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Archive for 16. April 2018

Anderwelt: Merkel und das NATO-Strichmännchen verabschieden sich endgültig vom (Völker-)Recht

16. April 2018 1 Kommentar

Von Peter Haisenko 

Dass sich Merkel & Co. mit Völkerrecht und Demokratie nicht auskennen, wird schon daran ersichtlich, dass sie bei der Krim von einer Annexion sprechen, obwohl es sich unzweifelhaft um eine demokratisch legitimierte Sezession handelt. Mit ihrem Lob für den jüngsten völkerrechtswidrigen Überfall auf Syrien haben sie jedoch den letzten Respekt vor Völkerrecht und allgemeinen Rechtsstaatsprinzipien abgelegt.

Bereits als Osama bin Laden am 2. Mai 2011 von einem CIA-Kommando in Pakistan ermordet worden ist, hat Merkel ihr gestörtes Verhältnis zu rechtsstaatlichen Verfahren demonstriert. Sie hat ihre „große Freude“ darüber verkündet, dass bin Laden „getötet“ wurde, obwohl diesem Mord kein Prozess oder gar eine Beweisaufnahme vorangegangen war. Das ist eines jeden Demokraten unwürdig, denn ganz gleich, was einem Menschen vorgeworfen wird, müssen einer Bestrafung eine Beweisaufnahme, ein Prozess und eine Verurteilung vorangehen. Fehlt eines dieser Elemente, ist es ein feiger Mord, ganz gleich wer der Ausführende ist. Wer also einem solchen Verfahren applaudiert, hat das Recht verwirkt, sich Demokrat zu nennen und noch dazu einen demokratischen Rechtsstaat zu führen.

Rechtsstaatliche Verfahren sind von einer demokratischen Regierung einzuhalten

Dasselbe gilt, wenn zu flagranten Völkerrechtsbrüchen geschwiegen wird, wenn Überfälle auf souveräne Staaten nicht nur geduldet, sondern sogar gefordert werden. All dessen hat sich Merkel schuldig gemacht, als sie eine deutsche Teilnahme am zweiten Irak-Krieg gefordert und bis heute auch nicht ansatzweise Kritik an den amerikanischen Überfällen auf wehrlose Staaten geäußert hat. Im Gegenteil hat sie bis heute versäumt, deutsche Soldaten aus Ländern zurückzurufen, in denen sie nach dem Grundgesetz nicht sein dürften. Nein, sie verlängert die Einsätze und weitet sie sogar noch aus. Ganz aktuell heißt sie den letzten Völkerrechtsbruch gut, nämlich den Angriff auf das UN-Mitglied Syrien. Das NATO-Strichmännchen Maas ist sogar noch weiter gegangen und wollte bei diesem Überfall mitmachen. Er wollte sich also aktiv an dem Völkerrechtsbruch beteiligen. Unnötig zu erwähnen, dass UvdL (Flintenuschi) ins selbe Horn bläst.

Um zu verdeutlichen, in welchem Ausmaß sich Merkel & Co. von rechtsstaatlichen Prinzipien entfernt haben, zeige ich hier nochmals das ordentliche rechtsstaatliche Verfahren auf: Anklage, Unschuldsvermutung, Beweisführung, Prozess vor einem unabhängigen Gericht und erst dann darf ein Urteil und eventuell eine Strafe folgen. Fehlt auch nur ein Element, vor allem die Unabhängigkeit des Gerichts, dann handelt es sich um eine Vorgehensweise, die es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben darf und die folgerichtig in keinem Fall von den obersten Repräsentanten desselben gelobt werden kann. Wer es dennoch tut, bricht seinen Amtseid, mit dem er geschworen hat, Recht und Gesetz zu achten, zu schützen und zu verteidigen. Er/sie gehört vor ein ordentliches Gericht. Auf keinen Fall darf zugelassen werden, dass solche Rechtsverächter weiterhin an der Führung eines demokratischen Staats teilhaben.

