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Demo-Aufruf bzgl. ESM

Aufruf zum “Stoppt den ESM”-Protest in der Stadt des Grundgesetzes:

JA zum Grundgesetz 

JA zur Direkten Demokratie!

Stoppt den ESM!

Wann: Samstag, 8. September 2012, ab 11.30 h

Wo: Karlsruhe, Marktplatz

Wo Unrecht zu Recht gemacht werden soll, ist Widerstand Pflicht. Der geplante ESM ist ein Rückschritt über 250 Jahre Europäischer Geschichte und demokratischer Aufklärung, zurück zu einer feudalstaatlichen, absolutistischen Gesellschaft. Durch den geplanten ESM (Link, Link):

Quelle und weiter:  eurodemostuttgart. aufruf-zum-burgerprotest-stoppt-

  1. Autark
    18. August 2012 um 10:01 | #1

    JA zum Grundgesetz…. Aha, na dann.

    • Geshtu-e
      18. August 2012 um 11:11 | #2

      Genau das habe ich auch gedacht…

  2. gm1990
    18. August 2012 um 10:59 | #3

    Die Überschrift sagt es ja deutlich: Ja zum Grundzgesetz!

    Hier soll die Schafherde wieder mal kanalisiert werden.
    Revolution ja – aber nur nach dämonkratischen Regeln!

    Am Besten, die knipsen beim Eintritt zur Demo noch ‘ne Nummer ins Ohr.
    Besser wäre gleich der Chip unter die Haut.
    So hat man dann die demowilligen Schafe gleich gelistet.

    Schönes Wochenende dennoch

  3. Balte
    18. August 2012 um 12:02 | #4

    Autark :
    JA zum Grundgesetz…. Aha, na dann.

    Mit Nichten ja zum GG… ein Besatzungskonstrukt, welches bisher 156 mal geändert wurde, ohne das dumpe Volk zu fragen!
    Schönen Gruß an die gegebene Verfassung, die nun mal leider aus dem Jahre 1919 stammt und nie wirklich verändert wurde… auch bei den Bösen galt sie, ja.. so ist dies nunmal, glauben oder nicht glauben, ist hier nicht mehr gefragt.

    • Autark
      18. August 2012 um 13:10 | #5

      Das Volk darf ja auch gar nicht bei Änderungen gefragt werden, da das GG Kreigsrecht ist und nur der Sieger dazu berechtigt ist.
      Meine Aussage war so gemeint, daß es, wie gm1990 schon angeführt hat, voll der Mumpitz ist, sich auf ein nichtiges GG zu berufen. Es dient nur dazu, den Schäfchen weiterhin etwas vorzugaukeln.
      Aber wir werden ja bald befreit……

      • Hinkelstein
        18. August 2012 um 14:33 | #6

        Zitat: “Das Volk darf ja auch gar nicht bei Änderungen gefragt werden, da das GG Kreigsrecht ist”

        Das ist absolut Falsch, es mag zwar sein das die “Sieger” dies so wollen. Funktionieren kann das nur so lange, wie das Volk diese Barberei mit macht. Was wir Deutschen endlich begreifen müssen, dieses Grundgesetz ist kein Naturgesetz und funktioniert nur weil wir es zulassen.

        Der Irak hat auch so ein Grundgesetz Diktat verpasst bekommen, die haben sich das aber nicht gefallen lassen, heute gibt es dort kein Grundgesetz mehr. Und die Besatzer scheinen die auch allmählich aus ihren Land vertreiben zu können.

        Wir brauchen keinen Friedesvertrag mit “Siegern”, wir müssen nur deren Politik Marionetten aus unser Land verjagen.

      • das Universum
        18. August 2012 um 21:31 | #7

        das GG ist nur eine Firmenhausordnung!! Kriegsrecht ist seit 2007 wieder voll in Kraft und bei der Begruendung zum Urteil Wahlrecht vom 25.07.2012, bestaetigt das Bundesverfassungsgericht, dass die BRD seit 1953 illegal ist und ohne Rechtskraft.

  4. Bernd
    18. August 2012 um 12:16 | #8

    Der 17. August, ein denkwürdiger Tag!

