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In Deutschland gilt bald Zensur pur

6. April 2017

ASuR: Es gibt kein westliches Industrieland wo die Meinungsfreiheit so eingeschränkt wird wie in Deutschland. Jetzt wird es noch schlimmer, denn das Bundesregime hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, die Betreibern von sozialen Netzwerke eine Busse von bis zu 50 Millionen Euro auferlegt, wenn sie „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte nicht binnen 24 Stunden löschen.

Bundesrechtsverdrehminister Heiko Maas hat das in seinem Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angedroht. Das heisst, Paragraf 5 des Grundgesetz ist endgültig Makulatur und faktisch abgeschafft: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Man kann in Deutschland eben NICHT seine Meinung frei äussern und es findet DOCH eine Zensur statt.

Maas will also drastische Bussgelder gegen Betreiber sozialer Netzwerke verhängen, wenn diese veröffentlichte „Hasskommentare“ auf ihren Plattformen nicht vollständig oder nicht rechtzeitig löschen. Was sind aber sogenannte Hasskommentare und wer entscheidet darüber? Ist doch Auffassungssache.

Gilt dieser Begriff auch für deutsche Politiker und Medien, die ständig Hass gegen Russland und die russische Regierung äussern? Ist denn die falsche Darstellung von Russland als Bedrohung und als grosse Gefahr keine strafbare Äusserung weil Störung des Friedens?

Wer hetzt denn das deutsche Volk ständig gegen Russland auf? Wer hat seine Kampfflugzeuge, Panzer und Soldaten bis an die russische Grenze in Stellung gebracht? Die deutsche Armee ist wieder an der Ostfront!

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: In Deutschland gilt bald Zensur pur 

  1. 6. April 2017 um 09:39

    siehe auch: Opp24: Der Tag, als der kleine Heiko die Freiheit in einen Maasanzug stecken wollte

    http://opposition24.com/der-tag-heiko-freiheit/307394

  2. 6. April 2017 um 15:47

    Da sind dann demnächst wieder ein paar Stromausfälle nötig, z.B. wenn das Maasmännchen in seiner Wohnung Eier kochen will…

  3. 6. April 2017 um 16:08

    siehe auch: Paul Craig Roberts: Deutschland RIP
    Veröffentlicht von: N8Waechteram: 6. April 2017

    Wer hätte sich vorstellen können, dass die einst große deutsche Nation derart von Washington beherrscht wird? Es ist außergewöhnlich, aber so ist es geschehen. Washingtons Hure Merkel hat zugestimmt Deutschland mit den Flüchtlingen aus Washingtons 16 Jahren illegaler Kriege gegen Muslime in Nord-Afrika und im Mittleren Osten zu füllen. Dies sind Kriege, welche von Merkels korrupter Regierung möglich gemacht wurden.

    Das deutsche Volk selbst ist von diesem Ergebnis nicht angetan, aber das Erheben seiner Stimme wird durch Merkels von Washington befohlene Gesetzgebung unterdrückt, welche Opposition gegen die Unterbringung von Washingtons Kriegsflüchtlingen als “Hassrede“ definiert.

    Washingtons Hure und ihr unterwürfiges deutsches Kabinett wollen Facebook, Twitter und anderen sozialen Medienplattformen Bußgelder in Höhe von € 50 Millionen auferlegen, falls sie Beschwerden darüber gestatten, dass Deutschland von Moslems überrannt wird. Wer sich beschwert, wer also die in Deutschland garantierte Meinungsfreiheit ausübt, wird zum Hass-Kriminellen oder Verbreiter von Fake News erklärt.

    Es ist unmöglich sich noch mehr Unterwürfigkeit gegenüber Washington vorzustellen, als die vollkommen korrupte und anti-deutsche Merkel-Regierung an den Tag legt.

  4. 6. April 2017 um 19:55

    Hat dies auf Meinungsfreiheit rebloggt.

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