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Russischer Botschafter: Zunehmende Akzeptanz von Assad in Syrien Schlüssel für Friedensgespräche

16. Juli 2017 Kommentare aus

Russischer Botschafter: Zunehmende Akzeptanz von Assad in Syrien Schlüssel für FriedensgesprächeIn den UNO-Friedensgesprächen gebe es Aussicht auf Erfolg, weil die Forderungen nach dem Sturz Assads weniger im Vordergrund stehen, sagte der russische UN-Botschafter in Genf, Alexej Borodawkin, in Genf am Sonntag zu Reportern.

In der siebten Runde der Gespräche, welche am Freitag zu Ende ging, seien positive Resultate erzielt worden, vor allem eine Änderung im Ansatzes der Hauptopposition der Delegation des von Saudi-Arabien unterstützten Hohen Verhandlungskomitees (High Negotiations Committee, HNC), sagte Borodawkin.

Die Essenz dieser Änderung, oder gar eine Korrektur, sei, dass die Verhandlungsopposition nicht einmal den sofortigen Amtsverzicht des Präsidenten Baschar al-Assad verlangt habe, so der russische Diplomat. Das HNC und seine Unterstützer in westlichen und Golf-Ländern hätten erkannt, dass der Frieden an erster Stelle steht und politische Reformen dann verhandelt werden könnten.

Assad muss nicht mehr sofort gehen

„Assad muss gehen“ war lange Zeit das Hauptmantra der Parteien, die sich gegen Russlands Position im Syrienkonflikt gestellt hatten.

Aber im vergangenen Jahr erlitt die Opposition militärische Niederlagen durch die Kräfte, welche nicht den Sturz von Assad in den Vordergrund stellten, allen voran russische. Seit einiger Zeit hat sich die Balance auch im diplomatischen Spielfeld verschoben, weder US-Präsident Donald Trump, noch der französische Staatschef Emmanuel Macron fordern Assads sofortige Amtsenthebung.

Die Verhandlungsführer des syrischen Präsidenten bei den UN-Gesprächen fokussierten sich ebenfalls vorrangig auf die Bekämpfung des Terrorismus.

Bisher haben sie nicht direkt mit der Opposition verhandelt, da es keine einheitliche Delegation gab um sie zu treffen. Zwar hatte das HNC, wie auch die Kairoer und die Moskauer Plattform, beansprucht, die Opposition zu vertreten. Die Repräsentation der Opposition war dabei jedoch immer wieder Streitpunkt.

Ultmaten und Vorbedingungen führen in weitere Sackgasse

Quelle und weiter: https://deutsch.rt.com/international/54194-russischer-botschafter-zunehmende-akzeptanz-von-assad/

NJ: „80 Prozent der Deutschen gehören ausgerottet“

16. Juli 2017 5 Kommentare

NJ Schlagzeilen 1507Seit Ende der 1960er Jahre bauten die Weltregierungsjuden unter Einsatz von CIA und Mossad die sogenannten 68er auf. Seither wird die brutale Gewalt gegen das deutsche Bürgertum gefördert. Es gehört seither zur Pflichtübung einer jeden BRD-Regierung, diese Linksgewalt zu verherrlichen, um in Übersee und von den jüdischen Führungszentren gelobt zu werden. Demonstrationen sog. „Rechter“ werden hingegen regelmäßig verboten oder aus den Innenstädten verbannt. Mehr noch, der Polizei wurde stets „Schießbefehl“ für den Fall erteilt, sollte es bei „rechten“ Demos zu Gewalttaten kommen, obwohl über Jahrzehnte hinweg laut internen Polizeiberichten noch keine Gewalt gegen die Polizei von „Rechten“ ausgegangen ist.

Das System baute im Auftrag der Weltlobby eine linke Mordarmee auf, um ein Aufkommen der Freiheitlichen jederzeit mit dem „demokratischen Mittel“ der sogenannten Gegendemonstration im Blut ersticken zu können. Um die linken Mordbrenner für diesen Zeitpunkt bei Laune zu halten, erlaubt ihnen das System sozusagen jedes Verbrechen. Sie sie dürfen sich nach Belieben austoben. Beispiel: Der parteilose Hubert Böse ist seit 17 Jahren Bürgermeister der thüringischen Kleinstadt Themar. Böse erlaubte ein Konzert, das den Linken als konservativ gilt. In einer Flut von Hass-Emails kam die Links-Ideologie von Merkels Terroristen deutlich zum Ausdruck, denn da heißt es: „Du rechtsoffenes Arschloch gehörst, wie 80 Prozent der Deutschen, ausgerottet.“ (FAZ, 15.07.2017, S. 4) Mit der Ausrottungs-Philosophie liegen sie mit Merkel, Seehofer und Schulz auf einer Linie, die mit ihrer Migrationspolitik die Deutschen gemäß des existenten Kriegsziels Nr. 1 des 2. Weltkriegs tatsächlich ethnisch ausrotten wollen. Und so feierte das System die „demokratische Gesinnung“ seiner gedungenen Mörder in Hamburg, die auf Transparenten proklamierten: „Hurra! Diese Welt geht unter!“ Die deutschen Menschen sind damit gemeint…..