    Hierzu ein guter Kommentar aus DS-Aktuell:

    7. August – Ein wahrhaft denkwürdiger Tag

    Heute vor 50 Jahren kam unter skandalösen Umständen der 18-jährige Ostberliner Arbeiter Peter Fechter ums Leben. Er starb qualvoll im Berliner Todesstreifen, nachdem er auf der Flucht nach Westberlin von DDR-Grenzsoldaten angeschossen wurde. Sein Tod wurde Symbol der deutschen Teilung, und es ist vollkommen richtig, heute seiner zu gedenken. Aber was ist das für eine bigotte Heuchelei, wenn ausgerechnet Politiker wie Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit dies tun – ja sogar eine Straßenumbenennung nach Peter Fechter einfordern. Dabei waren und sind es doch genau sie, die die Mauermörder-Partei SED – ganz gleich in welchem Gewand sie sich heute auch tarnt – wieder salonfähig gemacht und sogar in Regierungsverantwortung gehoben haben, um an den Futtertrögen der Macht zu bleiben.

    Gleichzeitig gedenken wir heute auch des Todes von Rudolf Heß, der vor 25 Jahren nach jahrzehntelangem Martyrium – darunter 21 Jahre in Einzelhaft – in seinem Gefängnis in Spandau ermordet wurde. Bis heute werden die Akten verschlossen gehalten, um die wirklichen Hintergründe seines Todes zu verschleiern. Selbst der britische Chefankläger im Nürnberger Siegertribunal bezeichnete die langjährige Inhaftierung einst als Skandal. Von Gustav Heinemann bis Michail Gorbatschow machten sich Politiker für die Freilassung stark, die Bundesregierung stellte 1984 ein Gnadengesucht – und selbst Geschichtsfälscher Guido Knopp reihte sich zuletzt in seinem Film „Der letzte von Spandau“ für Heß` Freilassung als Akt der Humanität ein!

    25 Jahre später – im Zeitalter einer moralisch zunehmend verkommenen, beispiellos degenerierten BRD-Gesellschaft – sieht die Welt anders aus: Unter dem Beifall von Politik und Medien kündigte die evangelische Kirche 2011 den Pachtvertrag für das Hess-Grab, löste es auf, ließ mit Zustimmung der Familie die Überreste des Leichnams verbrennen und seine Asche im Meer verstreuen. Unvergessen die Worte des Gossenschreibers Franz-Josef Wagner (Bild), der am 22. Juli 2011 kommentierte: „Dass seine Knochen nun ausgegraben, seine Gebeine verbrannt wurden und die Asche ins Meer geworfen wird, ist großartig. (…) Ich bin glücklich, dass dieses Schwein nicht mehr auf einem Friedhof liegt“.

    Unter allen zivilisierten Völkern der Welt galt lange Zeit als Tabu, sich an den sterblichen Überresten eines toten Feindes zu vergehen. Doch den Vertretern der Kirchenzunft, den BRD-Politikern und der Journaille ist heute nichts mehr heilig – ihnen gebührt tiefe Verachtung. Für all diese Herrschaften paßt treffend das Zitat des großen Dichters und Freiheitskämpfers Theodor Körner: „Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“

    Holger Apfel, NPD-Parteivorsitzender

    Hier noch ein Verweis auf den sehenswerten Film „Geheimakte Hess“, der von Dr. Michael Voigt und Dr. Olaf Rose produziert wurde: http://www.youtube.com/watch?v=k09mA5-oL84

    Gruß,
    Bernd

  5. Balte
    18. August 2012 um 12:17 | #9

    Balte :

    Autark :
    JA zum Grundgesetz…. Aha, na dann.

    Mit Nichten ja zum GG… ein Besatzungskonstrukt, welches bisher 156 mal geändert wurde, ohne das dumpe Volk zu fragen!
    Schönen Gruß an die gegebene Verfassung, die nun mal leider aus dem Jahre 1919 stammt und nie wirklich verändert wurde… auch bei den Bösen galt sie, ja.. so ist dies nunmal, glauben oder nicht glauben, ist hier nicht mehr gefragt.

