Macrons ohnehin nicht verborgen geblieben. Was Trump mit seiner pompösen Einladung bezweckte, drückte der Tagesspiegel so aus: „Amerika hat einen neuen Lieblingseuropäer. Donald Trump ehrt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit einem pompösen Empfang. Die deutsche Kanzlerin fällt hingegen in seiner Gunst zurück.“ Trump verachtet Merkel, im Wahlkampf sagte er: „Die Deutschen werden diese Frau stürzen! Was sie Deutschland angetan hat, ist eine Schande, ist geisteskrank.“ (ZDF, Frontal21, 14.03.2017) Dem Schoßhündchen Macron gefallen dennoch Trumps pompöse Bevorzugungen, was ihn schwach werden lassen könnte….

Quelle und weiter: http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2018/04_Apr/26.04.2018.htm

Auch Deutschland muss Niederlage in Syrien eingestehen und abrüsten – Karin Leukefeld

Zerstörungen in Duma, Syrien

Der Westen und auch Deutschland muss seine Niederlage in Syrien eingestehen. Verbal, politisch und militärisch muss abgerüstet werden. Wenn die westlichen Staaten hingegen am US-Teilungsplan für Syrien festhalten, wird das die Region in einen neuen Krieg führen. Zweiter Teil eines zweiteiligen Hintergrundbeitrags von Karin Leukefeld.

Nach dem militärischen Angriff auf Syrien vom 14. April und den ihn flankierenden medialen Angriffen auf Syrien folgt nun die politische Offensive des Westens. Dafür soll die „Kleine Syriengruppe“ um weitere Länder erweitert werden – Deutschland, Türkei, Ägypten, heißt es im Protokoll vom Treffen am 11. Januar 2018.

Die Türkei soll in Absprache mit den USA den Nordwesten Syriens kontrollieren. Um die US-Truppen aus dem Gebiet östlich des Euphrat perspektivisch wieder abziehen zu können, will US-Präsident Trump dort Medienberichten zufolge arabische Soldaten aus den Golfstaaten und aus Ägypten stationieren. Vorerst soll der Einsatz der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ und ihrer „Partner am Boden“ (syrische Kurden, Syrische Demokratische Kräfte und andere) von den reichen Golfstaaten Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten finanziert werden.

Deutschland vorne mit dabei

Deutschland ist eine Rolle in der westlichen Führungsriege zugedacht. Bei der Syrien-„Stabilisierung“ à la USA soll Deutschland weiterhin sowohl militärische als auch humanitäre Aufgaben übernehmen. Die Bundeswehr gehört schon jetzt zu der US-geführten „Globalen Allianz gegen den IS“ – ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates und daher völkerrechtswidrig. Deutsche Soldaten sind als Militärberater und —ausbilder in Erbil, Bagdad und Amman stationiert. Deutsche Sicherheitsexperten bilden auf Militärbasen in Syrien „lokale Partner“ im Minenräumen und für Sicherheitsaufgaben aus.

Die Bundesregierung dementiert die Anwesenheit deutscher Spezialkräfte der Bundeswehr in Syrien, obwohl lokale Quellen (gegenüber der Autorin) wiederholt die Anwesenheit deutscher Soldaten im Nordosten Syriens bestätigt haben. Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ unter dem Namen „Operation Inherent Resolve“ umfasst aktuell noch 800 Soldaten……

Quelle und weiter: https://de.sputniknews.com/politik/20180426320477086-deutschland-uno-krieg/

Pentagon beschwert sich über E-Waffen gegen US-Flugzeuge in Syrien

26. April 2018 2 Kommentare

US-Transportflugzeug AC-130

Die US-Flugzeuge, die die Kommandotruppen in Syrien aus der Luft unterstützen, sind laut dem Leiter des Special Operations Command General Tony Thomas auf Widerstand durch Mittel der elektronischen Kampfführung gestoßen.

Im Rahmen einer Geheimdienstkonferenz in Tampa verwies Thomas darauf, dass die amerikanische Luftwaffe in Syrien „besonders aggressive“ Bodenbedingungen habe. Die US-Gegner „prüfen uns täglich, wobei sie unsere Kommunikationsmittel blockieren und unsere AC-130 (ein US-Transportflugzeug – Anm. d. Red.) unfähig machen“, so der General.

Laut der Webseite „The Drive“ präzisierte er jedoch nicht, wen er mit „Gegner“ gemeint hat. Höchstwahrscheinlich gehe es um Russland oder die von Russland unterstützten Kräfte.

Die Mittel der elektronischen Kampfführung sind demnach für die Flugzeuge AC-130 gefährlich. Sie können die Kommunikationsmittel sowie die Datenübermittlung blockieren, mit denen die Crews der Flugmaschinen die Ziele finden und die Anschläge gegen Drohnen koordinieren.

Zuvor hatte der TV-Sender NBC unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen berichtet, dass Russland die Radiosignale einer Reihe von amerikanischen Drohnen in Syrien blockiert hätte. Dies soll die Militäroperationen der USA wesentlich beeinflusst haben.

