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Die Bundeswehr wird in Afghanistan massive Logistikprobleme bekommen

Von Peter Haisenko 

Damals, im November 2001, gab es noch einen Rest an Glauben an die Gültigkeit des Grundgesetzes, obwohl es bereits von Schröder/Fischer mit der Teilnahme am Jugoslawienkrieg gebrochen worden war. So sonderte der damalige Verteidigungsminister Struck seinen Schwachsinn ab – „Deutschland wird am Hindukusch verteidigt“ –, um dem grundgesetzwidrigen Einsatz in Afghanistan eine Scheinlegitimierung zu verpassen, der das Verfassungsgericht in rabulistischer Weise folgte. Heute, nach 17 Jahren, muss das Bundeswehrkontingent darum bangen, überhaupt noch mit heiler Haut da raus zu kommen. Es zeichnet sich ein massives Logistikproblem ab.

Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, auf das sich Herr Struck berief, war Art. 24 Abs. 1 des Grundgesetzes: Danach kann Deutschland durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen (= UN-Mandat). Hierzu hilft die Lektüre u.a. zu Art. 87a und Art. 35 des Grundgesetzes (Bundeswehr = Inlandseinsatz)

Von Beginn der Operation an war die Bundeswehr auf Fremdleistungen angewiesen, was den Transport von schwerem Gerät nach Afghanistan und zurück betraf. Ohne die Hilfe der Großraumtransporter AN 124 des russisch-ukrainischen Lauftransportunternehmens „Wolga-Dnjepr“ wäre der gesamte Einsatz in Afghanistan nicht möglich gewesen. Das hat sich nicht wirklich geändert und wenn diese Hilfe ausbleiben sollte, wird auch ein geordneter Rückzug kaum funktionieren können. Dieses Problem steht seit ein paar Tagen im Raum und es könnte Weiterungen geben, die wirklich fatal wären.

Die deutsche Luftwaffe verfügt nicht über strategische Transportflugzeuge

Afghanistan ist eingerahmt vom Iran im Westen, Pakistan im Osten und Süden, während an der Nordgrenze Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan die direkten Nachbarn sind. Einen direkten Zugang zum Meer gibt es nicht und hierin liegt das Problem. Um schweres Gerät nach Afghanistan zu transportieren, ist man auf den Luftweg angewiesen oder das Wohlwollen von Nachbarstaaten. Das Verhältnis USA-Pakistan ist mehr und mehr zerrüttet, das Verhältnis NATO-Russland nicht minder. Über den Iran braucht man hier gar nicht zu reden. Besonders die Logistik der Bundeswehr ist also darauf angewiesen, ihre Versorgungsflüge über Turkmenistan durchführen zu können. Das aber ist abhängig davon, dass der weitere Weg über Russland durchführbar bleibt. Das könnte sich ändern…..

…..Maas und Co. beteuern immer wieder, dass Frieden hier und dort nur mit, nicht gegen Russland möglich ist. Ihre Handlungsweise aber zielt genau auf das Gegenteil. Mit der Ankündigung Russlands, die logistische Hilfe für den Afghanistaneinsatz einzustellen, bekommen sie jetzt die Rechnung präsentiert – unter Einhaltung aller Verträge! Ich denke, besser kann man die Verlogenheit und Dummheit der westlichen und deutschen Politik nicht bloßstellen…….

Quelle und weiter: https://www.anderweltonline.com/laender/afghanistan/die-bundeswehr-wird-in-afghanistan-massive-logistikprobleme-bekommen/

GEZ – Rundfunk(zwangs)beitrag – Nein Danke

Die Meinung der Deutschen zum Rundfunk(zwangs)beitrag

„ARD, ZDF und Deutschlandradio bieten Ihnen täglich ein hochwertiges, unabhängiges und vielfältiges Programm. Deshalb hat der Gesetzgeber die Rundfunkfinanzierung zeitgemäß gestaltet.“ So beschreibt der Beitragsservice selbst die Leistung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Doch wie ist die Meinung der Beitragszahler? Kla-TV bringt Zahlen, die für sich sprechen …

Schluss mit Zwangsmilliarden für einseitige Berichterstattung

Das Besondere an Kla.TV: All seine aktuell 213 Moderatorinnen und Moderatoren (auch die 670 Techniker, Coachs, Musiker…) arbeiten seit Jahren ehrenamtlich für ihre Zuschauerschaft. Alles auf eigene Kosten! Wie ist so etwas möglich? Ihre Vision ist es, den Völkern Europas die Augen dafür zu öffnen, wer genau hinter diesen Massenmedien steckt, die sich mit Zwangsgebühren (Billag, GEZ) finanzieren. Schluss mit Zwangsmilliarden für einseitige Berichterstattung.

