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Archive for the ‘Militärpolitik’ Category

Putin telefoniert mit Merkel und Macron zu Lage in Syrien

25. Februar 2018 2 Kommentare

Wladimir Putin beim Telefongespräch (Archivbild)Die Präsidenten Russlands und Frankreichs, Wladimir Putin und Emmanuel Macron, und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben laut dem Kreml-Pressedienst bei einem gemeinsamen Telefonat am Sonntag die Lage in der syrischen Region Ost-Ghuta besprochen.

Während des Gesprächs sei „die syrische Problematik im Zusammenhang mit der Entwicklung der Situation in Ost-Ghuta und der Gewährleistung des humanitären Zugangs zu dieser und anderen Regionen Syriens“ erörtert worden.

„Es wurde anerkannt, dass es dank der gemeinsamen konstruktiven Arbeit gelungen ist, die Resolution 2401 des Uno-Sicherheitsrats am 24. Februar zu vereinbaren und zu verabschieden. Es wurde festgestellt, dass es wichtig ist, die gemeinsamen Bemühungen im Interesse einer vollständigen und möglichst raschen Umsetzung der Resolution fortzusetzen“, teilte der Pressedienst des Kremls mit.

Putin habe Merkel und Macron außerdem über die praktischen Schritte der russischen Seite zur Evakuierung von Zivilisten, zur Lieferung humanitärer Hilfsgüter und zur medizinischen Versorgung der betroffenen Bevölkerung in Syrien informiert.

„Besondere Aufmerksamkeit wurde der Tatsache zuteil, dass die Aussetzung militärischer Einsätze sich nicht auf Operationen gegen terroristische Gruppierungen erstreckt“, so die Mitteilung.

Wie der Pressedienst ferner meldete, ist auch eine Vereinbarung über den Informationsaustausch über verschiedene Kanäle zur Lage in Syrien getroffen worden.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Samstag Resolution 2401 verabschiedet, die die alle Seiten in Syrien auffordert, „unverzüglich die Zusammenstöße einzustellen“ und eine Feuerpause für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen auf dem gesamten Territorium Syriens zu gewährleisten, um humanitären Helfern Zugang zu belagerten Gebieten zu verschaffen und UN-Helfern sowie deren Partnern zu ermöglichen, Kriegsopfer in Sicherheit zu bringen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180225319701209-putin-merkel-macron-syrien/

Uno-Resolution zu Syrien: Wie Russland sie erfüllen wird – UN-Botschafter

25. Februar 2018 1 Kommentar

Angehöriger der Freien syrischen Armee im Vort von DamaskusRussland wird mit den Konfliktseiten in Syrien arbeiten, damit die Waffenruhe unverzüglich in Kraft tritt. Dies erklärte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja nach der Sitzung des UN-Sicherheitsrates, in der die entsprechende Resolution verabschiedet worden war.

Eine solche Variante wäre seinen Worten zufolge zu bevorzugen. „Doch lassen Sie uns Realisten bleiben“, ergänzte der Diplomat.

„Wir möchten die Seiten dazu bewegen, daran zu arbeiten, sich voll an der Erfüllung (der Resolution) zu beteiligen, wie es in dem Dokument heißt“, so Nebensja.

Ferner betonte er, dass die Konfliktseiten „arbeiten müssen“,  um das Inkrafttreten der Waffenruhe zu erwirken.

Syrien-Resolution
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Resolution 2401 verabschiedet, die die Konfliktseiten auffordert, „unverzüglich die Zusammenstöße einzustellen“ und eine humanitäre Pause für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen auf dem gesamten Territorium Syriens zu gewährleisten, um humanitären Helfern Zugang zu belagerten Gebieten zu verschaffen und UN-Helfern sowie deren Partnern zu ermöglichen, Kriegsopfer in Sicherheit zu bringen.

Bei all dem wird sich die Waffenruhe nicht auf Militäreinsätze gegen die Terrormilizen „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh),„Dschabhat al-Nusra“, Al-Qaida und andere Personen und Organisationen erstrecken, die mit diesen terroristischen Strukturen verbunden sind.Der Resolutionsentwurf war vor drei Wochen von den Delegationen Schwedens und  Kuwaits eingebracht worden. Er sah die Einführung einer 30-tägigen Waffenruhe innerhalb von 72 Stunden nach der Verabschiedung der Resolution vor. 48 Stunden nach der Herstellung der Waffenruhe sollen die Erweisung humanitärer Hilfe und die Evakuierung von Verletzten starten. Russland hatte diesen ersten Entwurf am Donnerstag blockiert und seine Korrekturen vorgestellt. Insbesondere hat es vorgeschlagen, konkrete Fristen für die Herstellung der Waffenruhe zu nennen und die Notwendigkeit zu betonen, „die Zusammenstöße möglichst schnell zu stoppen“. Wie Russlands UN-Botschafter betonte, werde Moskau eine willkürliche Interpretation des verabschiedeten Dokuments nicht zulassen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180225319695838-syrien-russland-uno-resolution/

