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Kanzlerin-Wahl – Merkel schrammt um Haaresbreite an der Superklatsche vorbei

16. März 2018

Von Peter Haisenko 

Mehr als 30 Abgeordnete der Koalitionsfraktionen haben Merkel ihre Stimme verweigert. Wie viele es tatsächlich waren, lässt sich nicht sagen, denn es war eine Geheimwahl, bei der nicht bekannt wird, wie die einzelnen Abgeordneten gestimmt haben. So ist die Annahme nicht zulässig, dass Merkel ihre Wahl nur mit den Koalitionsstimmen bestanden hat. Hat sie in der Koalition wirklich eine „Kanzlermehrheit“?

Die Merkel-Medien gehen nicht darauf ein, was sich im Bundestag an diesem Tag wirklich abgespielt hat oder haben könnte. So muss man ausländische Medien heranziehen, um der Wahrheit näher zu kommen. Die Südtiroler Zeitung „Dolomiten“ beispielsweise, die über italienische, deutsche und österreichische Politik zuverlässig und neutral berichtet, erzählt von den Momenten direkt nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses: „Die SPD-Fraktion erhob sich nach Merkels Wahl nicht und applaudierte nicht geschlossen.“ Obwohl schon in den vorangegangenen Merkel-Wahlen 2005, 2009 und 2013 einige Stimmen der jeweiligen Koalition gefehlt hatten, war der Widerstand gegen die Wahlverliererin Merkel noch nie so groß. Neu ist auch die ostentative Verweigerung der SPD-Fraktion, Merkels Wahl mit stehenden Ovationen zu begrüßen. Darüber habe ich in den hiesigen Medien nichts gehört oder gelesen.

Sehr wahrscheinlich gab es auch Stimmen von der Opposition

Immer wieder wurde angeführt, eine neuerliche GroKo müsse unbedingt zustande kommen, denn Deutschland brauche eine stabile Regierung. Wie stabil kann aber eine Regierung werden, wenn bereits bei der Kanzlerin-Wahl eine unbekannte, aber deutliche Anzahl an Abgeordneten der Koalition die Zustimmung verweigert? Es ist zwar Spekulation, aber nicht unwahrscheinlich, dass einige Grünen-Abgeordnete Merkel ihre Stimme gegeben haben, weil sie von ihrer Migrationspolitik so begeistert sind. Auch bei der Linken gibt es Merkel-Fans aus demselben Grund, denn beide Parteien haben in den letzten Jahren Merkels Migrationspolitik mitgetragen. Sie waren zumindest diesbezüglich in der letzten Legislaturperiode keine Opposition. Man kann nicht einmal ausschließen, dass auch aus der FDP einige Merkel-Stimmen kamen. Man bedenke dazu, dass alle Parteien mit Ausnahme der Linken und der AfD größte Angst vor Neuwahlen haben, die mit einem Scheitern Merkels wahrscheinlicher geworden wären. Die Zustimmung der SPD-Mitglieder zur neuerlichen GroKo dürfte unter anderem auch diesem Umstand geschuldet sein.

Gerade mal neun Stimmen mehr als unbedingt notwendig, sind der denkbar schlechteste Start für eine stabile Regierung. Noch dazu, wo eben nicht sicher ist, dass diese Stimmen aus der eigenen Koalition kamen…..

Quelle und weiter: https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20181/kanzlerin-wahl-merkel-schrammt-um-haaresbreite-an-der-superklatsche-vorbei/

Kategorien:Kommentar, Nachrichten, Politik Schlagwörter:
  1. KHS
    16. März 2018 um 18:58

  2. 16. März 2018 um 20:53

    Hat dies auf pinocchioblog rebloggt.

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