Schlagzeilen! Das Trump-Macron-Schauspiel mit „antisemitischem“ Quellenbezug

26. April 2018 3 Kommentare

VoltaireBenjamin FranklinMacrons Vergleich mit Voltaire und Franklin ist „antisemitisch“!

Die Rede Macrons beim Gala-Dinner im Weißen Haus vorgestern überstieg die Ekelmarke anbiederischer Exzesse bei weitem. (s. Schlagzeilen gestern). Wir können davon ausgehen, dass Trump genau wusste, was Macron im Schilde führte, weshalb er seinerseits Macrons übermäßige Schmeichelleien nicht in gleichem Umfang erwiderte. Mehr noch, ganz Trump, stellte er seine Frau Melania im Hinblick auf Macrons 25 Jahre ältere Ehefrau prominent heraus. Trump„Präsident Macron, Brigitte. Melania und ich fühlen uns sehr geehrt, Ihre Gastgeber unseres ersten offiziellen Staatsdinners zu sein. Ein Wort an Amerikas absolut unglaubliche First Lady: Danke, dass du diesen Abend so gestaltet hast, dass wir uns immer daran erinnern und ihn wertschätzen können. Danke Melania.“ Nach einigen kurzen geschichtlichen Ausflügen zu George Washington, General Rochambeau und General Lafayette, mit dem Hinweis, Frankreich und die USA müssten eine „freie und glückliche Welt schaffen“, beendete Trump seine Tischrede mit dem Wunsch: „Möge die Verwandtschaft unserer Nationen noch stärker wachsen“.
Sollte Macrons Anbiederung Taktik gewesen sein, um Trump von seinem nationalen Kurs, von den Strafzöllen auf EU-Produkte, abzubringen, so war da ein sehr plumper Versuch. Klar ist, dass Macron als Globalist nach Washington reiste, um für Rothschild auf den nationalen Zug aufzuspringen und die Steuerung der Lokomotive zu erreichen. Klar ist aber auch, dass Trump versuchte, Macron aus der globalistischen Achse-Berlin-Paris herauszubrechen. Macron dürfte sein Ziel wohl kaum erreichen. Jedenfalls wurden seine plumpen Anbiederungen in Frankreich nicht als geschickte Diplomatie wahrgenommen. Vielmehr beschimpften die französischen Medien und Politiker Macron als „Trumps Schoßhündchen, das die spezielle Beziehung zwischen Frankreich und den USA in ein Spektakel der Demütigung verwandelte, in einen ersten K.-o.-Schlag im internationalen Ring. Das einzige Ziel war doch gewesen, dass Trump den Atom-Deal mit dem Iran respektiert – und das ist nicht gelungen. Macron ist von nun an eine Gefahr für den Frieden“, schäumte Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon. Im Beisein von Trump erwähnte Macron die EU nicht, kein Wort zu den Strafzöllen.
Am nächsten Tag wurde Macron“ die Ehre“ zuteil, als erster französischer Präsident seit Charles de Gaulle (1960) vor dem US-Kongress zu sprechen. Er nutzte die Redezeit für einen Appell gegen Trumps Politik. Leidenschaftlich plädierte er für die Regelwerke multilateraler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO oder der Welthandelsorganisation WTO und grenzte sich scharf von Trumps „America First-Philosophie ab: „Ich teile nicht die Illusion von Nationalismus“, sagte Macron. Natürlich sind Trump die wahren Ziele Macrons ohnehin nicht verborgen geblieben. Was Trump mit seiner pompösen Einladung bezweckte, drückte der Tagesspiegel so aus: „Amerika hat einen neuen Lieblingseuropäer. Donald Trump ehrt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit einem pompösen Empfang. Die deutsche Kanzlerin fällt hingegen in seiner Gunst zurück.“ Trump verachtet Merkel, im Wahlkampf sagte er: „Die Deutschen werden diese Frau stürzen! Was sie Deutschland angetan hat, ist eine Schande, ist geisteskrank.“ (ZDF, Frontal21, 14.03.2017) Dem Schoßhündchen Macron gefallen dennoch Trumps pompöse Bevorzugungen, was ihn schwach werden lassen könnte….