Auf der militärischen Überholspur: China löst USA als dominante Macht im Südchinesischen Meer ab

24. Februar 2018 3 Kommentare
Auf der militärischen Überholspur: China löst USA als dominante Macht im Südchinesischen Meer ab
China enthüllt seinen J-20-Tarnkappenjäger während einer Luftfahrtschau 2016 in Zhuhai, Provinz Guangdong, China.
China stellt die US-amerikanische Luftüberlegenheit in Ostasien infrage und hat sich bereits als gewaltige Seemacht erwiesen. Das geht aus dem kürzlich veröffentlichten Bericht eines britischen Militär-Forschungsinstituts hervor. RT sprach dazu mit einem Rüstungsexperten.

Das „International Institute for Strategic Studies“ (IISS) hob in einer Pressemitteilung für seinen vergangene Woche veröffentlichten Jahresbericht „Military Balance“ die rasche Modernisierung der chinesischen Land- und Seestreitkräfte hervor und bezeichnete Chinas Fortschritte in der Luft- und Raumfahrtverteidigung als „bemerkenswert“.

„Die sich abzeichnende Waffenentwicklungen und breiterer verteidigungstechnischer Fortschritt bedeuten, dass China zu einem globalen Verteidigungsinnovator geworden ist und den Westen nicht nur einholt“, sagte John Chipman, Generaldirektor des IISS.

Der Luftfahrtexperte Andreas Rupprecht, der mehrere Bücher zum Thema Chinas Militärluftfahrt verfasste, darunter Titel wie „Flashpoint China“ und „Moderne Kampfflugzeuge Chinas“, erklärte auf Anfrage von RT Deutsch, dass Peking gewaltige Schritte in der militärischen Luftfahrt gemacht habe. Er sagte:

China baut seine Stellung in Fernost konsequent aus, mit dem Ziel, nicht nur als Regionalmacht die dominierende Macht in Fernost zu sein, sondern auch ein Gegengewicht zu den USA im Pazifik darzustellen. Ähnlich wie die USA in ihrer Geschichte langsam, aber sicher und immer zielstrebig ihren Einflussbereich in der Karibik und später im Pazifik – siehe Hawaii und Guam – ausgebaut haben, machen dies nun die Chinesen im Südchinesischen Meer, den sie als ihren „Hinterhof“ betrachten.

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UN-Botschafter Nebensja zur Situation in Ost-Ghuta: Mainstream leidet an „Psychose“

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja attestierte den Mainstream-Medien eine „Psychose“. Diese wiederholen die gleichen Gerüchte. Einem Verständnis der Situation sei das nicht zuträglich. Die Botschafter westlicher Staaten warfen der syrischen Regierung erneut Kriegsverbrechen vor. In Ost-Ghouta würden gezielt Zivilisten angegriffen. Assad wolle die Menschen bombardieren und vergasen, so der Vorwurf der westlichen Staaten, die die Mainstream-Presse ungeprüft aufgreift.

Mehr auf Webseite: https://deutsch.rt.com/

USA schließen Militärschlag gegen Syrien nicht aus – UN-Botschafterin

23. Februar 2018 2 Kommentare

US-Botschafterin bei der Uno Nikki Haley

Washington schließt eine mögliche Anwendung von militärischer Gewalt gegen die syrischen Regierungstruppen nicht aus. Das sagte US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, in ihrer Rede an der Universität Chicago.

„Jede Situation beinhaltet eine militärische Lösung. Wir wollen uns nicht im Zentrum des Syrien-Konfliktes befinden, wollen aber alles Mögliche tun, um Menschen vor chemischen Waffen zu schützen“, so Haley.

Wie sie ferner ausführte, setzten die USA ihren Druck auf Russland fort, das die Regierung von Baschar al-Assad „beschützen“ und die Lieferung von humanitären Hilfsgütern nach Ost-Ghuta verhindern soll.

Washington kann ihren Angaben nach erneut einen Luftschlag gegen Syrien wie im April 2017 führen, sollten die Meldungen über einen C-Waffen-Einsatz bestätigt werden.

„Raketenschläge erfolgen nicht einfach so. Man muss begreifen, wer sich im Angriffsraum befinden wird. Präsident Donald Trump hat zu verstehen gegeben, dass er nicht über seine Pläne reden werde. Assad begreift aber, dass  wir agieren werden, wenn wir Beweise dafür (für den C-Waffen-Einsatz) sehen werden“, so die UN-Botschafterin.