    Es gibt für das verbliebene “Deutsche Volk” nur einen Weg, die Wiederherstellung des ursprünglichen Vaterlandes in seinen natürlichen Grenzen, die nicht von Diktat von Versailles bestimmt sind/ waren! Das Stichdatum ist und bleibt nunmal der 23.05.1945, ob es gefällt oder nicht…leider ist dieses Volk von Brot und Spiel derart verklärt worden, daß kaum Hoffnung besteht einen anderen Zustand zu erreichen, aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt!

  6. Der Volkswille
    18. August 2012 um 13:00 | #10

    Der DV (Der Volkswille) isr wieder zurück die Politische Kulturbewegung die eine Revolution der Politischen Evolution will.
    Die Macht soll in Zukunft von einem aufgeklärten Mündigen Volk ausgehen.
    Parteien und Parlamente sind konstrukte einer vergangenden Zeit

  7. Ostfront
    18. August 2012 um 13:21 | #11

    Ja zum Grundgesetz ? Sie wollen uns wohl (weiter) nach Strich und Faden verarschen ?
    BRD ist kein Staat…. hä? – Das Grundgesetz ist erloschen……hä?……..behaupten böse Zungen…..

    Ist da was dran? frage ich mich entsetzt

    http://de.metapedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

    Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist ein auf Betreiben der westalliierten Besatzer am 23. Mai 1949 verkündetes kriegsrechtliches Mittel (→ Grundgesetz) mit zeitlich begrenzter Rechtsverbindlichkeit für das Besatzungskonstrukt BRD, „um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben.“[1]

    Das aufgrund der Zersplitterung des Deutschen Reiches nicht vom gesamten Deutschen Volke genehmigte Grundgesetz wurde vom bundesdeutschen Parlament (→Bundestag), ebenfalls ohne Volksabstimmung, für die Westsektoren genehmigt und mehrfach geändert. Gemäß Artikel 146 des Grundgesetzes gilt es solange, bis eine vom gesamten Deutschen Volk in freier Entscheidung gewählte Verfassung in Kraft tritt.

    Aus dem besatzungsrechtlichen Provisorium ist, auch nach dem Beitritt der fünf neuen Länder zum Geltungsbereich des Grundgesetzes für die BRD im Jahr 1990, ein Dauerzustand geworden, dessen Ende vorerst nicht absehbar ist. Dies steht in Widerspruch zur Haager Landkriegsordnung. Es wird allgemein kolportiert, daß Besatzungszustände nur höchstens 60 Jahre andauern dürfen.[2] Dieser Umstand wäre in entsprechenden Zusatzprotokollen vermerkt worden. Ein offizielles Dokument dazu existiert jedoch nicht.
    [.....]
    Anmerkung zum Thema „Änderungen des Grundgesetzes“ von Carlo Schmid anläßlich der Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948:

    „Die künftige Vollverfassung Deutschlands darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muß originär entstehen können.“

    In der Urfassung des Grundgesetzes für die BRD von 1949 hieß es in der Präambel[3] wie folgt:

    „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, seine nationale Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk in den Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden- und Württemberg-Hohenzollern, um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, deren mitzuwirken versagt war. Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“

    Anmerkung zur Präambel: Wie und wann soll denn das Deutsche Volk dieses Grundgesetz beschlossen haben und seit wann werden Grundgesetze vom Staatsvolk eines besetzten Staates beschlossen?
    [.....]
    http://de.metapedia.org/wiki/Grundgesetz_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

    Demokratische Aufklärung………. mal anders

    “Wer in der Demokratie die Wahrheit sagt, wird von der Masse getötet.”(Platon….. Philosoph und Mathematiker. Zusammen mit Aristoteles hat er die Grundlagen abendländischer Philosophie gelegt)

    http://de.metapedia.org/wiki/Demokratie
    Demokratie als Regierungsform verkörpert eine politische Zwangseinrichtung mit Tendenz zur Ausweitung der Unterdrückungsmechanismen im Ringen aller mit allen. Demokratie ist der Boden, auf dem die Kultur des Sterbens praktiziert wird, denn sie richtet sich gerade gegen jene, von denen die Mehrheit lebt: Die Minderheit der Leistungsfähigsten, der Besten einer Gesellschaft. (…) Wir haben es heute mit einer fanatisierten, militanten Anhängerschaft der totalen Demokratie zu tun.