Quelle und weiter: http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2018/04_Apr/26.04.2018.htm

Auch Deutschland muss Niederlage in Syrien eingestehen und abrüsten – Karin Leukefeld

Zerstörungen in Duma, Syrien

Der Westen und auch Deutschland muss seine Niederlage in Syrien eingestehen. Verbal, politisch und militärisch muss abgerüstet werden. Wenn die westlichen Staaten hingegen am US-Teilungsplan für Syrien festhalten, wird das die Region in einen neuen Krieg führen. Zweiter Teil eines zweiteiligen Hintergrundbeitrags von Karin Leukefeld.

Nach dem militärischen Angriff auf Syrien vom 14. April und den ihn flankierenden medialen Angriffen auf Syrien folgt nun die politische Offensive des Westens. Dafür soll die „Kleine Syriengruppe“ um weitere Länder erweitert werden – Deutschland, Türkei, Ägypten, heißt es im Protokoll vom Treffen am 11. Januar 2018.

Die Türkei soll in Absprache mit den USA den Nordwesten Syriens kontrollieren. Um die US-Truppen aus dem Gebiet östlich des Euphrat perspektivisch wieder abziehen zu können, will US-Präsident Trump dort Medienberichten zufolge arabische Soldaten aus den Golfstaaten und aus Ägypten stationieren. Vorerst soll der Einsatz der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ und ihrer „Partner am Boden“ (syrische Kurden, Syrische Demokratische Kräfte und andere) von den reichen Golfstaaten Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten finanziert werden.

Deutschland vorne mit dabei

Deutschland ist eine Rolle in der westlichen Führungsriege zugedacht. Bei der Syrien-„Stabilisierung“ à la USA soll Deutschland weiterhin sowohl militärische als auch humanitäre Aufgaben übernehmen. Die Bundeswehr gehört schon jetzt zu der US-geführten „Globalen Allianz gegen den IS“ – ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates und daher völkerrechtswidrig. Deutsche Soldaten sind als Militärberater und —ausbilder in Erbil, Bagdad und Amman stationiert. Deutsche Sicherheitsexperten bilden auf Militärbasen in Syrien „lokale Partner“ im Minenräumen und für Sicherheitsaufgaben aus.

Die Bundesregierung dementiert die Anwesenheit deutscher Spezialkräfte der Bundeswehr in Syrien, obwohl lokale Quellen (gegenüber der Autorin) wiederholt die Anwesenheit deutscher Soldaten im Nordosten Syriens bestätigt haben. Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ unter dem Namen „Operation Inherent Resolve“ umfasst aktuell noch 800 Soldaten……

Quelle und weiter: https://de.sputniknews.com/politik/20180426320477086-deutschland-uno-krieg/

Pentagon beschwert sich über E-Waffen gegen US-Flugzeuge in Syrien

26. April 2018 2 Kommentare

US-Transportflugzeug AC-130

Die US-Flugzeuge, die die Kommandotruppen in Syrien aus der Luft unterstützen, sind laut dem Leiter des Special Operations Command General Tony Thomas auf Widerstand durch Mittel der elektronischen Kampfführung gestoßen.

Im Rahmen einer Geheimdienstkonferenz in Tampa verwies Thomas darauf, dass die amerikanische Luftwaffe in Syrien „besonders aggressive“ Bodenbedingungen habe. Die US-Gegner „prüfen uns täglich, wobei sie unsere Kommunikationsmittel blockieren und unsere AC-130 (ein US-Transportflugzeug – Anm. d. Red.) unfähig machen“, so der General.

Laut der Webseite „The Drive“ präzisierte er jedoch nicht, wen er mit „Gegner“ gemeint hat. Höchstwahrscheinlich gehe es um Russland oder die von Russland unterstützten Kräfte.

Die Mittel der elektronischen Kampfführung sind demnach für die Flugzeuge AC-130 gefährlich. Sie können die Kommunikationsmittel sowie die Datenübermittlung blockieren, mit denen die Crews der Flugmaschinen die Ziele finden und die Anschläge gegen Drohnen koordinieren.

