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Betreff: Klage gegen Bundesrepublik Deutschland auf Akteneinsicht in Hartz IV

27. September 2012

Hallo,

anbei meine neue IFG-Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland zur Akteneinsicht in die Berechnungen der SGB-Zahlen.

Das Verfahren wird vor dem VG Berlin unter dem Gz.: VG 2 K 75.12 geführt.

Hintergrund: Die Zahlen zur Berechnung von SGB II (“Hartz IV”) und SBG XII (Sozialhilfe) sind seit Inkrafttreten 2005 bis heute geheim.

Auch höchstrichterlichen Urteilen vom BSG (dem Warmwasser-Lügenurteil von 2008) oder dem BVerfG-Urteil über die verfassungswidrigen Regelleistungen von 2010 liegen keine Berechnungszahlen vor.

D.h. die obersten Bundesgerichte BSG und BVerfG haben über etwas geurteilt, was sie nicht kennen, denn die Zahlen sind geheim und wurden auch nicht den Bundesgerichten vorgelegt.

Dem liegt das Motiv zugrunde, daß den Straftätern in den Behörden nicht nachgewiesen werden soll, daß sie Regelleistungen seit 2005 künstlich nach unten gerechnet worden sind und dafür gesetzlichen Bestimmungen unterlaufen werden mußten, wonach die Höhe der Regelleistungen durch ein bestimmtes Verfahren festzustellen sind. Würde man sich an geltendes Recht halten, müßten die Regelleistungen seit 2005 um schätzungsweise

150,- Euro im Monat für einem Haushaltsvorstand höher ausfallen. Da dies politisch nicht gewollt war, arbeitet man mit gefälschten Zahlen. Damit dies nicht auffällt, wird seit sieben Jahren keine Akteneinsicht gewährt.

Damit rechtsstaatlich denkende Bürger auch über die Gerichte ins Leere laufen sollen, wurden offenbar die obersten Bundesgerichte zu massiven Rechtverstößen angehalten, anders sind die Fehlurteile nicht zu erklären, insbesondere das des BSG, das 20008 vorlog, in den Regelleistungen nicht vorhandene Warmwasseranteile gefunden zu haben, obwohl in der Einzelpostenaufstellung in der Bundestags-Drucksache von

2004 keine Warmwasseranteile zu finden sind. Trotzdem hatte das BSG diese gefunden.

Auch das schwammige BVerfG-Urteil ist kaum rechtsstaatlich zu nennen, obwohl es zwar die Verfassungswidrigkeit festgestellt und den Gesetzgeber aufgefordert hat, die Regelleistungen nachvollziehbar und transparent zum 01.01.2011 festzulegen (was bis heute nicht geschehen ist), es jedoch versäumt hat, die Geheimberechnungen abstellen zu lassen und es außerdem die Verfassungswidrigkeit und damit die ungesetzliche Leistungsschmälerung (Diebstahl) für ca. sieben Millionen Geschädigte für die bis dato verflossenen Jahre 2005 – 2010 hingenommen hat.

Da auch die geänderten Regelleistungen seit 2011 weder transparent, noch nachvollziehbar, noch bedarfsdeckend sind – ein legales Leben also nicht möglich ist bei den realen Preisen für Lebensmittel, Nahverkehr, Strom und Krankheitskosten – besteht für Millionen Menschen seit nunmehr geschlagenen acht Jahren ein verfassungswidriger Zustand, ohne daß es die Öffentlichkeit zu interessieren scheint.

Zwar konnte ich auf politischer Ebene mit meinen Beschwerdemails zumindest erreichen, daß es seit 2011 eine Warmwasserpauschale für Durchlauferhitzer und Boiler gibt, sie ist aber mit mickrigen 8,60 Euro bei Weitem nicht bedarfsdeckend.

Das BMAS verweigert mir seit Jahren die Akteneinsicht, obwohl ich nach IFG einen gesetzlichen Anspruch darauf habe. Im Vorverfahren trägt das BMAS die Schutzbehauptung vor, über keine Berechnungen und Zahlen zu den Regelleistungen zu verfügen, um den Anspruch auf Akteneinsicht umgehen zu können. Was macht man, wenn man per Gesetz Anspruch auf Akteneinsicht haben will, die Behörde aber behauptet, die Akte gar nicht zu besitzen?

Hier wird nun demnächst das VG Berlin entscheiden.

