Terra – Germania

@Germania Ich lese in letzter Zeit auch oft deine Kommentare. Du gefällst mir Schnuckelchen. Hast dich ganz schön gewandelt. Ich freue mich für dich. Und wünsche Dir und meinen geliebten Landsleuten ein schönes Wochenende. Ich habe aber noch ein Tipp wegen der Hohlen Erde und all den anderen Sachen außerhalb des Reiches. Was nützt es sich über diese Dinge jetzt den Kopf zu zerbrechen, wir werden schon alles früh genug erfahren. Die Wahrheit kommt immer raus. Wir leben jetzt hier und das verdanken wir dem, was da am Himmel so flackert in blau rot und anderen Farben. Was nicht bedeuten soll, das ich nicht auf 180 bin wenn ich sehe, wie in anderen Ländern die Polizei die ausschließlich führ ihr Volk da sein soll um es zu schützen, auf ihre Landsleute einschlägt. Die Polizei ist so wichtig für unser Volk wie unsere Freunde im Himmel. Lasst uns alles tun, dass sie sich mit dem Volk erheben. Die Polizeien in den anderen Ländern tun mir Leid, die wissen anscheinend nicht was denen bald blüht, wenn man sich an seinem Volk vergeht. Ich werde nie diesen lieben Mann vergessen, der friedliche wie alle anderen Deutschen demonstrierte und man Ihm das Augenlicht mit dem Wasserwerfer nahm. Ich kann nur sagen für den Betätiger des Abzuges, mach das du Land gewinnst. Du feiger Bastard.

Kein Kommentar dazu notwendig …
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Bei der Verfassung der DDR kann man sicher mit weitaus mehr Berechtigung von der „verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes“ sprechen(30. Mai 1949 haben 2010 Abgeordnete aus allen Besatzungszonen diese Verfassung von Deutschland als Ganzes völkerrechtsgültig beschlossen und in Kraft gesetzt.), als bei dem mit 53 gegen 12 Stimmen durch handverlesene Gewährsleute der Besatzungsmächte angenommenen ‚Grundgesetz für die BRD‘, das, wie die „Bundesregierung“ selbst feststellte, niemals vom deutschen Volk als Verfassung ratifiziert wurde, wie es die Besatzungsmächte in ihrem Genehmigungsschreiben vom 12.05.1949 gewünscht hatten. Die Legitimationskraft des BRD-Grundgesetzes ist damit also verschwindend gering im Verhältnis zu der der DDR-Verfassung!

Das dies so wenig bekannt ist, liegt nur daran, daß die willfährigen Erfüllungsgehilfen der Besatzungsmächte, die Adenauer, Globke, Hallstein, Lübke, etc. im Westen und Ulbricht, Mielke, Honecker, etc. im Osten, alle Hebel in Bewegung gesetzt haben, um diese Verfassung zu hintertreiben, um sich über den Willen des deutschen Volkes hinwegzusetzen.

Die Folgen des von Adenauer und Ulbricht, sowie ihrer Hintermänner, betriebenen Landes- und Volksverrates:
1.Verhinderung eines einheitlichen aber dezentralisierten, entmilitarisierten, neutralen, demokratischen und sozialen Deutschen Staates, der seine zu rechtlosen Sachen gewordenen Bewohner (Art. 25 GG!) wieder zu Bürgern (natürliche Personen, BGB § 1) gemacht hätte, der ihnen Selbstbestimmungsrecht und Freiheit hätte wieder zurückgeben können, indem, in Verbindung mit dem Friedensvertrag und der Aufhebung der Feindstaatenklauseln die Besatzungsmächte dazu hätten bewegt werden können, die durch sie seit 23.05.1945 nach römischen Recht für Deutsche Staatsbürger bewirkte große Statusminderung (capitis deminutio maxima, c.d.m.) wieder zurückzunehmen. Im Potsdamer Abkommen heißt es dazu: „Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, … , sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.“ C.d.m. hatte in der Folge verheerende Auswirkungen, nicht nur auf die Deutschen selbst, sondern auch auf alle anderen „befreiten“ Völker, auf die ganze Welt und auf den Weltfrieden:
2.Verdeckte Weiterführung des Krieges gegen das deutsche Volk mit anderen Mitteln, als demokratischer Recht(s)staat verbrämte (Lizenz-)Parteien-Diktatur für fremde Interessen, Volksverblödung und geistige Degenerierung durch Medien und „Bildungs“wesen, damit das deutsche Volk nicht mehr Freund und Feind unterscheiden kann und sich selbst verfolgt und zerstört.
3.Spaltung Deutschlands in zwei besetzte, als „Staaten“ getarnte, scheinsouveräne Besatzungskonstrukte, die von ihren jeweiligen Besatzungsmächten zur militärischen Aufrüstung gezwungen und jahrzehntelang ausgeplündert wurden.
4.Feste Einbindung der beiden Besatzungskonstrukte in feindliche Militär- und Wirtschaftsblöcke.
5.Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl; Deutsche schießen auf Deutsche.
6.Atomwaffen, B- und C-Waffen auf deutschem Boden.
7.Deutscher Boden, von dem nie wieder Krieg ausgehen sollte, als wichtigste Militärbasis für die Kriege, die die USA in aller Welt führen.
8.Zwangsbeteiligung an den Kriegen der jeweiligen Besatzungsmächte mit Waffen, Soldaten, Geld, uvm. „Deutschland“ muß sich „am Hindukusch verteidigen“!
9.Seit vielen Jahren Chemtrails am Himmel über Deutschland, versprüht von Flugzeugen ohne Hoheitskenn-zeichen, geleugnet von den BRD-Marionetten – sichtbares und demonstratives Zeichen, wer im angeblich souveränen „Vereinten Deutschland“ tatsächlich die Macht innehat.

