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Archive for the ‘Aktion’ Category

Uno-Resolution zu Syrien: Wie Russland sie erfüllen wird – UN-Botschafter

25. Februar 2018 1 Kommentar

Angehöriger der Freien syrischen Armee im Vort von DamaskusRussland wird mit den Konfliktseiten in Syrien arbeiten, damit die Waffenruhe unverzüglich in Kraft tritt. Dies erklärte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja nach der Sitzung des UN-Sicherheitsrates, in der die entsprechende Resolution verabschiedet worden war.

Eine solche Variante wäre seinen Worten zufolge zu bevorzugen. „Doch lassen Sie uns Realisten bleiben“, ergänzte der Diplomat.

„Wir möchten die Seiten dazu bewegen, daran zu arbeiten, sich voll an der Erfüllung (der Resolution) zu beteiligen, wie es in dem Dokument heißt“, so Nebensja.

Ferner betonte er, dass die Konfliktseiten „arbeiten müssen“,  um das Inkrafttreten der Waffenruhe zu erwirken.

Syrien-Resolution
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Resolution 2401 verabschiedet, die die Konfliktseiten auffordert, „unverzüglich die Zusammenstöße einzustellen“ und eine humanitäre Pause für einen Zeitraum von mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen auf dem gesamten Territorium Syriens zu gewährleisten, um humanitären Helfern Zugang zu belagerten Gebieten zu verschaffen und UN-Helfern sowie deren Partnern zu ermöglichen, Kriegsopfer in Sicherheit zu bringen.

Bei all dem wird sich die Waffenruhe nicht auf Militäreinsätze gegen die Terrormilizen „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh),„Dschabhat al-Nusra“, Al-Qaida und andere Personen und Organisationen erstrecken, die mit diesen terroristischen Strukturen verbunden sind.Der Resolutionsentwurf war vor drei Wochen von den Delegationen Schwedens und  Kuwaits eingebracht worden. Er sah die Einführung einer 30-tägigen Waffenruhe innerhalb von 72 Stunden nach der Verabschiedung der Resolution vor. 48 Stunden nach der Herstellung der Waffenruhe sollen die Erweisung humanitärer Hilfe und die Evakuierung von Verletzten starten. Russland hatte diesen ersten Entwurf am Donnerstag blockiert und seine Korrekturen vorgestellt. Insbesondere hat es vorgeschlagen, konkrete Fristen für die Herstellung der Waffenruhe zu nennen und die Notwendigkeit zu betonen, „die Zusammenstöße möglichst schnell zu stoppen“. Wie Russlands UN-Botschafter betonte, werde Moskau eine willkürliche Interpretation des verabschiedeten Dokuments nicht zulassen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180225319695838-syrien-russland-uno-resolution/

Großoffensive der West-EU gegen die Ost-EU

23. Februar 2018 11 Kommentare

Macron: Franzosen würden austretenMacron gab im BBC-Interview zu, dass auch die Franzosen aus der EU austreten würden, würde ihnen ein Referendum erlaubt.

Gestern leitete die abscheulichste Polit-Verbrecherin der Erdgeschichte den aussichtslosen Endkampf der „West-Reptoid-EU“ gegen die „Ost-HomoCulturalis-EU“ ein. Im Bundestag erklärte sie der Ost-EU unter dem Vorwand des EU-Haushalts den Krieg: „Bei der Neuverteilung der Strukturfondsmittel müssen wir darauf achten, dass die Verteilungskriterien künftig auch das Engagement vieler Regionen und Kommunen bei der Aufnahme und Integration von Migranten widerspiegeln.“ Der erhöhte EU-Haushalt muss vom deutschen EU-Sklaven erbracht werden (in der GroKo-Vereinbarung steht: „Wir sind zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit“), während die wichtigsten EU-Nettozahler eine Mehrzahlung ablehnen. „Die niederländische Regierung kann einer Erhöhung ihres Bruttobeitrages nicht hinnehmen, denn nach dem Brexit muss das Volumen des EU-Haushalts insgesamt sinken. Auch die Regierung von Österreich hat sich dieser Haltung angeschlossen.“ (DW, 23.02.2018) Doch der EU-Haushalt hat sich durch die Verkleinerung der EU (Brexit) nicht verringert, sondern von 292 Mrd. Euro 2017 auf 303 Mrd. 2018, also um 3,7 Prozent erhöht. Zur Haushaltserhöhung heißt es offiziell: „Zur Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise … im Vergleich zu 2016 eine Steigerung um rund 11,3 % …“
Die EU hat also kaum noch etwas mit einer Wirtschaftsgemeinschaft zu tun, sondern handelt quasi exklusiv im Auftrag der Soros-Reptilien an der ethnischen Vernichtung der weißen Europäer durch Migrationsinvasionen. Mit dem System der Rothschildschen Blasenfinanzen, die irgendwann von den Restdeutschen mit harter Währung eingelöst werden müssen, sollen alle EU-Mitglieder unter Kontrolle gehalten werden. Wer sich gegen die Vernichtungspläne auflehnt, der soll kein Geld mehr bekommen. Mit dem vom BRD-Steuersklaven garantieren Blasengeld erhält Merkel die Macht über die EU. Dr. Alice Weidel von der AfD machte das in der gestrigen Bundestagsdebatte deutlich. Sie sagte zu Merkel: „Die Kürzung des EU-Haushalts ist für Sie offensichtlich ein Horrorszenario. Warum? Ein geringeres Budget für Brüssel könnte einen Einflussverlust mit sich bringen. Nun hat man in Brüssel, Paris und Berlin Angst, dass das Brexit-Beispiel Schule machen könnte, dass sich weitere Staaten in Europa ihre Souveränität zurückholen.“