Rückblende: Bereits am 01.12.2011 hatte das VG Berlin in meiner ersten IFG-Klage auf Akteneinsicht in die UFO-Akte des Deutschen Bundestages meine Rechtsauffassung bestätigt und den Bundestag zur Akteneinsicht verpflichtet. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, hatte meine Klage begrüßt und unterstützt und den Vorfall sogar in seinen 3. Tätigkeitsbericht vom April 2012 aufgenommen. Auch die juristische Fachzeitschrift RÜ-Rechtsprechungsübersicht hatte das von mir erwirkte Grundsatz-Urteil auf immerhin zehn Seiten gewürdigt.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, da der Bundestag entgegen der Empfehlung des BfDI in die Berufung gegangen ist. Deren

Hauptargument: Copyright auf die UFO-Akte! Immerhin konnte man einer deutschen Behörde zumindest die Existenz einer UFO-Akte nachweisen, nachdem deutsche Behörden seit über 60 Jahren gebetsmühlenartig behauptet hatten, daß es in Deutschland keine UFO-Forschung gäbe.

Es ist daher mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, daß das BMAS nur deshalb behauptet, keine Berechnungsunterlagen zu besitzen, weil dann der gesetzwidrige Zustand seit 2005 nachgewiesen werden würde.

Hätten die Arbeitslosgemachten wenigstens eine Bank, dann hätte die Regierung schon längst etwas für sie getan. Das seit 2005 illegal gestohlene Geld ist zwar nicht zurückzubekommen, aber immerhin will ich mit der Klage erreichen, daß dieser Skandal zum einen bekannt wird und zum anderen der gesetzlose Zustand bei SGB II/XII beendet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Frank R.

  1. Geshtu-e
    27. September 2012 um 17:10 | #1

    Solange das Hartz-IV-Sklavensystem existiert, wird sich folgender Vorfall wohl in nächster Zeit wiederholen…

    “Mann ersticht Mitarbeiterin im Jobcenter – Ein Jobcenter-Kunde hat seine Sachbearbeiterin in Neuss niedergestochen. Die 32-jährige Frau starb wenig später im Krankenhaus. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Die Mordkommission ermittelt.” (http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article109469399/Mann-ersticht-Mitarbeiterin-im-Jobcenter.html)

    Anmerkungen:

    Der Mann ist übrigens wohl marrokanischer Abstammung.

    Das Wort “Kunde” ist in diesem Zusammenhang ein widerlicher Neusprech-Euphemismus. Dabei handelt es sich hier keineswegs “Kunden” – die gibt es in Bäckereien, in Elektoroläden, Schuhgeschäften, an Imbißbuden und so weiter -, sondern um Bürger mit Rechten, aber die haben wir ja sowieso nicht in der BRDDR-Kolonialverwaltung… Und selbst wenn’s Kunden wären, die würde man als guter Geschäfsmann anders behandeln…

    “Jobcenter”? Ein Job ist, glaube ich, nicht einmal in der Herkunftssprache richtige Arbeit, von der man auch leben kann…

    • 27. September 2012 um 17:17 | #2

      Wir Germanen haben Berufe – kommt von Berufung!!! Aufgabe???!!!

      • 27. September 2012 um 17:20 | #3

        Geheim!!! ;-)

      • Geshtu-e
        27. September 2012 um 17:48 | #4

        Stimmt, und man sieht an diesem Wort auch sehr schön, wie sehr alles zum schlechten verändert wurde.

        Wer von uns sieht heutzutage seinen Beruf, wenn man denn überhaupt eine Gelegenheit erhält, ihn auszuüben, wirklich als Berufung an?

        Oder macht man nicht vielleicht eher nur einen “Job” – oder sogar mehrere davon unter widerlichen Bedingungen und muß dabei wonöglich auch noch mit Hartz-IV aufstocken?

        Und wer übt denn heute seinen einmal gelernten Beruf, selbst wenn er einem wirklich gefallen und Freude bereiten sollte, vom ersten bis zum letzten Tag aus?