Zuvor hatte der TV-Sender NBC unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen berichtet, dass Russland die Radiosignale einer Reihe von amerikanischen Drohnen in Syrien blockiert hätte. Dies soll die Militäroperationen der USA wesentlich beeinflusst haben.

Mitteilungen dieser Art können nur als „erneute Lüge seitens unserer amerikanischen gegnerischen Partner“ bezeichnet werden, sagte damals der erste Vizechef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Jewgeni Serebrennikow.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180426320480551-pentagon-e-waffen-usa-flugzeuge-syrien/

Nuklearabkommen mit dem Iran: Moskau und Peking wollen über die UNO Druck auf Trump ausüben

25. April 2018 3 Kommentare
Nuklearabkommen mit dem Iran: Moskau und Peking wollen über die UNO Druck auf Trump ausüben
Russland und China bitten die UN-Mitgliedsländer, eine Erklärung zu unterstützen, die sich für den Fortbestand des Nuklearabkommens mit dem Iran ausspricht. Ein Zerfall des Abkommens hätte verheerende Wirkungen auf eine diplomatische Lösung mit Nordkorea.

Die zum 12. Mai fällige Frist zur Erklärung über die weitere Aussetzung von US-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Nuklearabkommen mit dem Iran führt zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen Washington und Teheran. US-Präsident Donald Trump richtete eine Warnung an den Iran:

Wenn der Iran uns bedroht, dann wird er einen Preis zahlen, den wenige Länder bezahlt haben.

Russland und China versuchen unterdessen durch eine gemeinsame Initiative das Abkommen zu retten. Trump hatte das JCPOA als „schlechten Deal“ bezeichnet und dem Iran vorgeworfen, sich nicht an die Auflagen zu halten. Die IAEA (Internationale Atomenergiebehörde) bestätigte der internationalen Gemeinschaft demgegenüber, dass sich Teheran an die Vereinbarungen halte.

Wladimir Jermakow, Direktor der Abteilung für Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und Waffenkontrolle des russischen Außenministeriums, erklärte während einer Konferenz in Genf:

Wir rufen unsere Kollegen in diesem Saal heute dazu auf, nicht zu schweigen in der Hoffnung, dass diese Situation irgendwie von selbst vergeht, sondern vielmehr, um ernsthafte Schritte zur Erhaltung des JCPOA zu unternehmen.

Die von China und Russland erstellte Erklärung bittet Länder darum, ihre Unterstützung des Nuklearabkommens zum Ausdruck zu bringen. Jermakow ist zuversichtlich, dass er innerhalb der nächsten zwei Wochen die Zustimmung der meisten Länder erhalten werde.

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Schlagzeilen! Trump: Staatsbesuch für Macron, Arbeitsbesuch für Merkel

25. April 2018 3 Kommentare

Macron Trump Das Bild von Macron gestern im Weißen Haus spricht Bände: „Großer Führer, befiehl, ich folge dir!“

 

