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Subjekte minderen Rechts…
erschienen bei Michael WinklerTageskommentar vom 15.6.2012 – Auszug
Bild: http://www.kakoii.de/
forderkreis-holocaust-denkmal-kampagne/
“Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubtkein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.”
(UN-Menschenrechtskonvention, Absatz 49, CCPR/C/GC/34)
Diese Meldung habe ich von mehreren Seiten erhalten. Und ja, sie besagt eindeutig, daß der Paragraph 130 StGB Absatz 3 nicht angewendet werden darf. Ehe Sie jetzt im Vertrauen auf die UNO den Holocaust “leugnen”, sollten Sie ein paar Dinge berücksichtigen. In aller Regel sind Sie nicht Bürger eines der Unterzeichnerstaaten. Falls Sie nicht einer der Eingedeutschten nach Gründung der BRD sind, sondern entweder vor der Gründung der BRD als Deutscher geboren worden sind oder der Nachkomme von Eltern sind, die jener Definition entsprechen, sind Sie Bürger des Deutschen Reiches, der von der BRD nur verwaltet wird. Weiterlesen…
US-Army: Der grösste Umweltverschmutzer der Welt
Da kann jeder Einzelne noch lange Altglas trennen, Hybridautos fahren oder seine Batterien zurückbringen: Solange die US-Army den Planeten so versaut wie sie es bis anhin tat, ist jede Umweltschutzmühe für die Katz. Täglich verbraucht das US-Militär beinahe 500’000 Barrel Öl am Tag. Doch das ist noch gar nichts zu den radioaktiven und chemischen Verschmutzungen, welche die US-Army rund um den Globus angerichtet hat.
Die grösste Armee der Welt, die US-Army, ist auch der allergrösster Umweltverschmutzer auf Erden. Es sind nicht bloss die 285 Kampf- und Versorgungsschiffe der US-Navy, die ständig im Einsatz sind, sondern auch ebenso rund 4’000 Kampfflugzeuge, 28’000 gepanzerte Fahrzeuge, 140’000 sonstige Fahrzeuge, über 4’000 Hubschrauber, mehrere hundert Transportflugzeuge, 187’493 Transportfahrzeuge, die ständig im Einsatz sind. Daneben gibt es noch rund 80 Atom-U-Boote und Flugzeugträger, die Treibstoff benötigen. Insgesamt sind es 320’000 Barrel Öl. Hinzu kommt noch die Versorgung für die über 1000 Militärbasen rund um die Welt und 6000 Standorten in den USA. Niemand verbraucht soviel Erdöl an einem Tag wie die US-Army. Weiterlesen…
FNL No. 5: Während die Kämpfe andauern……
Syrien: Während die Kämpfe andauern, rücken ausländische Gefangene in den Mittelpunkt des Interesses
Die Aufständischen versuchen, zumindest Teile des in der abgelaufenen Woche verlorenen Gebietes zurückzugewinnen und die Vorstädte der westsyrischen Städte zu erreichen; unterdessen kommen immer mehr Informationen über die Ausländer unter den Gefangenen ans Licht – das wird in deren Heimatländern zu Diskussionen führen.
Rebellen und Terroristen wollen wieder in ihre früheren Hochburgen in Hafeh und Idlib einsickern. Sie kommen vom Lande und sehen sich mit starkem Widerstand der Armee konfrontiert, auch in Homs und Hama. Da sie die meisten ihrer Waffenlager eingebüßt haben, greifen sie jetzt von Zivilisten bewohnte Gebiete mit selbstgebastelten Bomben an.
Andererseits ist es zum Beispiel in Hafeh klar, dass die Aufständischen nicht in Ortskerne vordringen können, selbst in kleineren Dörfern nicht. Der einzig sichere Hafen ist für sie im Moment die Umgebung von Idlib mit großen Waldflächen, die bis in die Flüchtlingslager auf der türkischen Seite reichen. Weiterlesen…
Obamas Kriegsmaschinerie kündigt Invasion Syriens an
Kopp Verlag: Der amerikanische Fernsehsender CNN berichtete gestern, das Pentagon habe seine Planungen zu einem Angriff auf Syrien abgeschlossen. Ziel sei der gewaltsame Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad unter dem Deckmantel der Sicherung von Massenvernichtungswaffen und der Verhinderung »religiös motivierter Gewalt«, die die USA zuvor selbst durch ihre Unterstützung und Bewaffnung der Freien Syrischen Armee heraufbeschworen haben.
»Das amerikanische Militär hat seine eigenen Planungen zu einer Vielzahl unterschiedlichster eigenständiger Operationen amerikanischer Soldaten gegen Syrien oder der Unterstützung benachbarter Länder für den Eventualfall vollendet, erklärten Regierungsvertreter gegenüber CNN.«
Weiter hieß es in dem Bericht, das Pentagon habe auch »seine Bewertung abgeschlossen, welche Einheiten und wie viele Soldaten benötigt würden und sogar die Kosten bestimmter möglicher Einsätze errechnet«. Es herrsche der Eindruck vor, dass, sollte die religiös motivierte Gewalt in Syrien weiter zunehmen, es weitaus schlimmer als im Irak werden könnte, erklärte ein ungenannter Regierungsvertreter dem amerikanischen Fernsehsender. Weiterlesen…
WARNUNG ! Es beginnt der dritte Weltkrieg ?
Russische Warnungen über ein Verschwörung der Machtelite und zum Start des Dritten Weltkrieges in Syrien
Es ist bekannt, dass sich die Führer “der weißen Bewegung” mit den ausländischen Verteidigern der Rechte und Freiheiten sich regelmäßig treffen und , Beihilfen für “die Entwicklung der Demokratie” und “den Kampf mit der Korruption in Russland” bekommen . Es bringt einen auf den Gedanken, dass die Proteste, die nach den Wahlen am 4. Dezember anfingen, nicht spontan entstanden sind und dass zu ihrer Organisation die ausländischen Staaten Hand angelegt haben. Leider entwickeln sich die Ereignisse in Russland eben entsprechend dem in den inneren Zirkeln der CIA abgearbeiteten Drehbuch “der farbigen Revolutionen”.
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