        In den Zeiten, in welchen der “Beruf” noch als “Berufung” aufgefaßt wurde, gab es auch den Begriff “an die Scholle gebunden sein”. Und wenn ich mir jetzt die Leih- und Zeitarbeiter anschaue, die in der Weltgeschichte herumgeschickt werden – sozusagen nach Keselflickerart im Zigeuerplanwagen mit an Haken klappernden Löffeln, Bechern, Töpfen, Pfannen und Scheren -, dann denke ich sofort an Hitlers Rede:

        “‘… Es ist ein kleine wurzellose internationale Clique, die die Völker gegeneinander hetzt, die nicht will, daß sie zur Ruhe kommen. Es sind das die Menschen, die überall und nirgends zuhause sind, sondern die heute in Berlin leben, morgen genauso in Brüssel sein können, übermorgen in Paris und dann wieder in Prag oder Wien oder in London, und die sich überall zu Hause fühlen.’ (Zuruf aus dem Publikum: ‘Juden!’) ‘Es sind die einzigen, die wirklich als internationale Elemente anzusprechen sind, weil sie überall ihre Geschäfte betätigen können, aber das Volk kann ihnen gar nicht nachfolgen, das Volk ist ja gekettet an seinen Boden, ist gekettet an seine Heimat, ist gebunden an die Lebensmöglichkeiten seines Staates, der Nation. Das Volk kann ihnen nicht nachgehen. Der Bauer, der ist auf seinem Boden festgelegt. Der Arbeiter er hängt an seinem Werk. …’ (http://www.filmarchives-online.eu/viewDetailForm?FilmworkID=aaa546b529f11070db805811df326094)

      • 27. September 2012 um 18:27 | #5

        Bin Hochbaufacharbeiter und Industriekaufmann!!!

        O.K. ich hab schon mal als Türsteher, Landschaftsgärtner, Bereich Abdichtungstechnik und Maschinenreiniger später als Vorarbeiter, Steinschlagreparateur und zuletzt als Dachdecker gearbeitet!!!

      • 27. September 2012 um 18:29 | #6

      • Wüstenfuchs
        27. September 2012 um 20:23 | #7

        Auch wenn jemand geschickt ist,ist Er/Sie geschickt von wem oder was auch immer!Gelle!
        Heilet Euch und Mutter Erde

    • Geshtu-e
      27. September 2012 um 17:26 | #8

      Oh, da habe ich mich wohl doch geirrt:

      “Tödliche Attacke im JobcenterAhmed S. griff mit zwei Messern an” (http://www.focus.de/panorama/videos/toedliche-attacke-im-jobcenter-ahmed-s-griff-mit-zwei-messern-an_vid_33531.html)

      “Ahmed S.”, dann ist es ja wohl doch kein Marrokaner – Leute, die solch urdeutsche Namen tragen, also auch Erdinc K., Mehmet, Menowin etc. pp., stammen bekanntlich alle dem Schwarzwald… ;-)

      • 27. September 2012 um 17:36 | #9

        بلاك فورست
        Siyah orman
        黑森林
        swart bos

      • Bernd
        27. September 2012 um 18:40 | #10

        Die NPD im Rat der Stadt Dortmund hat heute eine Schweigeminute für die gestern ermordete Jobcentermitarbeiterin beantragt.

        Die Schweigeminute wurde von den etablierten Parteien abgelehnt – nicht zu fassen! (mn)

      • 27. September 2012 um 21:17 | #11

        Sie war ein Opfer des satanistischen Systems,
        das als BRD eingeführt wurde.

      • 27. September 2012 um 23:20 | #12

        So jetzt gedenken wir der Frau mal 6:35 min.!!!

    • Jana
      28. September 2012 um 09:22 | #13

      Sie werden selbst zu ihren Kunden. http://kopperschlaeger.net/tag/jobcenter/
      Arbeitsplätze gibt es nicht mehr, nur noch Jobs. Lügenland ist abgebrannt, dank Hennoch Kohn und Ich-atme-nur-die-Luft-die-ich-sehen-kann Schmidt.

  2. KHS
    27. September 2012 um 18:03 | #14

    Warum klagen,wenn es auch einfacher geht……,so gab es ein ehemaliges Mitglied der DDR
    Volkskammer,dem die BRD Rente zu klein war.Da hat der doch glatt seinen Zonen-Kumpel
    Wolfgang Thierse angerufen und um etwas “Aufstockung” gebettelt,alles klar hat der gesagt
    und schon kam mehr Kohle……

    man kann sicherlich auch den König von Deutschland anrufen,Pomade Fritze läSSt seine
    Untertan nicht untergehn,da bin ich mir aber sicher………
    (wichtig immer die Konto Nr.angeben)

  3. 27. September 2012 um 18:17 | #15

    Da kämpfen Frauen und Männer vergeblich!!! Warum wohl???!!!

    • 27. September 2012 um 20:25 | #17

      • 27. September 2012 um 21:22 | #18

        Wie man bei den Beiträgen lesen kann spricht
        sich international rum was in der BRD passiert.
        Wir haben auch viele Ausländer in der BRD, die
        diese Infos zum Glück verständlich an ihr Land
        weitergeben können. Jetzt weiss es jeder.

