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Venezuela: Parlament akzeptiert die eigene Entmachtung nicht und will handeln

19. August 2017
Le Venezuela, le pays où la semaine de travail dure deux jours

Abgeordnete des venezolanischen Parlaments haben erklärt, sie werden ihre Arbeit fortsetzen obwohl die verfassunggebende Versammlung (ANC) diese Funktion zuvor übernommen und das Parlament somit praktisch aufgelöst hat. Das meldet das Parlament via Twitter.

„Die verfassunggebende Versammlung (ANC) ist unwirksam und all ihre Handlungen illegitim und verfassungswidrig. Das Dekret über die Auflösung (des Parlaments – Anm.d.Re.) wird nicht vom Parlament, der internationalen Gemeinschaft oder dem Volk akzeptiert werden“, heißt es in der Mitteilung.

Vor zwei Wochen zogen 545 Mitglieder der ANC in den Sitz des Parlaments ein, das von der Opposition dominiert wird, und lösten es somit praktisch auf. Westliche Beobachter bewerten diesen Schritt als ein weiteres Signal für das Abdriften Venezuelas in die Diktatur.

Die politische Instabilität führte in ganz Venezuela zu Massenprotesten, die in gewaltsame Demonstrationen umgeschlagen sind. Bislang sind dabei rund 120 Menschen ums Leben gekommen.

Die Mitglieder der verfassunggebenden Versammlung waren Ende Juli gewählt worden, jedoch boykottierte die Opposition die Abstimmung und warf Maduro Wahlbetrug vor. Die Vorwürfe wurden weiter erhärtet, nachdem das Unternehmen, das die Wahlmaschinen bereitgestellt hatte, bekannt gab, Stimmen illegal hinzugefügt zu haben.Die ANC, die von Chavisten und Mitgliedern regierungsnaher Organisationen besetzt ist, will nun ein sozialistisches Grundgesetz ausarbeiten. Die ANC wird weder von den USA und der EU noch von den wichtigsten Ländern Lateinamerikas anerkannt.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170819317092189-venezuela-parlament-akzeptiert-eigene-entmachtung-nicht/

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