    Roland Woldag, „Parteien-Demokratie: Ein Nekrolog in sieben Akten“
    (…)
    Die Demokratie-Lüge

    Die ehemalige DDR führte das Wort „Demokratie“ als Prädikat in ihrer offiziellen Staatsbezeichnung. Die gesamte linke Funktionärsführung der DDR befand diese Selbstetikettierung daher in der Öffentlichkeit als vollkommen zutreffend. Die DDR-Führer, von Ulbricht bis Honecker, beschwörten ihre Demokratie mit dem Gelöbnis, die „Deutsche Demokratische Republik“ gegen die „antidemokratischen Mächte“ des Westens heldenhaft verteidigen zu wollen.

    Auch die BRD-Politiker versprechen tagtäglich, die Demokratie gegen die „Demokratiefeinde“ verteidigen zu wollen. Innenminister Schäuble will z.B. die Grundrechte der Bürger wahren, indem er sie abschafft. Tatsächlich besteht die BRD-Demokratieverteidigung hauptsächlich darin, alle zu verfolgen, die der Nachkriegspropaganda der Sieger widersprechen. In Folge davon bestehen in der bundesrepublikanischen Demokratie eine bedeutende Anzahl von politischen Verbotsgesetzen, -Verfolgungen sowie eine Kujonierung ihrer Bürger.

    Diese politische Verfolgung wird offiziell mit Argumenten gerechtfertigt, welche weitgehend im Sinne der Politischen Korrektheit formuliert werden. Wer sich außerhalb dieses sehr eng gefassten Meinungsrahmens bewegt, wird medial als „extrem“ stigmatisiert und im allgemeinen der gesellschaftlichen Ächtung übergeben. Der einzelne kleine Bürger betrachtet es unter solchen Umständen dann in der Regel als für ihn persönlich günstiger, sich opportun zu verhalten und wird somit letztendlich ein Teil dieses repressiven Systems.
    (…)

    Der jüdische Historiker Jacob Talmon (1916–1980) äußerte sich einmal dahingehend, daß auch ein demokratischer Rechtsstaat zu einer totalitären Demokratie entarten kann.

    Wenn es jemals ein System gab, das sich dem Zuspruch nach demokratisch bezeichnen durfte, dann denken die Historiker an Hitlers ‚Wohlfühl-Diktatur‘. Adolf Hitler kam demokratisch an die Macht und wurde vom demokratischen Parlament sogar ermächtigt, die Not im Land zu beseitigen (Ermächtigungsgesetz). Nur ein Tag nach diesem urdemokratischen Mandat erklärte das Weltjudentum am 24. März 1933 nicht nur Adolf Hitler den Krieg, sondern gleich dem gesamten deutschen Volk. [...] Adolf Hitler wurde nicht nur in weiteren Wahlen vom Souverän bestätigt, sondern tatsächlich vom Volk geliebt. Kein BRD-Kanzler konnte bzw. kann von sich behaupten, vom Volk geliebt worden zu sein.
    http://de.metapedia.org/wiki/Demokratie

    Filmbeitrag: BRD ist kein Staat – Das Grundgesetz ist erloschen!

  8. Hinkelstein
    18. August 2012 um 14:20 | #12

    Ich sach mal
    NEIN zum Grundgeset
    JA zur direkten Demokratie
    NEIN zum ESM

    Das Grungesetz ist ein Besatzungsdiktat, mit dem wir seit fast 70 Jahren ausgeplündert, verleugnet, manipuliert und schlußendlich ausgerottet werden sollen.
    Das ding ist bestenfalls als Tolettenpapier ersatz geeignet!

  9. Matthias
    18. August 2012 um 15:44 | #15

    Hallo zusammen,

    ja zum Grundgesetz ?? Das ist Geschichte !! Wacht endlich auf !!

    1990 wurde von den Alliierten nicht nur die DDR sondern nach der
    HLKO auch die BRD aufgelöst.