      • 27. September 2012 um 21:38 | #19

        Genau!!!

      • 27. September 2012 um 21:54 | #20

      • 27. September 2012 um 21:56 | #21

        Was für ein dummer kommentar FlopperTopper. Ich bin Ausländer und informiere mich seit geraumer Zeit mit diesem Thema. Das hat nichts mit Nazidasein zu tun sondern es ist FAKT das Deutschland seit 1945 unter Verwaltung einer NICHT-Regierungsorganisation ist. Solltest du einen guten Anwalt kennen, bitte ihn dies zu kontrollieren und er wird es dir BESTÄTIGEN. Wenn du mal deine Augen aufmachen würdest, würdest du sehen, dass das was passiert kein Zufall ist sondern lange geplant wird. WACH AUF!

        PiOcean23 vor 3 Wochen

      • xxx
        27. September 2012 um 22:06 | #22

        Genau so @tag x hut ab

      • 27. September 2012 um 23:03 | #23

        @xxx Was macht Mann nicht ALLes für 4 junge Baumtypen: Zypresse, Zeder, NuSSbaum und Kastanie!!! :mrgreen:

      • 28. September 2012 um 00:01 | #24

        Mein Tiersymbol ist übrigens nach meinem vedischen Mathematiker Katze!!!

      • xxx
        28. September 2012 um 00:08 | #25

        Der Lautlose Jäger =)

      • JammerLappen
        28. September 2012 um 00:45 | #26

        @ Tag X:

        Katzen drehen anders herum… (Spinn)

        Jede Hexe hat ne Katze oder gar mehrere…

        Du magst doch sicher schöne Katzen…
        Hier einige als Betthupferle für heute Nacht:

        http://www.google.de/search?num=10&hl=de&site=imghp&tbm=isch&source=hp&biw=1280&bih=707&q=frau+katze&oq=frau+katze&gs_l=img.3..0l2j0i24l2.1157.4695.0.6548.10.9.0.1.1.0.109.932.1j8.9.0…0.0…1ac.1.tp1Ib5Zg1MA#hl=de&site=imghp&tbm=isch&sa=1&q=Frau+katze&oq=Frau+katze&gs_l=img.3..0l2j0i24l2.34967.46832.2.48977.22.18.0.0.0.3.212.2184.0j15j1.16.0…0.0…1c.1.Inb9LbxUPAQ&pbx=1&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.r_qf.&fp=5cc0b74e85c4c88a&biw=1280&bih=707

      • 28. September 2012 um 01:28 | #27

        Ein Dr. hat mal zu mir gesagt!!!

        Mann kann einen Wolf nicht in ein Schafspelz stecken!!!
        http://www.michaelwinkler.de/Pranger/Pranger.html

      • 28. September 2012 um 01:34 | #28

        @ Jammerlappen sind schon Schöne dabei!!!

        Ich finde manche haben hier echt KlaSSe Nicknames!!!

      • JammerLappen
        28. September 2012 um 09:20 | #29

        Ich war so frei, mich halt so zu nennen.

  4. Dieter
    27. September 2012 um 18:19 | #30

    Ich Fahre mein Auto im durchschnitt 10 Jahre , wenn es so lange hält .
    Dann muss ich einen neuen Kredit aufnehmen , und ein neues Kaufen
    Der Kredit geht natürlich von meiner Löhnung ab , also habe ich weniger
    verdient , und das Auto gehört noch nicht mal mir , sondern der Bank
    und der BRD laut Brief . Mit meiner Arbeitskraft sorge ich dafür , das
    mein Arbeitgeber sein Auto bar bezahlen kann

    • Geshtu-e
      27. September 2012 um 23:26 | #31

      Willkommen in der Zinssklaverei!