Mutmaßlich“ und „wahrscheinlich“ sind keine rechtstauglichen Argumente……

Quelle und weiter:  Merkel und das NATO-Strichmännchen verabschieden sich endgültig vom (Völker-)Recht

Schlagzeilen! Trumps „Mogel-Angriff“ auf Syrien: verdeckter Krieg gegen die Globalisten?

16. April 2018 2 Kommentare

Trumps leiser Theaterdonner über Syrien

Globalismus pur: Chinesische Zielelektronik für die Raketen auf Syrien in Händen der syrischen Luftabwehr, deshalb 71 Abschüsse?

Während vor Trumps „Mogel-Angriff“ auf Syrien fast alle völlig geblendet waren von seinen widerlichen Worten gegen Präsident Putin und Präsident Assad, erwarteten wird vom NJ keinen ernsthaften Militärschlag. Allerdings wurden auch wir von der Scheinhaftigkeit des Scheinangriffs überrascht. Dennoch: Der Angriff war schweres Völkerrechtsverbrechen.
Vor allem ist der Abschuss von 71 der 103 Raketen durch Syrien mit veralteten russischen Waffensystemen aus zweierlei Gründen von Bedeutung. Die Abschüsse könnten vielleicht die Militärführung der USA wachrütteln und die privatisierte Belieferung der Streitkräfte, auch wenn die Globaljuden das Geschäft kontrollieren, abschaffen und gleichzeitig aufzeigen, wie fatal der Globalismus für die menschliche Existenz wirklich ist. Trump könnte dadurch womöglich die entscheidenden Argumente im Kampf gegen den Globalismus bekommen. Bereits 2012 wurde in einem offiziellen Untersuchungsbericht (INQUIRY INTO COUNTERFEIT ELECTRONIC PARTS… ) des US-Senats vom 21. Mai 2012 festgestellt, dass selbst die sensiblen US-Raketensysteme millionenfach mit chinesischer „Plagiatselektronik“ ausgestattet sind. Dazu sagte der Verantwortliche für die US-Raketenabwehr, General Patrick O’Reilly: „Wir wollen nicht, dass die Zuverlässigkeit eines 12-Millionen-Doller Raketensystems von einem 2-Dollar-Ersatzteil beeinträchtigt wird.“ (REPORT 112–167) Dabei spielt es keine Rolle, ob Plagiat oder echt, denn die Elektronik für die amerikanischen Waffensysteme kommt aus China, weil Globalisten nur den Profit kennen und Land und Nation bei ihnen nichts zählen. Insofern könnten die Chinesen der syrischen Luftabwehr wichtige technische Systemdaten der Zielelektronik der US-Raketen geliefert haben, die eine so hohe Abschussrate durch die veralteten russischen BUK-Systeme erst möglich machten.
Vor diesem Hintergrund müssen wir offenbar Merkels kategorische Weigerung sehen, sich nicht an dem Militärschlag zu beteiligen. Wir wissen, dass die BW-Kampfjets zu 70 Prozent fluguntauglich, alle U-Boote und die meisten Panzer nicht mehr einsatzfähig sind. Selbst die Gewehre der Soldaten schießen unzuverlässig, die Nachsichtgläser sind ausgefallen und die billigen Schutzwesten der Soldaten lassen Geschosse durch. Für die privat-globalistischen BW-Ausstatter zählt natürlich auch nur der Profit und nicht das Leben der Soldaten bzw. die Sicherheit der Nation. Das ist das Wahrzeichen der globalistischen Geisteskrankheit. Allerdings wird bei einer „Waffensparte“ der BW nicht gespart„650.000 Euro werden in diesem Jahr für Umstandsmode für schwangere Soldatinnen ausgegeben.“
Jedenfalls bestätigen die Systemmedien zwei Tage nach Trumps „Mogel-Angriff“ NJ-Analysen von vergangener Woche. Auch die schreckliche, widerliche Wortwahl Trumps sollte vielleicht dazu dienen, seine globalistischen Feinde darüber hinwegzutäuschen, dass das Ganze eine abgekartete Sache war, um letztlich doch noch den amerikanischen Militärabzug aus Syrien durchsetzen zu können. Der Militäreinsatz hat nichts daran geändert„dass die amerikanischen Truppen in Syrien nach dem Willen von US-Präsident Donald Trump so schnell wie möglich zurückkehren. Präsidentensprecherin Sarah Sanders: ‚Der Präsident hat klar gemacht, dass er möchte, dass die US-Streitkräfte schnellstmöglich nach Hause kommen.'“…..

