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Lawrow: So lange gilt Putins Donbass-Pass-Erlass

19. Februar 2017

Flagge der Volksrepublik DonezkDer Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Anerkennung der Pässe von in Donezk und Lugansk lebenden Bürgern der Ukraine wird laut Außenminister Sergej Lawrow solange gelten, bis die Minsker Vereinbarungen vollständig umgesetzt sind.

„Bis die Minsker Vereinbarungen auch umgesetzt werden“, so Lawrow, „ist es daher per Erlass des Präsidenten erlaubt, jene Personalausweise anzunehmen, die die Einwohner des Donbass besitzen, damit sie legitim nach Russland gelangen könnten.“ Die Anerkennung der Papiere werde es den Einwohnern der selbsternannten Republiken ermöglichen, problemlos per Eisenbahn- und Flugverkehr nach Russland einzureisen.

In dem Erlass stehe schwarz auf weiß, so der Chefdiplomat weiter, dass Russland „ausschließlich aus humanitären Überlegungen heraus“ vorgegangen sei. Die Anerkennung dieser Papiere der Einwohner von Donezk und Lugansk bedeute keinesfalls eine Veränderung der Position Moskaus in Bezug auf diese Republiken. Am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz sei diese Frage nicht erörtert worden….

Quelle und weiter: https://de.sputniknews.com/politik/20170219314604036-lawrow-donbass-pass-erlass-frist/

  1. 19. Februar 2017 um 11:27

    Donbass-Republikchefs kommentieren Putins Pass-Erlass

    Die Chefs der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk, Igor Plotnizki und Alexander Sachartschenko, haben die Anerkennung verschiedener Papiere der Einwohner des Donbass durch Russland als eine „schicksalhafte Entscheidung“ begrüßt.

    „Das ist noch ein Beweis dafür, dass sich die Republik zu einem Staat entwickelt hat. Der heutige Tag hat die Republik noch einen Schritt näher zur weltweiten Anerkennung unserer Souveränität gebracht“, heißt es in einer Erklärung Plotnizkis, die auf der Seite der selbsternannten Republik Lugansk veröffentlicht wurde

    https://de.sputniknews.com/politik/20170219314604465-donbass-republikchefs-erlass-kommentar/

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