  5. Dieter
    27. September 2012 um 18:39 | #32

    Dieser Raper-Text hat es in sich! Naidoo & Savas: Schwule Verschwörungstheorien
    http://www.queer.de/detail.php?article_id=17473

    • Wüstenfuchs
      27. September 2012 um 20:31 | #33

      Schwule?Nennt sich auch das “Pink Money”(sehr gefährlich)!
      Entweder sind sie Sadistisch,oder Machoschist! Anus=Anuak!Dreck,Abfall,Gift,Dickdarm,Mülleimer!(Kotz)
      Hat was mit Schmerz zu tun,und nicht mit zusammen sein wie
      Frei neulich verständlich erklärt hat!
      Schwul hat nichts mit Liebe zu tun,sondern nur mit Dreck!Modeerscheinung,Drogen,kurzschluss im Hirn,Neuronen!
      Heilet Euch und Mutter Erde

  6. Dieter
    27. September 2012 um 18:47 | #34

    WIR MÜSSEN ALLE ALLE RAUS AUF DIE STRASSE IN JEDEM DORF UND STADT
    WIR MÜSSEN ES RAUS SCHREIEN WAS WIR WOLLEN
    WIR MÜSSEN DEN MENSCHENFRESSER ZEIGEN

  7. 27. September 2012 um 19:18 | #35

    Reblogged this on Wissenschaft3000 ~ science3000.

  8. Dieter
    27. September 2012 um 19:34 | #36

  9. feld89
    27. September 2012 um 19:43 | #37

    Reblogged this on volksbetrug.net.

  10. Deutsches Afrika Korps
    27. September 2012 um 20:48 | #38

    Das Deutsche Volk sah in Hitler den Erlöser von der Zinsknechtschaft.
    Es teilte dessen Überzeugung, daß die Feinde des Reiches, voran die Judenheit, dem Nationalsozialistischen Deutschland den Zweiten Weltkrieg aufgezwungen haben, um seine Heilsbotschaft, die er den Völkern brachte, durch Haß- und Greuelpropaganda ihres Glanzes zu berauben.

    Sylvia Stolz, Rechtsanwältin
    10.04.2006
    - sofortige Beschwerde -

    • Wüstenfuchs
      27. September 2012 um 20:59 | #39

      Vollkommen Richtig!

    • Thulkraft
      27. September 2012 um 21:02 | #40

      So ist es !

    • Ostfront
      28. September 2012 um 02:22 | #41

      Ich grüSSe das Deutsches Afrika Korps

      Wehrmacht Afrika Korps in color Heia Safari Ich denk an dich, mein… and Heia Safari sung by HJ
      Songs are : – Wehrmacht – (Afrika Korps) Heia Safari
      - Wehrmacht – (Afrika Korps) Ich denk an dich, mein deutsches Mädchen
      - Wehrmacht – (Afrika Korps) Heia Safari (Chor (choir) d. Hitlerjugend)

      • xxx
        28. September 2012 um 03:12 | #42

        HH

    • Kuschi2000
      28. September 2012 um 07:49 | #43

      Ihr müßt euch schon die Mühe machen und richtig Lesen!!!
      „Das Deutsche Volk sah in Hitler den Erlöser von der Zinsknechtschaft.
      Es teilte dessen Überzeugung, daß die Feinde des Reiches, voran die Judenheit, dem Nationalsozialistischen Deutschland den Zweiten Weltkrieg aufgezwungen haben, um seine Heilsbotschaft, die er den Völkern brachte, durch Haß- und Greuelpropaganda ihres Glanzes zu berauben“.
      Hitler war nicht Erlöser der Zinsknechtschaft, das wird durch den Begriff („sah“) relativiert.

      (Das Volk) „teilte“ (Hitlers) „Überzeugung“, daß die (Judenheit) Deutschland den Zweiten Weltkrieg aufgezwungen haben.

      „teilte Überzeugung“= keine Aussage! Müßte lauten: „die Judenheit zwang Deutschland zum Krieg.

      Wer steckt hinter dem Begriff „ Judenheit“ (Mehrzahl)??? Römisch-Katholische Kirche, intern. Finanzkapital und Jesuiten???

      Hitlers Kriegsbotschaft, wurde durch die jüdische Gräuelpropaganda des Glanzes beraubt (Widerspruch in sich durch den Begriff „Glanzes beraubt“) deshalb „Ja“. Beide Seiten sind für Krieg!!! Kriegsbotschaft ist = „Glanz“ (noch bekloppter geht es nicht).

      Was steckt im Begriff „ Gräuelpropaganda“?,Richtig! Hetze gegen das deutsche Volk!
      Gegen wen richtet Hitler die „ Kriegsbotschaft“??? Richtig! Gegen das deutsche Volk!

      Die Geschichte läßt sich nicht verleugnen, willkommen im Gefangenenlager BRiD!!!

      Aus Lügenpedia:
      „Die Schätzungen, die Verbrechen und Kriegsfolgen einbeziehen, reichen bis zu 80 Millionen Kriegstoten. Für die durch direkte Kriegseinwirkung Getöteten werden meist zwischen 50 und 56 Millionen angegeben“.