Ende Januar hatte US-Außenminister Rex Tillerson Damaskus den Einsatz von chemischen Waffen gegen Zivilisten in Ost-Ghuta vorgeworfen. Zudem betonte das US-Außenministerium, Moskau tue sein Bestes, um das Regime von Baschar al-Assad zu schützen, das angeblich weiter Chemiewaffen einsetze.

Das russische Verteidigungsministerium verurteilte derartige Äußerungen und bezeichnete sie als haltlos. Die US-Vorwürfe wegen des Einsatzes von chemischen Waffen durch syrische Regierungskräfte würden lediglich auf Gerüchten, Mitteilungen in den sozialen Netzwerken und den Aussagen der Kämpfer beruhen, hieß es.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180223319678741-usa-syrien-militaerschlag-uno/

Nahost-Debatte im Bundestag: „Russland muss seine Armee aus Syrien abziehen“

23. Februar 2018 1 Kommentar

Bei der Bundestagsdebatte zur „aktuellen Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten“ ist neben der syrischen Regierung auch Russland von SPD und CDU mit schwerwiegenden Vorwürfen konfrontiert worden, was die Lage in Syrien anbetrifft. Hintergrund sind die Bombenangriffe auf Ost-Ghuta.

Vertreter der sogenannten „Volksparteien“ im deutschen Bundestag haben bei den Debatten am Donnerstag Russland mit heftiger Kritik bezüglich der Situation im syrischen Ost-Ghuta überzogen.

So erklärte der Berichterstatter für die Länder des Nahen und Mittleren Ostens im Auswärtigen Ausschuss der CDU/CSU-Fraktion, Dr. Johann David Wadephul (CDU), Russland solle aufhören, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu unterstützen, der für Verbrechen verantwortlich sei.

Stattdessen müsse Russland „international seiner Rolle gerecht werden und seine militärischen Streitkräfte aus Syrien abziehen“, forderte Wadephul.

Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Annen, hat Russland und Iran eine Mitverantwortung für die humanitäre Katastrophe in Syrien vorgeworfen. Mit markigen Worten geißelte er die syrische Regierung für „Bomben auf die Zivilbevölkerung“ und eine „menschenverachtende Politik“ – freilich ohne Belege für seine Behauptungen.

Doppelte Standards

Die Außenpolitikerin der Linksfraktion, Heike Hänsel bemängelte die einseitige Sicht der anderen Fraktionen.

Die Linke verurteile die Angriffe auf Ost-Ghuta auf schärfste und fordert einen sofortigen Stopp der Bombardements, betonte Heike Hänsel.

Genauso fordert sie einen sofortigen Stopp der Angriffe aus Ost-Ghuta auf die Wohnviertel in Damaskus.

Hänsel bemerkte, dass an den Konflikten im Irak, in Libyen und vor allem in Syrien in erster Linie die „Regime-Change-Politik der Nato-Staaten“ schuld sei. Die Folge seien „zerstörte Staaten, eine Erosion des Völkerrechts“, und obendrein werde in all diesen Ländern mit Waffen aus Deutschland gekämpft, oft auch noch auf beiden Seiten.

Was sind deutsche Interessen in Syrien?
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Russlands Armee bildet „Division der Zukunft“

22. Februar 2018 1 Kommentar

T-14 Armata (Archivbild)Russlands Verteidigungsministerium will eine Division der Zukunft bilden, der alle modernsten Kampfmittel und Technik zur Verfügung gestellt werden, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag schreibt.

Die zweite motorisierte Gardeschützendivision wird demnach die erste Armeeabteilung sein, die modernste Armata-Panzer, Panzerhaubitzen Koalizija, Schützenpanzer Kurganets und Radpanzer Bumerang bekommen soll.

Zunächst wollte das Ministerium die modernste Technik zwischen verschiedenen Einheiten verteilen. Doch Ende 2017 wurde entschieden, eine Division der Zukunft zu schaffen, die unter anderem modernste Leitsysteme und unbemannte Flugapparate erhalten wird. Lieferungen der neuen Technik im großen Umfang sollen zum Jahr 2020 kommen. Bis dahin soll die Technik in einer der berühmtesten Divisionen des Landes die Truppenerprobung durchlaufen.

Früheren Angaben zufolge plant das russische Verteidigungsministerium, die Seefliegerkorps und die Raketenabwehr der Pazifik-Flotte zu einer kräftigen Armee mit einem Stab auf Kamtschatka zu vereinen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180222319661011-russland-armee-zukunft-fortschritt-technik/