„In Rußland und Deutschland müssen 90 Prozent der Bevölkerung vernichtet werden.“
Madeleine Albright – jüdischstämmige US-Politikerin im Jahre 1999

„Staatliche Selbstverwaltung“
UN-Resolution 56/83 nur ein Entwurf?
von wepe
Nach intensiven Recherchen muß ich zugeben, daß ich ebenfalls in die Irre geführt worden bin. Ich revidiere deshalb wie folgt:
Ein Hinweis an alle “Selbstverwalter”: Selbstverwaltung – Die UN Resolution A/RES/56/83 ist nur ein Entwurf und wurde nie in Kraft gesetzt!
Dieser Artikel wird viele Menschen enttäuschen, die immer noch glauben, man könnte sich mit der UN-Resolution A/RES/56/83 zur Selbstverwaltung erklären. Ich zitiere aus der RESOLUTION 56/83, Verabschiedet auf der 85. Plenarsitzung am 12. Dezember 2001, ohne Abstimmung, auf Empfehlung des Ausschusses (A/56/589 und Corr.1, Ziffer 10).
56/83. Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen:
Die Generalversammlung, nach Prüfung des Kapitels IV des Berichts der Völkerrechtskommission über ihre dreiundfünfzigste Tagung, daß die Artikelentwürfe über die Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechts-widrige Handlungen enthält, davon Kenntnis nehmend, daß die Völkerrechtskommission beschlossen hat, der Generalversammlung zu empfehlen, von den Artikelentwürfen über die Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen in einer Resolution Kenntnis zu nehmen und die Artikelentwürfe der Resolution als Anlage beizufügen sowie in Anbetracht der Wichtigkeit dieser Frage zu einem späteren Zeitpunkt die Mög-lichkeit zu prüfen, eine internationale Bevollmächtigtenkonferenz zur Prüfung der Artikelentwürfe einzuberufen, mit dem Ziel des Abschlusses eines Übereinkommens zu dieser Frage, betonend, wie wichtig auch weiterhin die Kodifizierung und fortschreitende Entwicklung des Völkerrechts ist, wie in Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der Charta der Vereinten Nationen vorgesehen, feststellend, daß die Frage der Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen für die Beziehungen zwischen den Staaten von großer Bedeutung ist:
1. begrüßt es, daß die Völkerrechtskommission ihre Arbeit über die Verantwortlichkeit der Staaten für völker-rechtswidrige Handlungen abgeschlossen und die Artikelentwürfe und einen ausführlichen Kommentar zu dieser Frage verabschiedet hat;
2. dankt der Völkerrechtskommission für den Beitrag, den sie auch weiterhin zur Kodifizierung und fortschrei-tenden Entwicklung des Völkerrechts leistet;
3. nimmt Kenntnis von den von der Völkerrechtskommission vorgelegten Artikeln über die Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen, deren Wortlaut dieser Resolution als Anlage beigefügt ist, und empfiehlt sie der Aufmerksamkeit der Regierungen, ohne daß davon die Frage ihrer künftigen Annahme oder sonstiger geeigneter Maßnahmen berührt würde;
4. beschließt, den Punkt “Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen” in die vorläufige Tagesordnung ihrer neunundfünfzigsten Tagung aufzunehmen.
Wir erfahren also, daß die UN/RES/56/83 ein Vorschlag war, der während der 58.Tagung der Generalversamm-lung als Resolution eingebracht wurde. Beschlossen wurde, den Vorschlag als Tagespunkt in die 59.Tagung aufzunehmen. Betrachten wir nun also die RESOLUTION 59/35 Verabschiedet auf der 65. Plenarsitzung am 2. Dezember 2004, ohne Abstimmung, auf Empfehlung des Ausschusses (A/59/505, Ziffer 6), denn dort finden wir, was in der 59.Tagung bezüglich der “Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen” beschlossen wurde:
Die Generalversammlung, unter Hinweis auf ihre Resolution 56/83 vom 12. Dezember 2001, deren Anlage den Wortlaut der Artikel über die Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen enthält,
beschließt, den Punkt “Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen” in die vorläufige Tagesordnung ihrer zweiundsechzigsten Tagung aufzunehmen.
Also wurde die Entscheidung über UN/RES/56/83 ein weiteres Mal vertagt! In der 62.Tagung wurde allerdings nie über das Thema “Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen” geredet, geschweige denn irgendetwas beschlossen, wie sie der Übersicht der Beschlüsse und Resolutionen der 62.Tagung der Generalversammlung entnehmen können.
Es folgt daraus ganz simpel, daß es eine UN/RES/56/83 als Entwurf und Resolution gibt, aber nicht als Beschluß und damit kein gültiges Recht der UN darstellt.
Ungeachtet dessen ist die Selbstverwaltung über den ICC Den Haag bestätigt und ist rechtverbindlich, da der ICC die höchste europäische gerichtliche Instanz ist und somit bindend für sog. “BRD-Gerichte” ist.
Anmerkung Weide:
Wie vorstehend ausgeführt, ist die UN-Resolution 56/83 lediglich ein Entwurf und kein Beschluß! Da von der UNO also eine gültige Rechtsgrundlage betreffend „Staatliche Selbstverwaltung“ nicht beschlossen worden ist, dürfte die betreffende Entscheidung des ICC ein völkerrechtswidriger Willkürakt sein und m. E. daher auch keinerlei Bindungswirkung haben und somit rechtsunwirksam sein!