      Noch Fragen? oder doch wieder:“Verführer befiehl, wir folgen dir!
      http://vatikanische-nwo.blogspot.de/2009/11/die-geheime-geschichte-der-jesuiten-der.html

      • Zero-11
        28. September 2012 um 12:26 | #44

        lass es Kunki

  11. Votan
    27. September 2012 um 22:10 | #45

    Bernd :
    Die NPD im Rat der Stadt Dortmund hat heute eine Schweigeminute für die gestern ermordete Jobcentermitarbeiterin beantragt.
    Die Schweigeminute wurde von den etablierten Parteien abgelehnt – nicht zu fassen! (mn)

    Bundesagentur wehrt sich gegen Täter-Verteidigung nach Messerattacke von Neuss / Irene N……
    Zugleich kündigte die Bundesagentur an, am Freitag eine Schweigeminute in ihren Einrichtungen durchführen zu wollen. Verwaltungsrat und Vorstand wollen um 9:00 Uhr ihre reguläre Sitzung unterbrechen…..

    Bundesagentur wehrt sich gegen Täter-Verteidigung nach Messerattacke von Neuss / Irene N.

    na bitte,Schweigeminute klappt doch noch! Bleibt zu hoffen das die Mitarbeiter des Jobcenter auch mal über ihre versanden Drohbriefe mit Sanktionierungen nachdenken. Evtl. würde dann Irene N. noch leben. Stellt doch mal die zur rede, die solche Machenschaften einrühren, z.B. in Berlin!

  12. goetzvonberlichingen
    27. September 2012 um 22:23 | #46

    @Frank R. Wichtiger Beitrag…!

  13. Geshtu-e
    27. September 2012 um 23:18 | #47

    Und hier kommt auch noch gleich der nächste Knüller:

    “Agenda 2020 mit massiven Hartz-IV-Kürzungen – Springer-Presse wirbt für Agenda 2020 mit massivem Abbau von Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten” (http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/agenda-2020-mit-massiven-hartz-iv-kuerzungen-9001100.php).

    Ich glaube allerdings nicht, daß die BRDDR noch bis 2020 existiert – bereits jetzt wird das gesamte Zinssklaverei-Drecksystem künstlich am (Schein-)Leben gehalten, eigentlich ein Wunder, daß es überhaupt bis jetzt funktioniert hat, weil es seit langem bereits schon arg zu riechen beginnt…

    • Geshtu-e
      27. September 2012 um 23:20 | #48

      P. S. Ich bin ein Erzskeptiker, was das Hirntoddogma der Transplantationsmafia betrifft, aber dieser Patient ist definitiv tot!!!

    • Votan
      27. September 2012 um 23:47 | #49

      Langsam glaube ich das sie nicht mehr wissen was sie tun! Oder ist es villeicht gar gewollt?
      Erst holt man die Immigranten ins Land, füttert sie an, dann dreht man ihnen den Hahn zu, was passiert? —–> ganz frech

      Bei Hausbesuch in Bocholt
      Mitarbeiter von Sozialamt krankenhausreif geprügelt

      zuletzt aktualisiert: 27.09.2012 – 17:21

      Bocholt (RPO). Bei einem Hausbesuch ist ein Mitarbeiter des Sozialamts im münsterländischen Bocholt krankenhausreif geprügelt worden. Sein Gegenüber sei aggressiv geworden, weil der 30-Jährige mit seiner Familie aus der Wohnung in dem Asylheim in eine andere Unterkunft habe ziehen sollen, berichtete ein Sprecher der Stadt am Donnerstag über den Vorfall vom Dienstag.

      http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/mitarbeiter-von-sozialamt-krankenhausreif-gepruegelt-1.3011355

      Wer glaubt da noch an Zufall oder Unfähigkeit? —> ganz blöd wenn man am Tag der Abrechnung mit seinen Verbrechen konfrontiert wird!

      • 27. September 2012 um 23:58 | #50

        DaSS wird noch richtig spannend!!! Die denken sie haben hier gewohnheitsrecht, dabei sind sie eigentlich illegal hier???!!!

      • JammerLappen
        28. September 2012 um 00:08 | #51

        Es klingt brutal, scheint aber Realität zu sein.

        Laß doch die Ausländer auf die “Behördenmitarbeiter” einprügeln, wenn wir Einheimischen das schon nicht schaffen.