Der französische Präsident Emmanuel Macron befand sich vom 23. bis 25. April mit seiner etwas „reiferen“ Ehefrau Brigitte auf einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA. Es war der erste Staatsbesuch, den Präsident Trump in seiner Amtszeit ausgerichtet hatte – mit militärischen Ehren und Rotem Teppich. Klar, mit dieser Ehrenbezeugung wollte Trump M+M (Merkel und May) demütigen. Die britische Premierministerin bildete sich stets ein, dass auch Trump das Sonderverhältnis zu Britannien aufrechterhalten würde, wie es seit der Amerikanischen Revolution der Fall gewesen ist. Und Merkel bildete sich ein, die Führung Europas, sogar die Führung der Welt, gegen Trump übernommen zu haben und dass alle ihr gegen Trump folgen würden. Zur Erinnerung: Gleich nach der Trump-Wahl jubelte DIE ZEIT am 17.11.2016 Merkel als „Anführerin der freien Welt?“ hoch. Damit wurde Merkels Allmachtswahn noch verstärkt. Die New York Times am 12.11.2018 nach der Trump-Wahl„Während Obama die Weltbühne verlässt, könnte Angela Merkel die letzte Verteidigerin des liberalen Westens sein.“Und tatsächlich unternahm es Merkel, dem Wahlsieger Trump die Bedingungen zu diktieren, unter denen sie bereit sei, Europa die Zusammenarbeit mit seiner Regierung zu erlauben. Zu den Bedingungen gehörten „die Einhaltung gemeinsamer Werte wie Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen … Mit anderen Worten nannte sie Trump einen „Antidemokraten, einen Anti-Freiheitlichen, der das Recht und die Würde des Menschen missachte“Deshalb „sprach Merkel mit Trump wie eine Bewährungshelferin, die ihren Schützling wieder auf den richtigen Weg führen will“. Ihr damaliger Mitverbrecher, Bundespräsident Joachim Gauck, wollte Trump sogar einer „Bewährungsprobe“ unterziehen. Als „Anführerin der freien Welt“, wie sich der größenwahnsinnige Furz Merkel sah und vielleicht noch sieht, würde sie alle EU-Länder kommandieren können, auf Distanz zum Trump-Amerika zu gehen. Insbesondere baute die Verbrecherin Merkel auf Frankreich, auf die sogenannte „Achse-Berlin-Paris“, was vor Macron auch funktionierte. Präsident Hollande, vor ihm sogar der jüdische Präsident Sarkozy, nahmen willig Merkels Befehle in jeder politischen Situation entgegen und befolgten ihre Weisungen widerspruchslos.
Doch jetzt schlugen ihr Macron und Trump sozusagen „mit geballten Fäusten in die Fresse“, um die Ausdruckweise von Merkels Koalitionspartnerin Andrea Nahles zu gebrauchen. Trump hatte bereits am 17. März 2017 Merkel während eines Arbeitsbesuchsden Handschlag vor der Kamera verweigert. Gestern kam es noch dicker. Die Dinner-Rede von Macron war als KO-Schlag gegen Merkel gedacht. Während Merkel 2016 Trump ausschimpfte, er sei kein Demokrat, würde demokratische Werte und die Menschenrechte nicht achten, versuche, in Amerika eine diktatorische und rassistische Politik einzuführen, sagte Macron in unübertrefflicher Anbiederung beim gestrigen Staatsdinner im Weißen Haus, in Verachtung von Merkel„Lieber Präsident Donald Trump, ich danke, in diesem legendären Gebäude, dem Weißen Haus, sein zu dürfen. Die Briten brannten das Gebäude 1815 ab, dann wurde es Dank einer brillanten Idee von James Monroe nach dem Wiederaufbau mit französischen Möbeln ausgestattet. Herr Präsident, Sie erinnerten uns heute Morgen daran, wie tief, stark und intensiv die Beziehungen unserer beiden Länder sind. Die Verbindung zwischen unseren beiden Ländern sind die gemeinsame Geschichte und die gemeinsamen Kriege, die wir zusammen für Freiheit und für die Verteidigung unserer Werte geführt haben. Ja, die Basis unserer beiden Länder sind die gemeinsamen Werte. Es gibt auf beiden Seiten des Atlantiks eine gemeinsame Bereitschaft, unsere Länder stärker zu machen, sie größer zu machen, würden Sie sagen. Da gibt es immer das kleine Extra, das Sie repräsentieren, weil Sie Französisch, weil Sie Amerikanisch sind. Das ist auch der Grund, Herr Präsident, warum unsere beiden Länder vor wenigen Tagen legitime militärische Angriffe führten. Noch vor zwei Jahren hätte kaum jemand darauf gewettet, dass wir heute hier so zusammenkommen würden. Wir sind durch die gemeinsame Entschlossenheit vereint. Ihr Land, mein Land, für den Rest der Welt. Danke, Herr Präsident, dass Sie Frankreich die Ehre des ersten Staatsbesuchs gegeben haben, was der Qualität der Verbindung unserer beiden Länder angemessen entspricht. Darauf erhebe ich mein Glas.“ Trump erwiderte die überschwänglichen Schmeicheleien, um seinerseits Merkel und May zu demütigen. May deshalb, weil sie versucht, den Brexit verräterisch zu Gunsten von Merkel zu torpedieren. Merkel, weil er sie als „geisteskranke“ Multikulturalistin verachtet. Präsident Putins Auslandspresse genüsslich„Hierarchie der US-Gäste: Parade für Macron, Arbeitstreffen für Merkel. Trump hatte Macron mit militärischen Ehren zu dem ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit vor dem Weißen Haus begrüßt. Für Angela Merkel ist ein Arbeitsbesuch in Washington Ende der Woche vorgesehen.“

Quelle: Schlagzeilen! Trump: Staatsbesuch für Macron, Arbeitsbesuch für Merkel