    Außenminister James Baker USA (als Hauptalliierter) hat den Artikel
    23 GG ersatzlos gestrichen. (Geltungsbereich) Im Jahr 2006 / 2007
    wurde durch die Bereinigungsgesetze für fast alle Gesetze der
    Geltungsbereich gestrichen. Das heißt völkerrechtlich: Die BRD wurde
    aufgelöst !! Es haben zwar nur wenige wahrgenommen, aber es ist so.
    Die Bundesrepublik Deutschland ist jetzt als Nichtregierungsorganisation
    und Firma nach Handelsrecht / Seerecht organisiert.
    Warum verwaltet die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur G m b H
    wohl fast 2.5 Billionen Euro “Schulden”?? Warum haben die Behörden
    der NGO-BRD Umsatzsteuer-Nummern ??
    Hallo aufwachen ………….. und selbst überprüfen…… Das ist alles nicht
    witzig………………..

    Wie können wir uns wirklich vor Plünderung durch die NGO “BR(D)” schützen ??

    Die Haager Landkriegsordnung von 1907 besagt:

    Artikel 46:
    “Die Ehre und die Rechte der Familie, das Leben der Bürger und das Privateigentum sowie die religiösen Überzeugungen und gottesdienstlichen Handlungen sollen geachtet werden.
    Das Privateigentum darf n i c h t eingezogen werden.”

    Artikel 47:
    “Die Plünderung ist ausdrücklich u n t e r s a g t .”

    Hier ist der Schlüssel für den Schutz vor Plünderung durch
    ESM, zukünftige Zwangshypothek und Pfändung der Überziehungskredite.

    1. Nach dem Völkerrecht tritt bei einer Kriegserklärung die Haager Landkriegsordnung (HLKO) in Kraft.
    (Kriegserklärung / Waffenstillstand / Friedensvertrag) Da das Deutsche Reich Kriegserklärungen und die Kriegsgegner wie Großbritannien, Frankreich, USA usw. ebenfalls Kriegserklärungen proklamiert haben, ist die HLKO in Kraft. Dort wird geregelt, wie im Fall der Besetzung eines Landes vorgegangen
    werden muss. Die HLKO endet mit einem Friedensvertrag. Der Friedensvertrag ist bis heute nicht vollzogen.

    Da das zweite Deutsche Reich 1945 nicht untergegangen ist (Siehe u.a. SHAEF-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Begriffsbestimmungen: (e) – “Deutschland” bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. – ) und mit den Alliierten noch keinen Friedensvertrag abgeschlossen hat, gilt noch immer die HLKO für das Deutsche Reich und die Bürger des Deutschen Reiches.

    Die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China haben mit allen Alliierten am 12. 09. 1944, in Anlehnung an die HLKO die SHAEF-Gesetzgebung proklamiert. Sie wurde vom Hauptalliierten USA herausgegeben und gilt bis zum heutigen Tag für alle Alliierte und zum Schutz der Bevölkerung im besetzten Deutschen Reich.

    Das sich die Alliierten bis zum heutigen Tag penibel an die SHAEF-Gesetze halten, konnte man bei der Besetzung Libyens feststellen. (Libyen war vom Deutschen Reich besetzt und unterliegt dem SHAEF – Gesetz) Russland und China haben sich in der UNO deshalb nur der Stimme enthalten können.
    Im Fall Syrien, dass vom Deutschen Reich nicht besetzt war und gegen die Alliierten keinen Krieg geführt hat, (unterliegt nicht dem SHAEF-Gesetz) haben Russland und China ihr Veto eingelegt.

    W i c h t i g : SHAEF-Gesetz Nr. 52 – Artikel 1 – (b) –

    2. “Im SHAEF-Gesetz Nr. 52 Sperre und Kontrolle von Vermögen, Artikel I, Arten von Vermögen:

    1. Vermögen innerhalb des besetzten Gebietes, das unmittelbar oder mittelbar, ganz oder teilweise im Eigentum oder unter Kontrolle der der folgenden Personen steht, wird hiermit hinsichtlich Besitz oder Eigentumsrecht der Beschlagnahme, Weisung, Verwaltung, Aufsicht oder sonstigen Kontrolle durch die Militärregierung unterworfen:

    (a) Das Deutsch Reich oder seine Länder, Gaue oder Provinzen oder eine gleichartige staatliche oder kommunale Verwaltung, deren Dienststellen und Organe, einschließlich aller gemeinwirtschaftlichen Nutzungsbetriebe, Unternehmen, öffentliche Körperschaften und Monopolbetriebe, die durch irgendeine der vorgenannten Organisationen kontrolliert werden ;