        Ich lese hier öfters mal schon von Schreibern sinnbildlich:
        Ausländer raus usw…

        Nun tun die Ausländer das, was Einheimische nicht tun oder sich nicht trauen und schon sind sie auch wieder die bösen Jungs?

        Was solln sie denn tun?
        Nur Stütze kriegen und auch noch die Behördenleute streicheln?

        Täten sie das, würden Einheimische auch meckern…

      • JammerLappen
        28. September 2012 um 00:12 | #52

        ich mag jetzt nicht hören:

        die dürften ja gar nicht hier sein oder
        die sind illegal hier oder ähnliches.

        Realität ist: sie sind hier!

        Also muß man diesen Punkt nehmen, wie er ist.
        Alles andere sind nur Gedanken / Wunschgedanken.

        Wer von uns Deutschen setzt einem Behördenmitarbeiter tatsächlich Grenzen?

        Die tuns einfach.

      • Geshtu-e
        28. September 2012 um 12:43 | #53

        “Langsam glaube ich das sie nicht mehr wissen was sie tun! Oder ist es villeicht gar gewollt? Erst holt man die Immigranten ins Land, füttert sie an, dann dreht man ihnen den Hahn zu, was passiert? —–> ganz frech” (Votan)

        Ich denke, dieses Hin-und-Her liegt unter anderem daran, daß die Multi-Kulti-Initiatoren langsam Angst haben, in ihre eigene, für uns gegrabene Multi-Kulti-Grube zu fallen, nachdem auf moslemischen Großdemonstrationen unter anderem in London folgendes zu lesen war:

        http://www.google.de/search?num=10&hl=de&site=imghp&tbm=isch&source=hp&biw=1920&bih=926&q=be+prepared+for+the+real+holocaust&oq=be+prepared+for+the+real+holocaust&gs_l=img.3…961.8932.0.9209.34.9.0.25.25.0.159.831.5j4.9.0…0.0…1ac.1.xBAs-sWQa_w …

        Ein weiterer Grund könnte sein, daß man weiß, daß Europa nicht mehr lange zu halten ist, aber man will es – insbesondere Deutschland – im Chaos versinken lassen, damit es nicht etwa funktionsfähig den Russen oder gar den Chinesen in die Hände fällt…

  14. Votan
    28. September 2012 um 01:31 | #54

    JammerLappen :
    ich mag jetzt nicht hören:
    die dürften ja gar nicht hier sein oder
    die sind illegal hier oder ähnliches.
    Realität ist: sie sind hier!
    Also muß man diesen Punkt nehmen, wie er ist.
    Alles andere sind nur Gedanken / Wunschgedanken.
    Wer von uns Deutschen setzt einem Behördenmitarbeiter tatsächlich Grenzen?
    Die tuns einfach.

    Der urdeutsche ist von seiner Mentalität her sehr leidensfähig, vom Intellekt aber rational. Anders als temperamentvollere Südländer-Machos. Deshalb hast Du recht, die kulturbereicherer werden für die nötigen groben Anfänge sorgen. Sich dabei aufreiben und gleichzeitig die Machtstrukturen des bestehenden UN rechtssystems schwächen.

    Geh mal davon aus das es durchdachte Vorhaben für danach gibt……

    lg V.

    • 28. September 2012 um 03:35 | #55

      Was soll danach kommen? Sie gehen nach Hause und bauen Ihren Laden wieder mit auf! Wenn die Welt in Ordnung ist, braucht man nicht andere Ufer zu erklimmen.

      So kommt ganz natürlich jedes Ei wieder in sein Nest! Es wird welche geben die hier bleiben, das war aber schon immer so, oder wollt Ihr behaupten, wir Alle wären lupenreinen Blutes? Desweiteren sind viele von denen sehr wahrscheinlich alte Stammesgesellen, das wird sich auch noch weisen. Man muß ja erstmal eruiren, was sich hier in unseren Gefilden alles so getroffen hat. Den pauschal zu sagen, alle die deutsch sprechen sind ne Nordische Rasse ist in meinen Augen nicht wahr. Aber es sind eben meine Augen. Muß keiner annehmen.

      • Votan
        28. September 2012 um 18:47 | #56

        germania1963 :
        Was soll danach kommen? Sie gehen nach Hause und bauen Ihren Laden wieder mit auf! Wenn die Welt in Ordnung ist, braucht man nicht andere Ufer zu erklimmen.

