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Keine Entspannung nach amerikanisch-russischen Gesprächen

15. April 2017

Von Bill Van Auken
Fünf Stunden lange Gespräche zwischen US-Außenminister Rex Tillerson und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie dessen Außenminister Sergei Lawrow änderten nichts an der Einschätzung beider Seiten, dass sich die Beziehungen zwischen den beiden Nuklearmächten auf einem Tiefpunkt befinden.

Tillerson wurde nach dem amerikanischen Luftschlag gegen einen syrischen Luftwaffenstützpunkt in der vergangenen Woche nach Moskau geschickt, um der Putin-Regierung praktisch ein Ultimatum zu stellen, ihre Unterstützung für die Regierung von Präsident Baschar al-Assad aufzugeben und Washingtons Forderung nach einem Regimewechsel in Damaskus zu akzeptieren.

Im Anschluss an die Gespräche wiederholte Tillersons in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Washingtons Behauptung, dass die syrische Regierung angeblich für einen Chemiewaffenangriff zu Beginn des Monats verantwortlich sei, der dann den Vorwand für den Abschuss von 59 Cruise Missiles durch das amerikanische Militär nur drei Tage später lieferte. Diese Behauptung ist durch keinerlei objektiv überprüfbare Beweise von Washington belegt worden. Bei dem Angriff wurden 15 Syrer getötet, die meisten von ihnen Zivilisten.

„Der kürzliche Chemiewaffenangriff wurde von syrischen Regierungstruppen geplant und ausgeführt“, sagte Tillerson. „Wir sind davon überzeugt.“

Der russische Außenminister beharrte jedoch darauf, dass Russland nach wie vor keinerlei Fakten für die Behauptung der USA vorgelegt worden seien, und warnte vor einer Wiederholung des amerikanischen Luftschlags, den er als Verletzung internationalen Rechts bezeichnete. Er sagte, Moskau werde die „falsche Wahl: ‚Entweder ihr seid mit uns, oder gegen uns‘“ nicht akzeptieren.

Lawrow erklärte auch die Ansicht Moskaus, dass Washington nach wie vor den syrischen al-Qaida-Ableger unterstütze, der in der Provinz Idlib, in der der angebliche Chemiewaffenangriff stattfand, die dominierende Kraft ist. „Wir haben den anhaltenden Verdacht, den bis jetzt auch noch niemand zerstreuen konnte, dass al-Nusra immer noch geschützt wird, um an einem bestimmten Punkt Plan B umzusetzen und das Regime von Baschar al-Assad gewaltsam zu stürzen.“

Die Position von al-Nusra und ähnlichen islamistischen Milizen, die in dem vom Westen organisierten Krieg für einen Regimewechsel in Syrien als Stellvertreter eingesetzt werden, ist jedoch schon jetzt so stark geschwächt, dass ein „Plan B“ eine umfassende militärische Intervention des amerikanischen Militärs erfordern würde. Eine derartige Intervention würde die Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation der USA mit Russland und dem Iran massiv erhöhen.

Quelle und weiter: https://www.wsws.org/de/articles/2017/04/14/mosk-a14.html

  1. 15. April 2017 um 17:39

    Hat dies auf pinocchioblog rebloggt.

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