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USA schließen Militärschlag gegen Syrien nicht aus – UN-Botschafterin

23. Februar 2018 2 Kommentare

US-Botschafterin bei der Uno Nikki Haley

Washington schließt eine mögliche Anwendung von militärischer Gewalt gegen die syrischen Regierungstruppen nicht aus. Das sagte US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, in ihrer Rede an der Universität Chicago.

„Jede Situation beinhaltet eine militärische Lösung. Wir wollen uns nicht im Zentrum des Syrien-Konfliktes befinden, wollen aber alles Mögliche tun, um Menschen vor chemischen Waffen zu schützen“, so Haley.

Wie sie ferner ausführte, setzten die USA ihren Druck auf Russland fort, das die Regierung von Baschar al-Assad „beschützen“ und die Lieferung von humanitären Hilfsgütern nach Ost-Ghuta verhindern soll.

Washington kann ihren Angaben nach erneut einen Luftschlag gegen Syrien wie im April 2017 führen, sollten die Meldungen über einen C-Waffen-Einsatz bestätigt werden.

„Raketenschläge erfolgen nicht einfach so. Man muss begreifen, wer sich im Angriffsraum befinden wird. Präsident Donald Trump hat zu verstehen gegeben, dass er nicht über seine Pläne reden werde. Assad begreift aber, dass  wir agieren werden, wenn wir Beweise dafür (für den C-Waffen-Einsatz) sehen werden“, so die UN-Botschafterin.

Ende Januar hatte US-Außenminister Rex Tillerson Damaskus den Einsatz von chemischen Waffen gegen Zivilisten in Ost-Ghuta vorgeworfen. Zudem betonte das US-Außenministerium, Moskau tue sein Bestes, um das Regime von Baschar al-Assad zu schützen, das angeblich weiter Chemiewaffen einsetze.

Das russische Verteidigungsministerium verurteilte derartige Äußerungen und bezeichnete sie als haltlos. Die US-Vorwürfe wegen des Einsatzes von chemischen Waffen durch syrische Regierungskräfte würden lediglich auf Gerüchten, Mitteilungen in den sozialen Netzwerken und den Aussagen der Kämpfer beruhen, hieß es.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180223319678741-usa-syrien-militaerschlag-uno/

EU-Entscheidung: Bald mehr Migranten für Deutschland

23. Februar 2018 6 Kommentare

EU-Parlamentarier der Union hebeln Dublin-Abkommen komplett aus

Der eine oder andere Unionspolitiker hierzulande will den Menschen ja immer noch weis machen, dass er oder sie sich für eine Begrenzung bei der Zuwanderung einsetze. Doch im EU-Parlament zeigt sich, wie die Unionspolitiker wirklich ticken.

Jüngst hatte das EU-Parlament in einer Aussprache darüber befunden, wie man zukünftig mit den Asylbestimmungen umgehen wolle. Vor allem die Regelungen des Dublin-II-Abkommens legen das grundsätzliche Vorgehen fest. Doch bei dieser Debatte wurden diese Bestimmungen komplett ausgehebelt. Zukünftig reicht die bloße Behauptung eines Asylbewerbers, wo auch immer er her kommen mag, dass er Verwandte habe, die bereits in einem EU-Land leben, aus, um im selben Land Asyl beantragen zu dürfen. Etwaige national bestimmte Begrenzungen hätten für diese Regel keinerlei Wirkung.

Nach der Debatte wurde im EU-Parlament namentlich über die Annahme dieser Neuregelung abgestimmt. Erwartungsgemäß stimmten die deutschen Politiker aus dem links-grünen Lager dieser neuen Regelung geschlossen zu. Aber: auch die Politiker der Unionsparteien, also sowohl von CDU wie auch von CSU, stimmten fast geschlossen FÜR dieses neue Verfahren. Man beachte: auch die CSU-Abgeordneten stimmten zu. Das sind die, deren Partei den Menschen in diesem Land weismachen will, dass man sich für eine Begrenzung einsetze (Stichwort: Obergrenze).