Quelle und weiter: http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2018/04_Apr/16.04.2018.htm

Die Begnadigung von Scooter Libby Oder die Gegenattacke beginnt!

16. April 2018 1 Kommentar

Ein gutes Schachspiel beginnt immer mit einer offensiven Eröffnung. Je offensiver die Eröffnung, umso besser die Chancen für denjenigen, der sie führt. In unserem Fall hatte Robert Mueller diese Offensive. Er hat kläglich versagt und muss nun abgehalftert und verzweifelt zu immer kriminelleren Methoden greifen, um noch an seine Chance glauben zu können. Aber die hat er nicht.

Und von nun an werden wir sehen, wie Trump mehr und mehr die Berichterstattung steuert und kontrolliert.

Nun, aber was hat das mit Scooter Libby zu tun, den Trump am 13.4.2018 begnadigt hat. Lewis “Scooter” Libby war seinerzeit ein enger Vertrauter und Berater von Dick Cheney, Vizepräsident unter George W. Bush. Ich will nicht in die Umstände seiner Verhaftung und Verurteilung gehen, aber so viel: Es war der Versuch des Schattenstaats George W. Bush einzuschüchtern. Bush ist selbst Mitglied des Schattenstaats, aber er wollte damals nicht so schnell und so schlimm sein, wie seine Drahtzieher es vorgaben. Der Prozess war auf falschen Zeugen aufgebaut und war durch und durch eine politische Hexenjagd.

Trumps Begnadigung vom Freitag ist der Startschuss für eine Operation, diese falschen politischen Prozesse in den USA zu beenden und die verräterischen “Sonderermittler” à la Robert Mueller ihrer Beseitigung und Strafe zuzuführen. Und sie stellt eine unmissverständliche Drohung an den Schattenstaat dar.

Es geht nicht um George W. Bush. Er selbst war Teil des Schattenstaats und Mittäter des Terrorakts auf das World Trade Center. Es geht auch nicht um Lewis Libby, sondern allein um die Tatsache, dass er ohne Schuld ins Gefängnis kam, nur weil er als Druckmittel des Schattenstaats gegen den damaligen Präsidenten der USA herhalten musste. Seine Verurteilung und Inhaftierung waren rein politisch motiviert.

Und nun begnadigt und befreit Trump Scooter Libby und sendet damit die Botschaft durch das politische Washington, dass politische Prozesse und Verfolgungen nicht länger toleriert werden.

Dies ist auch eine gute Nachricht für den ebenfalls politisch Verfolgten, General Dr. Flynn. Trumps Begnadigung heißt laut vernehmlich, dass der Prozess gegen Flynn niemals hätte stattfinden dürfen. Wenn nötig wird Flynn ebenfalls begnadigt werden. Wahrscheinlich gilt das gleiche für Paul Manafort.

Flynn war im nationalen Sicherheitsrat der USA und wurde zum Risiko, weil er Beweise dafür hatte, dass Obama ISIS gegründet und unterstützt hatte. Als Flynn ein Berater Trumps wurde, musste er kalt gestellt werden, womit sich die politische Hexenjagd gegen ihn erklärt.

Mit Libbys Begnadigung dreht Trump nun die politische Verfolgung herum. Unschuldige kommen frei, aber dahinter steckt natürlich die Drohung, dass die Schuldigen nun an der Reihe sind, strafverfolgt zu werden. Beides geht natürlich Hand in Hand und somit ist die Begnadigung Libbys ein weithin gehörter Starschuss für die Wende, nämlich den Gegenangriff. Das versteht ganz Washington.

Es stellt zumindest die Legitimität des kriminellen “Sonderermittlers” Mueller in Frage. Das Echo dieser Drohung geht um die gesamte politische Welt. Trump sagt durch die Tat, dass er Muellers politische Verfolgungen per Begnadigung für nichtig erklärt. Damit ist Mueller faktisch am Ende.