        Das hast Du sehr schön gesagt, deshalb reicht es nicht einfach ein Reset durchzuführen. Sondern die Welt muss IN ORDNUNG kommen. Schau doch einfach mal in die Geschichte welche Völker da in frage kommen, die rational und zum gegenseitigen Nutzen Internationale Beziehungen entspannen wollten & haben, und welchem auserwählten INTERNATIONALISTEN das nicht recht war.

        Übrigens eine -natürliche! Vermischung der ethnien hat es immer gegeben und trägt zur Lebenskraft eines gesunden Volkes bei. Was hier im Fremd-verwaltetem Teil DT stattfindet nennt man Völkermord! Eine Definition findest du in Wiki.

        Noch ein Tipp bezüglich Rassenreinhaltung, Apartheid und Eugenik, es gibt da eine religiös fanatische Volksgruppe, sehr einflussreich, die all das heute noch STRENGSTENS betreibt. Die lockigen Jungs lieben übrigens lupenreines Blut. Sie saugen es am liebsten aus einem 8-Tage alten Kleinkindpenis. Und sollte es jemand wagen das in Frage zu stellen, stellen sie sich u.a. vor eine Mauer und fangen an zu wackeln wie Espen im wind;), nun wir alle wissen der Wind wird stärker…….

        lg V.

  15. 28. September 2012 um 18:00 | #57

    Aktueller Video-Bericht der Vorpremiere des Dokumentarfilms :”Friedlich in die Katastrophe”

  16. sagichnicht
    3. Juni 2013 um 10:23 | #58

    Die Annahme, es können rückwirkend keine Forderungen geltend gemacht werden, ist, so glaube ich, falsch!Da in derartigen Fällen offensichtlich umstandssittenwidrig sowie durch Begehung von Straftaten grundgesetzlich verankerte Rechte den betroffenen Ansprüche vorenthalten wurden, besteht durchaus die Möglichkeit, im Wege der Amtshaftungsklage gegen die “Bundesrepublik Deutschland” Ansprüche geltend zu machen. Die Verjährung richtet sich nach § 199 BGB, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Verjährung erst dann beginnt, wenn der Gläubiger über SEINEN Anspruch Kenntnis erlangt hat. Diese Kenntnisse müssen freilich hinreichend geeignet sein, damit ein substantiierter Sachvortrag möglich ist, bis dahin ist der BRD jede Nichterweislichkeit bei umstandssittenwidrigen Verhalten vorzuhalten. Sachverhalte werden daher, wie Sie sie über eine Auskunftsklage in Erfahrung bringen wollen, erstmals bekannt. Übrigens kann man auch nicht den betroffenen vorhalten, er hätte fahrlässiger Weise eine derartige Auskunftsklage unterlassen, denn dann würde dies bedeuten, dass die Fach-Rechtsanwälte im Bereich des Sozialrechts wohl kaum gewillt sind, eine ordnungsgemäße Arbeit zu machen. Vielmehr ist es so, dass im tollen vereinten Wirtschaftsgrebiet Rechtsanwälte nur in bestimmten Bereichen, teils auch nur mit rudimentären Wissen, tätig werden, und nur in diesem Bereich einen Mandanten vertreten, und das auch nur dann, wenn mit Sicherheit davon ausgegangen werden kann, dass der Rechtsanwalt sein Geld bekommt. Übrigens sei noch angemerkt, dass die Auskunftsklage sich ein jeder sparen kann, Denn mit dem Beweisantritt, dass die Geldbeträge zu den Positionen in der Regelleistung auf reine Spekulationen ins Blaue hinein resultieren, Kann durch Wechsel über § 422 Zivilprozessordnung (sofern überhaupt noch gelten soll) der Gegner zur Vorlage eben dieser Urkunden, falls überhaupt existent, verpflichtet werden. Für den Fall, dass diese nicht vorgelegt werden, ändert sich nach gewisser Rechtsprechung die Darlegung und Beweislast dahingehend, dass die vom Gläubiger behaupteten Ansprüche den Tatsachen entsprechen. Hier zeigt sich, dass man viel mehr Spielraum hat, als sich so manch einen Rechtsanwalt vorstellen kann.Übrigens sei noch angemerkt, dass die Grundrechte sowie die Menschenwürde nicht entschieden werden kann, was der Grundgesetz negierende Kasperverein, Bestehend aus diversen Personen in Legislative, Judikative sowie Exekutive geflissentlich nicht kapieren will.

  17. 24. November 2013 um 12:58 | #59

    Hat dies auf Aussiedlerbetreung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
    Natürlich Danke! Glück Auf, meine Heimat!

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