    (b) Regierungen, Staatsangehörige oder Einwohner von Staaten,
    m i t A u s n a h m e d e s D e u t s c h e n R e i c h e s , die sich mit einem Mitglied der Vereinten Nationen zu irgend einem Zeitpunkt seit dem 1. September 1939 im Kriegszustand befanden, und Regierungen, Staatsangehörige und Einwohner von Ländern, die seit diesem Tage von den vorgenannten Staaten oder von Deutschland
    b e s e t z w a r e n;”

    Diese Regelung gilt bis heute für die “BR(D)” mit ihren Bundesbürgern (kommt von bürgen), die Länder und Kommunalverwaltungen. Somit auch für die Finanzbehörde oder die Ausnahmegerichte der “BR(D)”.

    Die Sperre und Kontrolle von Vermögen gilt nicht für Bürger des zweiten Deutschen Reiches !!

    1. Bürger des Deutschen Reiches ist, wer vor 1945 im Deutschen Reich geboren ist oder dessen Eltern, Großeltern in den Grenzen des Deutschen Reiches geboren sind. (Siehe auch Staatsangehörigkeitsausweis)
    Das Bayerische Staatsministerium des Inneren der “BR(D)” sagt im Nachweis: “Der Personalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit.”
    Damit ist bewiesen, dass ein Unterschied zwischen einem Bundesbürger und einem Einwohner des Deutschen Reiches besteht !!

    2. Da die Alliierten die Bürger des Deutschen Reiches zu Bundesbürgern (juristische Person) gemacht haben, (Kriegslist ist in der HLKO ausdrücklich erlaubt) muss man sich wieder davon trennen. Das haben wir durch unsere Personenstandserklärung (unter anderem auch an das Finanz”amt” – richtig Finanzbehörde , das
    “Amts”gericht und das Finanzgericht) nach § 1 BGB von 1896 als natürliche Person proklamiert und unsere “Personal”-Ausweise an die Stadt zurück geschickt.

    3. Wir haben uns bei den Behörden der Nichtregierungsorganisation NGO “BR(D)” durch unsere Proklamation als juristische Person abgemeldet. Wir haben deshalb z.B. auch keine Steuernummern der “BR(D)” mehr und lehnen Schenkungen z.B. an das “Finanzamt” ab !!!

    Siehe auch Programm Elster: https://www.elster.de/elfo_down2.php?who=2005/2006

    ” § 6 Haftung (Programm Ester)
    (1) Die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten (§ 839 BGB, Artikel 34 GG) wird durch diesen Vertrag und
    insbesondere § 6 nicht beschränkt. Unbeschränkt haftet die Steuerverwaltung in den Fällen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
    (2) Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts.”

    Ein weiteres Beispiel der Anwendung der SHAEF-Gesetze:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Alexander_Schalck-Golodkowski

    “Zum Prozess kam es jedoch 1995 wegen des Vorwurfs der Abwicklung illegaler Waffengeschäfte. Als Ergebnis wurde Schalck-Golodkowski im Januar 1996 (wegen des Verstoßes gegen das Militärregierungsgesetz der Alliierten) zu einer
    einjährigen Haftstrafe verurteilt. Eine Revision gegen das Urteil wurde vom Bundesgerichtshof verworfen.”

    Hier ist der Schlüssel für den Schutz vor Plünderung durch
    ESM, zukünftige Zwangshypothek und Pfändung der Überziehungskredite.

    Schöne Grüße
    Matthias

  10. Balte
    18. August 2012 um 16:44 | #16

    Hinkelstein :
    Ich sach mal
    NEIN zum Grundgeset
    JA zur direkten Demokratie
    NEIN zum ESM
    Das Grungesetz ist ein Besatzungsdiktat, mit dem wir seit fast 70 Jahren ausgeplündert, verleugnet, manipuliert und schlußendlich ausgerottet werden sollen.
    Das ding ist bestenfalls als Tolettenpapier ersatz geeignet!

    Ohne Frage, eben sachliche Wahrheit!

  11. Jana
    19. August 2012 um 11:24 | #17

    JA zum Grundgesetz, wenn es denn noch gelten würde(Art.23 Geltungsbereich von James Baker gestrichen worden). Hier gilt garnichts mehr, praktizierte Gesetzesfreiheit. Schluss mit lustig, aus die Maus. Nürnberg 2 jetzt!