Quelle und weiter: Die Begnadigung von Scooter Libby Oder die Gegenattacke beginnt!

„Frage der Machtverhältnisse“: Politiker zu US-Einstellung über „unwürdiges“ Syrien

Nikki Haley, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen

Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow hat die jüngste Erklärung der US-Botschafterin bei der Uno Nikki Haley über Syrien kommentiert. Sie hat mitgeteilt, dass Damaskus der Verhandlungen mit Washington unwürdig ist.

„Haley hat Syrien als ‚unwürdig‘ bezeichnet, um mit den USA zu verhandeln. Zuvor war Nordkorea unwürdig. Mit einer Atombombe wurde es würdig. Eine Frage der Machtverhältnisse“, schrieb der Politiker via Twitter.

Zuvor hatte Haley gegenüber dem Sender CBS eine Möglichkeit der direkten Gespräche zwischen Damaskus und Washington abgelehnt. Sie äußerte außerdem, dass Syrien es nicht verdiene, die Möglichkeit eines direkten Dialogs mit den USA zu bekommen.

Am Samstagmorgen hatten die USA, Großbritannien und Frankreich Raketenangriffe auf syrische Regierungsobjekte geflogen, die vermeintlich für die Herstellung von C-Waffen genutzt werden. Von 2:42 Uhr bis 4:10 Uhr MESZ hatten die drei Staaten mehr als 100 Marschflugkörper und Luft-Boden-Raketen gegen Syrien eingesetzt. Die meisten davon wurden von den syrischen Luftabwehrkräften abgeschossen. Die russischen Streitkräfte beteiligten sich nicht daran, überwachten jedoch alle Raketenstarts.

Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat die Schläge als Aggressionsakt gegen einen souveränen Staat verurteilt. Der angebliche chemische Angriff, der als Vorwand für die Schläge gedient hatte, wurde weder von den russischen Militärexperten noch von den Bewohnern der Stadt Duma bestätigt.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180416320352500-haley-usa-syrien-verhandlungen/

Analyse des US-Raketenangriffs auf Syrien – Russland gewinnt ohne einzigen Schuss

Der Politik-Experte und Journalist Wiktor Marachowskij hat in einem Artikel für die Nachrichtenagentur RIA Novosti die Folgen des jüngsten westlichen Angriffs auf Syrien analysiert. Unter anderem unterstreicht er, dass die Reaktion der westlichen Medien auf den Angriff nicht mit der Stellungnahme der westlichen Spitzenpolitiker übereingestimmt hat.

In der Welt der realen Fakten seien die Zahlen festgelegt: 103 Raketen seien abgefeuert worden, schreibt der Journalist.

US-Präsident Donald Trump, der versprochen habe, dass diese Raketen „neu und klug“ sein sollten, habe nochmals alle überspielt: hauptsächlich seien alte Tomahawks eingesetzt worden. Im Anflug auf alle strategisch wichtigen Objekte seien sie von auch alten syrischen Flugabwehrsystemenabgeschossen worden, die in der Sowjetunion gerade für Einsätze gegen Tomahawks entwickelt worden wären.

Die Briten hätten acht SCALP-Raketen abgefeuert, die Franzosen – acht SCALP-Raketen von Kampfjets und drei von Schiffen. Laut den russischen Luftstreitkräften gab es aber keine französischen Kampfjets Rafale am Himmel über Syrien.

Was den Schaden angeht, kann laut dem Journalisten folgendes festgestellt werden:

  • Keine Zivilisten seien ums Leben gekommen
  • Kein Soldat der syrischen Armee sei getötet worden
  • Kein Flugzeug oder Hubschrauber der syrischen Armee sei zerstört worden
  • Es habe kein zufälliges Eindringen in die Verantwortungszone der russischen Flugabwehrsysteme gegeben
  • Kein Flugplatz der syrische Streitkräfte sei betroffen worden
  • 71 der 103 Raketen seien verloren worden

Die tatsächliche Wirkung der Aktion sei noch geringer gewesen, als die Wirkung des Angriffs auf den Militärflugplatz al-Schairat vor einem Jahr, betont Marachowskij.