Faktisch aber, so wurde es im EU-Parlament unter Beweis gestellt, haben sich Unionspolitiker einmal mehr vom konservativen Weltbild verabschiedet, es verraten und zu Grabe getragen. Eine Werte erhaltende Politik jedenfalls findet bei der Union und ihren Repräsentanten keine Heimat mehr; das dürfte spätestens seit dieser Abstimmung im EU-Parlament mehr als nur offensichtlich sein.

Quelle: http://www.freiewelt.net/nachricht/eu-parlamentarier-der-union-hebeln-dublin-abkommen-komplett-aus-10073653/

Russlands Armee bildet „Division der Zukunft“

22. Februar 2018 1 Kommentar

T-14 Armata (Archivbild)Russlands Verteidigungsministerium will eine Division der Zukunft bilden, der alle modernsten Kampfmittel und Technik zur Verfügung gestellt werden, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag schreibt.

Die zweite motorisierte Gardeschützendivision wird demnach die erste Armeeabteilung sein, die modernste Armata-Panzer, Panzerhaubitzen Koalizija, Schützenpanzer Kurganets und Radpanzer Bumerang bekommen soll.

Zunächst wollte das Ministerium die modernste Technik zwischen verschiedenen Einheiten verteilen. Doch Ende 2017 wurde entschieden, eine Division der Zukunft zu schaffen, die unter anderem modernste Leitsysteme und unbemannte Flugapparate erhalten wird. Lieferungen der neuen Technik im großen Umfang sollen zum Jahr 2020 kommen. Bis dahin soll die Technik in einer der berühmtesten Divisionen des Landes die Truppenerprobung durchlaufen.

Früheren Angaben zufolge plant das russische Verteidigungsministerium, die Seefliegerkorps und die Raketenabwehr der Pazifik-Flotte zu einer kräftigen Armee mit einem Stab auf Kamtschatka zu vereinen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180222319661011-russland-armee-zukunft-fortschritt-technik/

Falsche Anschuldigungen in der Washington Post: Frauen lassen sich eine Klage gegen Trump bezahlen

22. Februar 2018 1 Kommentar
ET: „Eine Frau, die ich nicht kenne und nach bestem Wissen und Gewissen nie getroffen habe, steht auf der TITELSEITE der ‚Fake News‘ Washington Post und sagt, dass ich sie vor 12 Jahren in der Lobby des Trump Tower geküsst habe“, twitterte Trump gestern. Die Frau wurde für ihre Aussage bezahlt …
 „Eine Frau, die ich nicht kenne und nach bestem Wissen und Gewissen nie getroffen habe, steht auf der TITELSEITE der ‚Fake News‘ Washington Post und sagt, dass ich sie vor 12 Jahren in der Lobby des Trump Tower geküsst habe,“ twitterte Trump. „Das ist niemals passiert! Wer würde das in einem öffentlichen Raum tun, in dem Live-Überwachungskameras laufen [?]“.

Trump fragte auch, warum die WP keine Berichte über die Frauen veröffentliche, die „Geld genommen haben, um Geschichten über mich zu erfinden? Einer wurde ihre Hypothek abbezahlt“, so der US-Präsident.

Anschuldigungen vor Wahlen – doch keine Frau erhob Anklage

Die Frau, die im Washington Post-Artikel zu Wort kommt, ist Rachel Crooks. Einige Monate vor der Präsidentschaftswahl 2016 hatte sie bereits ihre Anschuldigungen vorgebracht, damals bei der „New York Times“.

Rachel Crooks war eine von 19 Frauen, die ähnliche Anschuldigungen gegen Trump öffentlich machten. Sie wurden alle von der Rechtsanwältin Gloria Allred vertreten. Nach der Wahl stellte Allred ihre Medienkampagne ein, und keine der Frauen, einschließlich Crooks, erhob Anklage.

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Weißes Haus droht Russland mit dunklen Worten

21. Februar 2018 5 Kommentare

Sarah Sanders, Pressesprecherin des Weißen HausesUS-Präsident Donald Trump hat laut seiner Sprecherin Sarah Sanders „nicht-öffentliche“ Schritte unternommen, um Russland für seine angebliche Einflussnahme auf die amerikanischen Wahlen zu bestrafen.

Präsident Donald Trump hat „eine Reihe von Dingen unternommen, um Russland unter Druck zu setzen und Härte zu zeigen“, sagte Sanders laut CNN am Dienstag auf einer Pressekonferenz.
Ihr zufolge hat es in der vergangenen Woche einen „Zwischenfall“ gegeben, der in den nächsten Tagen bekannt werden solle. Zu weiteren Details wollte sich die Sprecherin nicht äußern.

Russland weist den Vorwurf einer Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA im vergangenen Jahr vehement zurück. US-Präsident Trump selbst bezeichnete diese Anschuldigungen als eine „totale Erfindung“ mit dem Ziel, die Wahlschlappe seiner Rivalen Hillary Clinton zu rechtfertigen.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180221319649910-trumps-sprecherin-droht-russland-auf-seltsame-weise/