Mitteilungen dieser Art können nur als „erneute Lüge seitens unserer amerikanischen gegnerischen Partner“ bezeichnet werden, sagte damals der erste Vizechef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Jewgeni Serebrennikow.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180426320480551-pentagon-e-waffen-usa-flugzeuge-syrien/

US-Vertreter dringen ins russische Konsulat in Seattle ein: Moskau spricht von „Raubüberfall“

26. April 2018 1 Kommentar

US-Vertreter dringen ins russische Konsulat in Seattle ein: Moskau spricht von "Raubüberfall"Quelle: Reuters  Russische Botschaft in Seattle, USA.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Sputnik haben Vertreter der US-Regierung versucht, in die geschlossene Residenz des russischen Generalkonsuls in Seattle einzudringen. Das russische Außenministerium spricht von einem „Raubüberfall“.

US-Vertreter seien auf das Gelände der Residenz eingedrungen und hätten versucht, das Gebäude zu betreten, berichtete ein Sputnik-Korrespondent vor Ort. Die US-Beamten hätten dort demnach das Licht angemacht. Zuvor hätten sie eine Zeit lang versucht das Tor zur Residenzeinfahrt aufzumachen. Die Hintergründe der Aktion bleiben bislang unklar.

Die russische Botschaft in den USA bezeichnete diesen Schritt mittlerweile als einen „gravierenden Verstoß gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen“.

Es sei nichts anderes als ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht.

Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa fand deutliche Worte. Sie verglich das Vorgehen der US-Regierung mit einer kriminellen Handlung.

Schauen Sie nur: Die US-Behörden haben damit begonnen, den Gebäudekomplex des russischen Generalkonsulats in Seattle zu besetzen. Es ist ein seltener Anblick — es ist ein staatlicher Raubüberfall“, schrieb Sacharowa auf ihrem Facebook.

Die Entscheidung über mögliche Gegenmaßnahmen stehe noch aus. Man habe zwar eigene Diplomaten aus der Residenz abgezogen, aber keineswegs die Immunität des diplomatischen Besitzes aufgehoben, schrieb das Generalkonsulat in einer Erklärung.

Das russische Generalkonsulat in Seattle hatte seine Arbeit am 02. April eingestellt, wie es Washington im Zuge der Ausweisung russischer Diplomaten gefordert hatte. Seitdem gab es in der Residenz nur kleinere Arbeiten zur Archivierung wichtiger Unterlagen sowie zur „Konservierung“ des Gebäudes.

Als Reaktion auf den sogenannten Skripal-Fall hatten die USA zuvor 48 russische Diplomaten und zwölf russische Mitarbeiter von UN-Einrichtungen des Landes verwiesen und das russische Konsulat in Seattle geschlossen.

Quelle: https://deutsch.rt.com/international/68978-us-vertreter-dringen-ins-russische-generalkonsulat/

⚡️ Blitz Nachrichten ⚡️ sowie Infos 📝 von Lesern gefunden

26. April 2018 6 Kommentare

blitznachrichten-tg

Syrien: Neue westlich-arabische „Kontaktgruppe“ soll Verliererstaaten wieder Einfluss bringen
OECD: Abgabenlast in Deutschland extrem hoch – An zweiter Stelle bei 35 Ländern
In den USA: Deutsche Bank streicht mehr als 1000 Stellen
Sputnik: Ex-CIA-Chef Pompeo wird US-Außenminister
Nach Abschuss durch syrische Abwehr: FOTOs von Marschflugkörpern der Koalitionskräfte
ET: EU will Griechenland nach Ende des Rettungsprogramms kontrollieren
ET: Bremer BAMF-Skandal: Mitarbeiterin soll Urkunden gefälscht haben
Gigantische Wahlfälschung durch die Linkspartei: Angeklagte stehen vor Gericht
ZZA: John F. Kennedy: NEUE FAKTEN
ParsToday: Iran kauft 40 Suchoi Super-Jet von Russland

Studie: Russische Regierung effektiver als jene in Europa und USA
Großrazzia in NRW: Tausende sollen Sozialleistungen erschlichen haben
Syrien: Russische Militärpolizei überwacht Ost-Kalamun – Versöhnungszentrum
Tichy: Ist der Sozialstaat zur Plünderung freigegeben?
Krone: Europa nur zweite Wahl: Gebildete Afrikaner wollen lieber in die USA
China kann zu Grönlands Unabhängigkeit beitragen – USA und EU argwöhnisch
Guido Grandt:
So werden Sie „getäuscht“: Wie und warum Mainstreammedien eine AUSLÄNDISCHE TÄTERHERKUNFT verschweigen & die Polizei in manchen Fällen nicht!
Generalstab: Niemand betroffen bei Besuch von Orten angeblicher Gasattacken in Syrien
Fall Skripal: Russischer Pranker enthüllt Details von Anruf bei OPCW-Chef
Sorcha Faal: Russia Slams News Network MSNBC For Being “Place Where Journalism Goes To Die” After Putin Made A Target In Joy Reid Scandal

Kategorien:Nachrichten