Im Folgenden entwickelte sich die zentrale Schlacht vor allem im Medienraum, schreibt der Journalist. Die Schlacht habe um die Frage begonnen, wie man das Geschehene verstehen solle.

Donald Trump, Emmanuel Macron und Theresa May würden darauf bestehen, dass es ein muskulöser und abgewogener Vergeltungsschlag gewesen wäre, dass die Ziele erreicht seien und sich die Möglichkeiten für den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, Chemiewaffen zu herstellen, verringert hätten.

Die Medien der westlichen Länder seien aber davon nicht überzeugt, dass der Angriff schwer und vernichtend gewesen sei, unterstreicht Marachowskij. Die Onlinezeitung „The Huffington Post“ stellt zum Beispiel Folgendes fest:

  • Trumps Ziel war, „Assads Handlungen“ zu verhindern – dieses wurde nicht erreicht.
  • Alle strategisch bedeutsamen Ziele seien unter dem russischen „Abwehrschirm“ geblieben – Trump habe es nicht gewagt, diesen anzugreifen.
  • Assad werde „die Offensive nicht stoppen“, und man habe Russland „nicht herausgefordert“.

Die Agentur Reuters zieht im Kommentar „Die reale Gefahr in Syrien ist Russland“ folgende Schlussfolgerungen:

  • Assad „hat im sechsjährigen Krieg fast gewonnen“ und wolle nicht aufhören;
  • Moskau habe im Voraus gewarnt, dass im Fall einer Bedrohung des Lebens russischer Soldaten nicht nur Raketen, sondern auch deren Träger abgeschossen würden. Damit habe es diese Aktion in etwas Zielloses verwandelt. Laut der Agentur sind weder die USA noch Russland an einem echten Kampf miteinander in Syrien interessiert.
  • Russland zeige, wie man maximale Ziele mit relativ wenigen Kräften erreichen könne.

Das heißt, Moskau habe, ohne eine einzige Salve aus seinen S-400 und Panzirs abgefeuert zu haben, effektiv Rahmen geschaffen, in denen der Westen Russland bildlich nicht erhört habe, schließt Marachowskij.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20180415320351031-usa-syrien-raketenangriff-analyse/

CNN: Nach Angriff auf Syrien wird Nordkorea umso mehr am Atomprogramm festhalten

Nordkoreanische Raketentests

Laut dem US-amerikanischen Fernsehsender CNN hat Donald Trump durch den Luftschlag gegen Syrien die bevorstehen Verhandlungen mit Nordkorea für die amerikanische Seite erschwert.

Wie CNN berichtet, haben die USA, die sich auf den Versuch vorbereiten, den nordkoreanischen Staatschef zu überzeugen, auf die Atomwaffen zu verzichten, wahrscheinlich Nordkorea ein starkes Gegenargument für die bevorstehenden Verhandlungen im Mai oder Juni gegeben.

Dem Fernsehsender zufolge kann der von Trump genehmigte Luftschlag gegen Syrien, der als eine Antwort auf die angebliche Giftgasattacke im Südwesten des Landes versetzt worden ist, sein Treffen mit Kim Jong-un erheblich erschweren.

Der Vizepräsident des US-Informationsdienstes Stratfor, Rodger Baker, sagte gegenüber CNN, genau diese Handlungen seitens der USA würden Pjöngjang dazu zwingen, sein Atomwaffenprogramm weiter auszubauen. „Das ist im Großen und Ganzen der Grund, warum Nordkorea nach dem Besitz der Nuklearwaffen so strebt. Es wird angenommen, dass (der Besitz von Atomwaffen) die Wahrscheinlichkeit solcher Strafschläge verringert“, sagte Baker.

Die nordkoreanische Regierung betrachte die Atomwaffen als einen existenziell wichtigen Mechanismus für die Eindämmung jeglicher Versuche eines Regimewechsels unter Leitung von Washington oder durch dessen Anstiftung, so der Fernsehsender.