  12. Asatru
    19. August 2012 um 21:01 | #18

    Einladung zum EUROPA-FEST der EA

    am Samstag, 8. September 2012 im südwestdeutschen Sprachraum

    http://www.europaeische-aktion.org/Artikel/de/Einladung-zum-EUROPA-FEST-der-EA_146.html

    Alle Mitarbeiter, Mitstreiter, Aktivisten und Freunde der EUROPÄISCHEN AKTION sind herzlich zu unserer zweiten Großveranstaltung im südswestdeutschen Sprachraum eingeladen. Der Anlass wird aus zwei Teilen bestehen: Der Nachmittag ist der Vorstellung der EA und der politischen Information gewidmet, der Abend einem Fest mit Musik, Gesang und Volkstanz unter Beteiligung aller.

    ab 13.00 Eintreffen der Teilnehmer
    14.00 Einzug und Begrüßung

    Ansprachen der Landesleiter und Vertreter der EA aus:

    Deutschland (Dr. Rigolf Hennig), Österreich (Dr. Hans Berger),
    Großbritannien (Lady Michèle Renouf und Richard Edmonds),
    Bulgarien (Bojan Rassate), Spanien (Pedro Varela), Kroatien
    (Dr. Drago Klaric), Schweiz, Fürstentum Liechtenstein, Russlanddeutsche Konservative (Johann Thiessen), Russland, Weißrussland, Ukraine, Ungarn usw.
    16.30
    Festrede von Bernhard Schaub, Begründer der EA
    17.30 Erläuterung unserer strategischen Ziele und Ankündigung der
    nächsten Schritte
    20.15 Festlicher Abend mit Volksmusik, Volkstänzen, gemeinsamem
    Singen und Tanzen

  13. Enrico
    19. August 2012 um 23:51 | #19

    hmm…kann man das GG noch für VOLL nehmen, hier im besetztem Deutschland? …is nur ne besdcheidene Frage denn ich habe schon öfters hier gelesen, daSS es Mitmenschen gibt, die den Art. 146 umsetzen wollen und sich auf Art. 20 Abs.4 berufen:(

    Meine bescheidene Meinung dazu ist Folgende:…Wir sollten am BR i D installiertem Recht vorbei, endlich eine Nationalversammlung organisieren, um “deutsches IntereSSe” umzusetzen!!!…sollte doch nicht all zu schwer sein mindestens 30-70% der deutschen Mitmenschen im Unrecht(s)staat der B R i D zu finden, um eine ECHTE und vom VOLK bestimmte Meinung, offen zu legen!!!—-ODER???

    Ich persönlich, brauche KEINE neue Verfassung, wie grad von Berlin geplant, um uns endgültig nach FASCHO-BRÜSSEL zu verschachern…..ICH, habe KEINEN von diesen FASCHISTENschweinen in Brüssel gewählt und DIE werden “ums Verrecken”-NICHT gewinnen!!!

    Entschuldigung, muSSte ich grad mal loswerden……Ich bin Vater von 2 wundervollen DEUTSCHEN Kindern (und noch 2 Buben, die vom Himmel auf uns herab schauen—mich und meine Familie beobachten und leiten!!!…) und ich bin darüber hinnaus meiner geschichtlichen Verantwotung sehr wohl bewuSSt…

    Tut mir echt Leid, daSS ich hier in eurem Blog mal anfange zu heulen aber…..na egal

    • 20. August 2012 um 06:16 | #20

      Du bist ein Arsch, daSS mögen wir doch!!! Ich zumindest!!! :mrgreen:

      • 20. August 2012 um 06:24 | #21

        Wie???

        “Entschuldigung, muSSte ich grad mal loswerden……Ich bin Vater von 2 wundervollen DEUTSCHEN Kindern (und noch 2 Buben, die vom Himmel auf uns herab schauen—mich und meine Familie beobachten und leiten!!!…) und ich bin darüber hinnaus meiner geschichtlichen Verantwotung sehr wohl bewuSSt…???”

        Tut mir echt Leid, daSS ich hier in eurem Blog mal anfange zu heulen aber…..na egal

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