Quelle und weiter als PDF: schlagzeilen_heute 15.07.

Wütende „linke Saubande“ von Politikern unterstützt

16. Juli 2017 2 Kommentare

Dobrindt zu G20-Krawalle: Wütende „linke Saubande“ von Politikern unterstützt – Linke Radikalisierung in Deutschland enorm

Nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg werden Rufe nach einer Schließung von autonomen Zentren wie die „Rote Flora“ in Hamburg lauter.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte zu „Bild am Sonntag“: „Bei den linksextremen Demokratiefeinden wird schon zu lange weg geschaut. Es ist Zeit, ein Zeichen zu setzen und rechtsfreie Räume zu beenden und linke Propaganda-Höhlen wie die Rote Flora in Hamburg endgültig auszuheben.“

Bei Teilen der links-grünen Politik gehöre Staatsverachtung zum ideologischen Gencode, so Dobrindt. Es sei unerträglich, wie versucht werde, den Polizisten die Schuld für die Eskalationen zu geben und sie damit zu Tätern zu argumentieren und die Terroristen zu Opfern zu verharmlosen, sagte der CSU-Politiker. „Die politischen Unterstützer der durch Hamburg wütenden linken Saubande zeigen erst das Ausmaß der linken Radikalisierung in Deutschland.“

Auch der ehemalige bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) forderte die Räumung der Roten Flora. „Dort, wo es rechtsfreie Räume gibt, nutzen das Menschen aus. Im Mittelalter hatten Raubritter ihre Burgen, in die sie sich zurückziehen konnten“, sagte Beckstein „Bild am Sonntag“. „Heute ruhen sich linke Militante in den sogenannten autonomen Zentren von ihren Kämpfen aus und planen in aller Ruhe ihre nächsten Schritte. Die Rote Flora muss geschlossen werden.“

Zu den Ausschreitungen während des G20-Gipfels am vergangenen Wochenende sagte Beckstein: „Die Krawalle wären in Bayern undenkbar. Bei der Münchener Sicherheitskonferenz haben wir in Zeiten des Irak-Kriegs unter hochproblematischen Bedingungen die öffentliche Ordnung aufrechterhalten. Die schlimmen Bilder aus Hamburg zeugen von einem absoluten Super-GAU für alle Beteiligten.“

Und auch FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki hat sich für die Schließung der „Roten Flora“ ausgesprochen. Der „Welt am Sonntag“ sagte Kubicki: „Der Hamburger Senat hat es versäumt, diesen Hort des Linksextremismus zu beseitigen. Wir brauchen uns nur vorstellen, wie der Senat reagieren würde, wenn die `Rote Flora` `Braune Flora` hieße und von Rechtsextremisten betrieben würde. Da würden wir alle auf der Matte stehen und sagen: Schluss damit!“

Quelle und weiter: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dobrindt-zu-g20-krawalle-wuetende-linke-saubande-von-politikern-unterstuetzt-linke-radikalisierung-in-deutschland-enorm-a2167702.html

Ex-Trump-Berater offenbart: So mischten sich USA in russische Wahl ein

16. Juli 2017 Kommentare aus

Weißes Haus

1994 hat die Administration des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton versucht, sich in die russische Präsidentenwahl einzumischen, um eine Neuwahl von Boris Jelzin zu erreichen. Dies teilte Michael Caputo, ein ehemaliger Berater Donald Trumps, im Interview mit Fox News mit.

„Wir mischen uns selbst in Wahlen ein. Das Komischste ist, dass ich 1994 von der Administration Clintons nach Russland geschickt wurde, um ihre Wahl zu beeinflussen“, so Caputo.

Dabei seien diese Einmischungsversuche nicht unbemerkt gewesen. Führende russische Oppositionsparteien wären damals besorgt um seine Arbeit gewesen. „Ich begreife die ganze Ironie der Situation“, so Caputo.

Unter anderem sagte der Politiker, Trumps Kandidatur sei kaum besser für Moskau als die Kandidatur von Hillary Clinton gewesen.

„Sie war ein Problem für sie, aber sie war berechenbar, absolut berechenbar“, glaubt Caputo.

Dabei fügte er hinzu, der aktuelle US-Staatschef versuche, die Beziehungen mit allen Ländern, darunter auch Russland, zu verbessern.

„Donald Trump und Wladimir Putin haben eine Möglichkeit, das Vorgehen zu ändern, wie wir unser Zusammenwirken aufbauen. Aber wir zerstören das durch die gekünstelte Russland-Ermittlung“, schloss der Politiker.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20170715316611743-usa-einmischung-russland/

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16. Juli 2017 10 Kommentare
Kategorien:Nachrichten