CNN verwies darauf, dass der damalige libysche Präsident Muammar Gaddafi im Ergebnis monatelanger Verhandlungen darauf eingegangen war, auf die Entwicklung von ABC-Waffen (Atomar, Biologisch und Chemisch – Anm. d. Red.) zu verzichten. Der damals amtierende US-Präsident George W. Bush habe den Beitritt Libyens zur internationalen Gemeinschaft mit Freude begrüßt und der britische Ministerpräsident Tony Blair habe am nächsten Jahr, als Gaddafi zum Partner des Westens im sich damals entwickelnden „Krieg gegen den Terrorismus“ geworden war, die libysche Hauptstadt Tripolis besucht. Nichtsdestoweniger hätten sich London und Washington zum März 2011 von Gaddafi zurückgezogen und die Nato habe die Anti-Gaddafi-Rebellen unterstützt. Nur einige Monate später sei Gaddafi vernichtet gewesen: er sei verhaftet, lange geschlagen und gefoltert und schließlich mit einem Kopfschuss getötet worden, berichtete CNN.

Der US-amerikanische Politologe Mike Chinoy hatte im einem Interview mit CNN noch im Februar erklärt, die Lehre für alle zukünftigen Verhandlungen mit Nordkorea bestehe darin, man könne nicht auf die Erfüllung jeglicher Versprechen durch die Amerikanern rechnen. „Also egal, werden wir je mehr, desto besser, Atomsprengköpfe einsatzbereit machen und sagen: Na, versucht jetzt uns anzugreifen, wir können aber einen Atomschlag gegen Los Angeles versetzen“, hatte der Politologe mit Ironie gesagt.

Nach Ansicht der Expertenkreise hat Pjöngjang auch ohne Atomwaffen die Hebel für eine Eindämmung, die Libyen und Syrien nicht gehabt haben, darunter auch enorme Streitkräfte und eine mächtige Artillerie, die die südkoreanische Hauptstadt Seoul im Visier hat.

Quelle: CNN: Nach Angriff auf Syrien wird Nordkorea umso mehr am Atomprogramm festhalten

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16. April 2018 6 Kommentare

blitznachrichten-tg

Sorcha Faal: Western Powers Won’t Join Russia To Strike Saudi Arabia For Using Chemical Weapons, But Send Massive Fleet After US Troops Seize Syrian Oil Fields
RT-D: Skripal, Syrien und Sarin: Der öffentliche Tod des westlichen Journalismus
Jouwatch: Birmingham: Straßenkampf mit Machete – 58stes Messeropfer in London
BTO:
Bassam Tibi: Deutschland kapituliert vor dem Islam
Bundesregierung: Regimewechsel in Damaskus weiter Ziel für Berlin
Sputnik:  Das war der Hauptgrund des westlichen Luftangriffs gegen Syrien – Experte
ET: AfD stellt Kleine Anfrage an Bundesregierung: „Verstößt die Vielehe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung?
Sputnik: US-Militärpräsenz in Syrien sinnlos – Experte
Operationdisclosure: Restaurierte Republik per GCR ab dem 16. April 2018
Goldman Sachs: Gesunde Menschen sind schlecht für die Pharmaindustrie
Schwere Tuberkulose-Erkrankung in Migrantenschule verheimlicht: Steht „Political correctness“ über Gesundheitsschutz der Bevölkerung?
Falscher Vorwand, falsche Rechtsgrundlage: Russische Botschaft zu Angriff auf Syrien
Russlands Ostsee-Manöver: Schwedische Journalisten beim Lügen erwischt
G: Die Begnadigung von Scooter Libby – Oder die Gegenattacke beginnt!
Nach Raketen auf Syrien: Macron will Verhandlungen mit Moskau und Ankara
Nach Dobrindt-Vorstoß CDU fordert Kürzungen für Asylbewerber, die über EU-Staaten kommen
Mises.de:
Das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben
US-Zeitung: Trump erwog Luftschlag gegen russische Objekte in Syrien 
CNN: Nach Angriff auf Syrien wird Nordkorea umso mehr am Atomprogramm festhalten
Nach Syrien-Raketenschlag: US-Unternehmen zeigt FOTO vom „Erfolg“ der Operation

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