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Putin verlängert Sanktionen gegen Westen bis Ende 2018

30. Juni 2017
Ausstellung in Russland zum Thema Importsubstitution, auf der Plakate steht NEIN für ImportwarenDer russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag eine Anordnung über die Verlängerung der restriktiven Maßnahmen, die als Gegenreaktion auf die Sanktionen des Westens gegen Russland eingeführt wurde, bis 31. Dezember 2018 unterzeichnet. Das Dokument wurde auf dem Portal für rechtliche Informationen veröffentlicht.

Die Regierung wurde beauftragt, die Maßnahmen zur Umsetzung der Anordnung zu gewährleisten und bei Bedarf einen Antrag zur Änderung der Frist der Sanktionswirkung einzubringen.

Der EU-Rat hatte am Mittwoch in einem schriftlichen Verfahren die Verlängerung der sektoralen Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Entscheidung wurde einstimmig, ohne vorherige Erörterung, getroffen.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Situation auf der Krim und in der Ukraine verschlechtert. ….
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